Im Landtag

FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz (Bild: Torsten Silz)
FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz (Bild: Torsten Silz)

Bei der Landtagswahl am 13. März bin ich als Direktkandidatin im Wahlkreis 30 und auf Platz 2 der FDP-Landesliste angetreten und konnte nach der Wahl mein Büro als Schulleiterin des Gymnasiums Nackenheim gegen ein neues Büro im Abgeordnetenhaus des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz eintauschen.

 

In unserer siebenköpfigen Landtagsfraktion bin ich stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeite in folgenden Landtagsausschüssen mit:

 

 

Mit der Mitgliedschaft in den jeweiligen Landtagsausschüssen einher geht die Funktion als Sprecherin der FDP-Fraktion zu den entsprechenden Fachgebieten – ich bin also etwa die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion. Damit sind dann auch die Themen vorgegeben, zu denen ich bei Plenarsitzungen Stellung beziehe.

 

Im Rahmen meiner Wahlkreisarbeit halte ich in meinem Bürgerbüro im heimischen Ingelheim (Rotweinstraße 34) Sprechstunden ab – in der Regel freitags nachmittags.

 

Gerne kann man mich aber auch in meinem Büro im Abgeordnetenhaus in Mainz aufsuchen. In allen Fällen empfiehlt sich eine vorherige telefonische Anmeldung oder eine Terminvereinbarung per Mail. Aber auch der gute alte Postweg kann für eine Kontaktaufnahme genutzt werden.

 

Alle Kontaktmöglichkeiten habe ich auf der Kontaktseite zusammengestellt.

 

Aktuelles aus dem Landtag

Mi

08

Apr

2020

Ungeahnte Fragen

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Auch im schulischen Bereich hat das Corona-Virus vorübergehende Schließungen verursacht. Und nun wird immer vernehmlicher gefragt, wie es denn nun „danach“ weitergehen soll. Doch da taucht bereits das erste Problem auf – nämlich die Festlegung des exakten Zeitpunkts für „danach“. Weder Virologen noch Politiker können derzeit hierfür ein konkretes Datum benennen. Und der Umstand, dass für den Schulbereich die Bundesländer zuständig sind, macht die Sache auch nicht gerade einfacher.

Dennoch – für Rheinland-Pfalz muss „die Politik“ irgendwann eine Antwort geben. Als Landtagsabgeordnete bin ich dann auch gefragt. Zu zwei Fragen habe ich mir bereits jetzt eine Meinung gebildet.

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Di

07

Apr

2020

Sterben in Würde

Bild: pixabay
Bild: pixabay

In den Nachrichten werden uns in diesen Tagen Bilder gezeigt, die uns zutiefst schockieren. Bilder von Kühlfahrzeugen, die bereitstehen, um die Leichen Corona-Toter aufzunehmen, weil die Bestattungsunternehmen an die Grenzen ihrer Kapazität stoßen. Ein Ende in Würde?

Eine Begleitung des Sterbenden auf dem letzten Abschnitt seines Lebenswegs ist das Ziel der Hospiz-Bewegung. Das Wort „Hospiz“ leitet sich vom Lateinischen „hospes“ (= Gast) ab. Und es erinnert uns daran, dass wir letztlich „Gast auf Erden“ sind – wie es in Thomas Negers „Im Schatten des Doms“ so treffend heißt.

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Sa

28

Mär

2020

Geänderte Prioritäten

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Ein Virus schafft es, von heute auf morgen einen radikalen Wechsel politischer Prioritäten auszulösen. Als vor etwas mehr als einem Monat der Landesrechnungshof mehr Investitionen z.B. für den Straßenbau im Landeshaushalt anmahnte, war „Corona“ noch kein Thema. Gestern beschlossen wir im Landtag ein umfangreiches finanzielles Maßnahmenpaket, um das komplexe Räderwerk von Wirtschaft und Gesundheitswesen am Laufen zu halten. „Schuldenbremse“ und „Schwarze Null“ scheinen mit einem Schlag Begriffe zu sein, die ihre Gültigkeit verloren haben.

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Fr

27

Mär

2020

Ungewöhnliche Sitzung

Die heutige Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags war gleich in mehrfacher Hinsicht ungewöhnlich. Einmal war es die 100. Plenarsitzung in dieser Legislaturperiode. Gleichzeitig war es aber auch die 1. In Zeiten von Corona – mit ungewohnter Sitzordnung der Abgeordneten.

Und dann war es – aus gegebenem Anlass – eine Sondersitzung, die als beherrschendes Thema die Verabschiedung eines Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Folgen der „Corona-Krise“ hatte. Mit einem Volumen von 3,25 Mrd. Euro passierte er einstimmig (!) das Plenum.

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Fr

27

Mär

2020

Ungewohntes Gefühl

Heute war für mich „Premiere“ – war es doch die erste Landtagssitzung, an der ich als nunmehr fraktionslose Abgeordnete teilnahm. Nach meinem Ausschluss aus der FDP-Fraktion hatte mir die Landtagsverwaltung in einem neuen Sitzplan mitgeteilt, wo ich künftig meinen Platz einnehmen würde.

Regelmäßige Besucher meiner Website wissen, dass ich diesen Fraktionsausschluss nicht unwidersprochen lasse. Beim Verfassungsgerichtshof lasse ich die Recht-mäßigkeit dieses gegen mich unternommenen Schritts überprüfen. Gleichzeitig bemüht sich seitens der Bundes-FDP ein Dreiergremium um eine Lösung, die zerschlagenes Porzellan wieder kitten könnte.

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