Im Landtag

FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz (Bild: Torsten Silz)
FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz (Bild: Torsten Silz)

Bei der Landtagswahl am 13. März bin ich als Direktkandidatin im Wahlkreis 30 und auf Platz 2 der FDP-Landesliste angetreten und konnte nach der Wahl mein Büro als Schulleiterin des Gymnasiums Nackenheim gegen ein neues Büro im Abgeordnetenhaus des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz eintauschen.

 

In unserer siebenköpfigen Landtagsfraktion bin ich stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeite in folgenden Landtagsausschüssen mit:

 

 

Mit der Mitgliedschaft in den jeweiligen Landtagsausschüssen einher geht die Funktion als Sprecherin der FDP-Fraktion zu den entsprechenden Fachgebieten – ich bin also etwa die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion. Damit sind dann auch die Themen vorgegeben, zu denen ich bei Plenarsitzungen Stellung beziehe.

 

Im Rahmen meiner Wahlkreisarbeit halte ich in meinem Bürgerbüro im heimischen Ingelheim (Rotweinstraße 34) Sprechstunden ab – in der Regel freitags nachmittags.

 

Gerne kann man mich aber auch in meinem Büro im Abgeordnetenhaus in Mainz aufsuchen. In allen Fällen empfiehlt sich eine vorherige telefonische Anmeldung oder eine Terminvereinbarung per Mail. Aber auch der gute alte Postweg kann für eine Kontaktaufnahme genutzt werden.

 

Alle Kontaktmöglichkeiten habe ich auf der Kontaktseite zusammengestellt.

 

Aktuelles aus dem Landtag

Sa

15

Feb

2020

Erinnerungen

Vor genau 100 Jahren – am 15. Februar 1920 – fand das erste Konzert des „Landes-Sinfonie-Orchesters für Pfalz und Saarland“ statt. Und zwar genau an gleicher Stelle – der Jugendstil-Festhalle Landau. was lag näher als das Festkonzert mit genau dem Stück zu eröffnen, das auch damals erklang – „Tod und Verklärung“ von Richard Straus.

Und wie das bei einem Geburtstag nun mal so ist – man trifft Leute, die zu dem Geburtstagskind eine ganz besondere Beziehung haben. Für Prof. Dr. Bernhard Vogel gilt das auf jeden Fall. Immerhin war er rheinland-pfälzischer Minister-präsident, als 1979 das „Pfälzische Sinfonie-Orchester“ zur „Deutschen Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“ wurde.

Bevor er dieses Amt übernommen hatte, war er lange Zeit Kultusminister in der Mainzer Landesregierung gewesen – und hatte maßgeblich die Schullandschaft geprägt, in der mein Mann und ich zum Abitur geführt wurden.

Genug Gesprächsstoff also für das Auffrischen von Erinnerungen an eine Zeit, die wir aus unterschiedlichem Blickwinkel betrachten konnten. Und zum Abschluss des Festkonzerts – nach den letzten Takten von Beethovens „Fünfter“ erhoben wir uns gemeinsam von unseren Ehrenplätzen, um das Geburtstagskind mit stehenden Ovationen zu feiern.

mehr lesen

Sa

15

Feb

2020

Ein Mann für alle Töne

Heute begrüßte er mich in edlem Zwirn. Schließlich gab es was zu feiern – die Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz hatte zu ihrem „Hundertsten“ in die Jugendstil-Festhalle nach Landau geladen. „Musik zu den Menschen bringen“ – das ist das Motto des Intendanten Beat Fehlmann. Dabei geht der gebürtige Schweizer schon mal ungewohnte Wege.

Bereits seiner Einladung lag ein Kochbuch bei, in dem Ensemblemitglieder ihre Lieblingsrezepte vorstellen. Sein Beitrag: „Kohlrabi tonnato“ – für alle, die kein Fleisch mögen und daher um das klassische „Vitello tonnato“ lieber einen Bogen machen. Und am heutigen Abend wunderte sich der eine oder andere Gast vielleicht über die Bierdeckel auf den Bistrotischen. Beim Umdrehen des vermeintlich unangemessenen Untersetzers fürs Sekt- oder Weinglas dann des Rätsels Lösung: man konnte auf der Rückseite seine Wünsche für das Geburtstagskind notieren. Ein Gästebuch lag allerdings auch aus – für alle, die es lieber klassisch mögen.

Auf seine leise Art verkörpert er einen ganz besonderen Typ eines „Menschenfängers“, der die Menschen, denen er begegnet, für sein Projekt begeistern kann. Beim Umgang mit „der Politik“ kann dies nur von Vorteil sein.

mehr lesen

Di

11

Feb

2020

Willkommen

Wer mich in meinem Büro im Abgeordnetenhaus besucht, findet schon seit einiger Zeit diesen zusätzlichen Gruß über dem Schild, das mich als Mitglied der FDP-Landtagsfraktion kenntlich macht.

Wie wohl die meisten von Ihnen mitbekommen haben, möchten meine Kolleg*innen mich aus eben dieser Fraktion ausschließen. Heute fand im Rahmen des formellen Verfahrens dazu eine Anhörung statt, bei der ich zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen Stellung nahm.

Von meiner Seite steht einer weiteren Mitgliedschaft in dieser Fraktion nichts im Wege.

mehr lesen

So

09

Feb

2020

Engagement für die Heimat

Foto: Rainer Claaßen
Foto: Rainer Claaßen

Als mich mein umtriebiger Parteifreund Dr. Paul Peter Baum (links im Bild) im letzten Jahr fragte, ob ich bereit wäre, auf der Jubiläumsfeier des „Heimat- und Verschönerungsvereins Neuwied-Feldkirchen“ den Festvortrag zu halten, zögerte ich mit meiner Zusage nicht lange. Immerhin kann der Verein auf eine lange Geschichte zurückblicken – er wurde am 10. Februar 1895 gegründet! Und da Geschichte schon als Schülerin mein Lieblingsfach gewesen war und ich als Gästeführerin in Ingelheim Interessierte gerne mit auf eine historische Exkursion durch die Rotweinstadt nehme, musste ich mich bei meinen Zuhörer*innen im „Alt Wollendorf“ heute nicht als Fachfremde fühlen.

mehr lesen

So

02

Feb

2020

In eigener Sache

Wer mein politisches Wirken verfolgt, kennt mich als Menschen, der die Dinge gern beim Namen nennt. Und so verstehe ich auch meine Arbeit als Landtagsabgeordnete. Die übrigen Mitglieder meiner FDP-Fraktion scheinen damit ein Problem zu haben. Wie Sie den Medien entnehmen können, streben sie meinen Ausschluss aus der Fraktion an. Ihr Vorwurf an mich: fraktionsschädigendes Verhalten...

Ich möchte Sie an dieser Stelle nicht mit Details „quälen“ – nur dies zur Klarstellung:

1. In keiner einzigen Abstimmung des rheinland-pfälzischen Landtags habe ich gegen meine Fraktion gestimmt.

2. Entgegen anderslautender Gerüchte ist es nicht mein Wunsch, die FDP-Landtagsfraktion zu verlassen.

3. Meine Tätigkeit als Abgeordnete orientiert sich an meinen persönlichen Wertevorstellungen und dem Menschenbild des Liberalismus (beides spiegelt sich in den Grundsätzen der FDP).

4. Meine parlamentarische Aufgabe sehe ich nicht in unkritischem Lob der Exekutive. Das Prinzip der Gewaltenteilung, auf dem letztlich ja unsere parlamentarische Demokratie basiert, spricht dem Parlament auch die Aufgabe der Kontrolle der Exekutive zu. Diese Kontrollfunktion darf nicht nur von der jeweiligen Opposition wahrgenommen werden.

5. Für alle Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags – also auch für mich – gilt Art. 79 Abs. 2 der Landesverfassung „Sie sind … nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge nicht gebunden.“.

mehr lesen