Im Landtag

Bei der Landtagswahl am 13. März bin ich als Direktkandidatin im Wahlkreis 30 und auf Platz 2 der FDP-Landesliste angetreten und konnte nach der Wahl mein Büro als Schulleiterin des Gymnasiums Nackenheim gegen ein neues Büro im Abgeordnetenhaus des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz eintauschen.

 

In unserer siebenköpfigen Landtagsfraktion bin ich stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeite in folgenden Landtagsausschüssen mit:

 

 

Mit der Mitgliedschaft in den jeweiligen Landtagsausschüssen einher geht die Funktion als Sprecherin der FDP-Fraktion zu den entsprechenden Fachgebieten – ich bin also etwa die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion. Damit sind dann auch die Themen vorgegeben, zu denen ich bei Plenarsitzungen Stellung beziehe.

 

Nach meinem Ausschluss aus der FDP-Landtagsfraktion am 20.02.2020 - welcher Gegenstand einer Prüfung durch den Verfassungsgerichtshof des Landes Rheinland-Pfalz sein wird - gehöre ich dem Landtag sowie dem Bildungsausschuss nunmehr als fraktionsloses Mitglied an.

 

Im Rahmen meiner Wahlkreisarbeit halte ich in meinem Bürgerbüro im heimischen Ingelheim (Rotweinstraße 34) Sprechstunden ab – in der Regel freitags nachmittags.

 

Gerne kann man mich aber auch in meinem Büro im Abgeordnetenhaus in Mainz aufsuchen. In allen Fällen empfiehlt sich eine vorherige telefonische Anmeldung oder eine Terminvereinbarung per Mail. Aber auch der gute alte Postweg kann für eine Kontaktaufnahme genutzt werden.

 

Alle Kontaktmöglichkeiten habe ich auf der Kontaktseite zusammengestellt.

 

Aktuelles aus dem Landtag

Do

30

Jul

2020

Politische Arbeit in Ostfriesland

Schon beim Antritt unserer Urlaubsreise nach Ostfriesland war meinem Mann und mir klar, dass dies kein politikfreier Aufenthalt sein würde. Und so wurde in unserem Ferienhaus in Greetsiel auch gleich der WLAN-Zugangscode aktiviert, um für notwendige Videokonferenzen gerüstet zu sein.

Die wichtigsten Schalten waren dabei die Sitzungen des Landesfachausschusses Bildung der FDP Rheinland-Pfalz zur Formulierung der wichtigsten Punkte des bildungspolitischen Programms zur Landtagswahl im kommenden Jahr. Unsere beiden „tierischen“ Reisebegleiter „Teddy“ und „Otti“ (letzterer war übrigens das Maskottchen der BUGA in Cottbus 1995) schauten interessiert zu, als ich im Garten mit den übrigen Teilnehmer*innen Programmpunkte formulierte – bei herrlichem Wetter!

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Mi

22

Jul

2020

Schulbau in Zeiten von Corona

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Wohl jeder Bauherr kann von den Tücken der bei seinem Vorhaben zu berücksichtigenden Anforderungen ein Lied singen. Der Schulbau macht da keine Ausnahme. Hier sind vor allem die Schulbaurichtlinien des Landes zu beachten. Deren Neufassung ist noch immer nicht verabschiedet. Und wie ich heute aus der Antwort auf meine Kleine Anfrage (Drucksache 17/12267) entnehmen konnte, sind die Arbeiten daran noch immer nicht abgeschlossen.

 

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Di

21

Jul

2020

Mein Gang zum Gericht

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Heute bestätigte der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz den Eingang meiner Organklage gegen meinen Ausschluss aus der FDP-Landtagsfraktion.

Als sich zu Beginn dieser Legislaturperiode die Fraktion formierte, wurde ich zu deren stellvertretenden Vorsitzenden und zu deren bildungspolitischen Sprecherin gewählt. Mit dem Slogan „Beste Bildung“ hatte sich die FDP zur Wahl gestellt – und der bildungspolitische Teil des Wahlprogramms war in wesentlichen Teilen von mir ausgearbeitet worden. Mit fast vier Jahrzehnten Berufserfahrung im Schulwesen verfügte ich über die fachliche Kompetenz für eine Legislaturperiode, in der nur allzu oft bildungspolitische Themen die Schlagzeilen beherrschten: Schließung kleiner Grundschulen, Kita-Novelle, Unterrichtsversorgung – um nur einige zu nennen. Dabei interpretierte ich meine Rolle als Abgeordnete nicht als die einer bloßen Beifallsspenderin für alle Entscheidungen der Exekutive.

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Mo

20

Jul

2020

Alarmierende Zahlen

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Der bevorstehende Beginn des neuen Schuljahres ist für alle Beteiligten mit großen Fragezeichen verbunden. Wird die angestrebte Rückkehr zur „Normalität“ mit einem Anstieg der Infektionsrate durch das Corona-Virus einhergehen?

Darüber ging eine Nachricht fast unter, die heute in der Allgemeinen Zeitung zu lesen war – es wird keine Einschulungs-Untersuchungen bei den Erstklässlern geben, da die Gesundheitsämter durch die Corona-Pandemie dafür keine Kapazitäten haben. Das ist nachvollziehbar.

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Fr

17

Jul

2020

AHA

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Nein – bei „AHA“ handelt es sich nicht um die Initialen des Abfallwirtschafts-verbands Hannover und auch nicht um die norwegische Gruppe mit dem Hit „Take on me“. Nein – in Zeiten von Corona steht „AHA“ als Kürzel für die drei wesentlichen Bausteine der Bekämpfungsmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus: „Abstand-Hygiene-Atemmaske“.

 Bisher konnten wir damit die Infektionsraten in Deutschland erfreulich niedrig halten – auch wenn der eine oder andere diese Maßnahmen als lästig empfinden mag. Meine Bitte an alle Schülerinnen und Schüler:

 

Befolgt auch in den Ferien die AHA-Regel!

 

Damit das neue Schuljahr nicht gleich wieder mit einem „Lockdown“ beginnt.

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