Bild: Tumisu / pixabay
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Gleichstellung und Frauenförderung

Für mich ist Gesellschafts- und Sozialpolitik kein Reparaturbetrieb für die Gesellschaft sondern Gestaltungspolitik. Mir reicht es nicht, Missstände für die Betroffenen erträglicher zu gestalten, mein Ziel ist es, ihnen, wo immer es möglich ist, einen Ausweg aufzuzeigen. Freiheitliche Sozialpolitik ist nicht die gängelnde oder führende Hand, sie ist die helfend ausgestreckte Hand. 

Aktuelles zum Thema

Mo

20

Feb

2017

Berichtsantrag - One Billion Rising

Begründung:

Am 14. Februar 2017 fand der weltweite Aktionstag „One Billion Rising“ statt. Hierzu riefen auch in Rheinland-Pfalz einige Initiativen zu Protestaktionen und Veranstaltun- gen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen auf.

Die Landesregierung wird um Berichterstattung über die Aktionen und die Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger gebeten.

 

Zum Berichtsantrag: 76(2) GOLT 17/1036 

Di

06

Dez

2016

Frauenhäuser

Als meine Fraktion mich in den Landtagsausschuss für „Gleichstellung und Frauenförderung“ entsandte, befürchtete ich zunächst, dass ich dort mit den üblichen Forderungen nach Frauenquoten oder emanzipatorischer „political correctness“ konfrontiert würde. Weit gefehlt!

Nur wenige Tage, nachdem die Mitglieder des Ausschusses im Landtag symbolisch ein Banner von „terre des femmes“ enthüllt hatten, das sich gegen Gewalt an Frauen ausspricht, erfuhr ich in einem Gespräch mit Vertreterinnen des Frauenhauses im Donnersbergkreis, Erschreckendes aus deren Arbeit.

Rund ein Viertel der in Deutschland lebenden Frauen haben in ihrem häuslichen Umfeld bereits körperliche oder seelische Gewalt erfahren – so ein Bericht des damaligen Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend aus dem Jahr 2004. In gravierenden Fällen bieten Frauenhäuser den Betroffenen Zuflucht und Geborgenheit. In nicht wenigen Fällen waren Schwangerschaft oder Geburt Auslöser der Konflikte. Und dann konnte sich körperliche Gewalt auch schon einmal gegen die schwangere Mutter oder das Neugeborene richten. Frauenhäuser bietet den jungen Müttern einen ersten Schutz vor solchen Attacken.

 

Meine Gesprächspartnerinnen zeigten mir aber auch die Probleme auf, die diese Arbeit mit sich bringt. Klamme kommunale Kassen verhindern die notwendige Unterstützung solcher Projekte. Und alleine mit ehrenamtlichen Kräften lassen sie sich auch nicht stemmen.

 

Fr

18

Nov

2016

Nein zu Gewalt gegen Frauen

Einige Besucher des rheinland-pfälzischen Landtags rieben sich verwundert die Augen. Gegen was wird denn da demonstriert?

 

Die Antwort ist ganz einfach: gegen Gewalt an Frauen! Am 25. November wird daran erinnert, dass – leider auch bei uns – Frauen immer noch Opfer von Gewalt werden. Gewalt wird dabei in unterschiedlichster Form ausgeübt: physisch, sexuell, psychisch oder emotional.

 

Zusammen mit Ministerin Spiegel und den Mitgliedern des Landtagsausschusses für Gleichstellung präsentierte ich das Banner, mit dem „Terre des femmes“ auf diesen gesellschaftlichen Missstand aufmerksam machen will.

Di

08

Nov

2016

Berichtsantrag - Gesetzentwurf zur Ehe für gleichgeschlechtliche Paare

 

Begründung:

Dem Rechtsausschuss des Bundestages liegt bereits seit über einem Jahr ein Gesetz- entwurf des Bundesrates vor, der die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zum Ziel hat.

Die Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten, ob sie Kenntnis darüber hat, warum es derzeit zu keiner Beschlussfassung kommt und wann mit einer Entschei- dung in dieser gesellschaftlich relevanten Frage zu rechnen ist.

 

Zum Berichtsantrag: 76(2) GOLT 17/563 

So

25

Sep

2016

Unternehmerinnenmesse Mainz-Bingen

Bereits zum 13. Mal lud der Landkreis Mainz-Bingen zur Unternehmerinnenmesse ein. Hier zeigen Frauen aus dem Landkreis, dass sie auch „Wirtschaft“ können – und das nicht nur in „typisch weiblichen“ Branchen.

 

Schon seit Jahren besuche ich diese Veranstaltung. Und als Verbraucherin komme ich gerne auf Anbieter zurück, die ich auf dieser Messe kennengelernt habe. Eine Anbieterin allerdings, die auch dieses Mal wieder vertreten ist, kannte ich schon vorher: das Kreistagsmitglied Christine Jung (SPD).

Die Konditormeisterin fertigte die im Bild gezeigte „Karibik-Torte“ aus Anlass meines Einzugs in den rheinland-pfälzischen Landtag. Dass ich das Werk versehentlich als „Jamaika-Torte“ bezeichnete, war ein politischer Lapsus, der für beiderseitiges Gelächter sorgte. Aber die Sondierungsgespräche, die dann zu einer „Ampel-Koalition“ führten, hatten damals ja noch nicht einmal begonnen.

Mo

29

Aug

2016

Berichtsantrag - EU Aktionsliste LSBTI

Begründung:

Die EU-Kommissarin für Justiz, Konsumentenschutz und Gender, Vera Jourová, hat im August 2016 einen Aktionsplan für die Gleichstellung der Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen (LGBTI) vorgelegt.

Die Landesregierung wird um Berichterstattung über den Inhalt dieses Aktionsplans und die sich daraus für Rheinland-Pfalz ergebenden Handlungsempfehlungen gebeten. 

 

Zum Berichtsantrag: 76(2) GOLT 17/240