Bild: unsplash
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In meinem Alltag als Landtagsabgeordnete freue ich mich auch immer abseits meiner Tätigkeiten in den Ausschüssen vieles Andere und Neue zu erleben. Durch die folgenden Einträge auf dieser Seite möchte ich Sie an meinen Erlebnissen teilhaben lassen.

Sonstiges aus dem Landtag

So

13

Jan

2019

Neujahrsempfang

Bild: Steffen Jans
Bild: Steffen Jans

Für die FDP im Kreis Mainz-Bingen startete das (politische) neue Jahr mit dem traditionellen Neujahrsempfang. Der Zuspruch im Bootshaus der Binger Rudergesellschaft war so groß, dass noch Stühle herbeigeholt werden mussten. Mein Part an diesem Nachmittag war vor allem die Einstimmung auf die bevorstehende Kreistagswahl.

Und für diese Wahl liefern unsere politischen Mitbewerber jede Menge Angriffsfläche, wie ich pointiert aufzeigte. Seien es die Grünen, die statt der dringend notwendigen Rheinquerung lieber einen 24-Stunden-Fährbetrieb finanzieren wollen (sehr realistisch insbesondere bei Hoch- und Niedrigwasser …). Oder die FWG, die nach dem Platzen der „alten“ Koalition nur noch durch Fundamental-Opposition im Schmollwinkel glänzt. Oder eine CDU, die die amtierende Landrätin auf Platz 1 der Kreistagsliste setzt – was sie bei analogem Vorgehen der SPD bei der letzten Wahl heftigst als Wählerbetrug gebrandmarkt hatte. Oder eine SPD, die in der Kreis-GroKo immer noch auf der Suche nach einem eigenständigen Profil ist.

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Di

08

Jan

2019

Aller Ehren wert???

Carl Zuckmayer (Bild: Wikimedia Commons)
Carl Zuckmayer (Bild: Wikimedia Commons)

In der kommenden Woche soll der österreichische Schriftsteller Robert Menasse für sein literarisches Werk mit der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz geehrt werden. Die geplante Ehrung stößt nicht überall auf Zustimmung. So wird insbesondere die Tatsache kritisiert, dass Menasse in seinem Buch „Die Hauptstadt“ dem ersten Präsidenten der (damals noch) EWG Walter Hallstein Äußerungen in den Mund legt, die dieser nie tätigte.

Für mich hat das nichts mehr mit künstlerischer Freiheit zu tun! Gerade in Zeiten von „Fake News“ sollte auch ein Literat keine Zitate einfach erfinden, nur um seine eigene Meinung in einem besseren Licht erscheinen zu lassen. Was hätte wohl der Namensgeber der Auszeichnung Carl Zuckmayer dazu gesagt?

 

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So

06

Jan

2019

Dreikönigstreffen - nicht in Stuttgart

Den 6. Januar streichen sich manche FDP-Vertreter dick in ihrem Terminkalender an. Es ist der Tag des traditionellen Dreikönigstreffens der Liberalen in Stuttgart. Mich zog es heute aber nicht ins Land der Spätzle und Maultaschen – ich war heute einer Einladung des FDP-Amtsverbands Langenlonsheim zu dessen Neujahrs-empfang im Weingut Höhn-Zimmermann gefolgt. Und dort wurde ich gleich freundlich von der Vorsitzenden Marlene Hölz und „Haushund“ Charly begrüßt.

 

Natürlich erwarteten die Parteifreunde (und –freundinnen) bei dieser Gelegenheit auch Informationen aus erster Hand von „ihrer“ FDP-Landtagsabgeordneten. Ganz oben auf der Themenliste stand der Entwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung für die „Kita-Novelle“. Der Bogen der Themen ging dann über die einzelnen Schulformen über die berufliche Bildung bis hin zum Hochschul- und Kulturbereich. Wieder einmal zeigte sich bei der engagierten Aussprache, dass bei diesen Themen eigentlich jeder aufgrund seiner persönlichen Erfahrung in irgendeiner Form als Fachmann (oder –frau) anzusehen ist.

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Do

03

Jan

2019

Endlich...

… tut sich etwas in Sachen Machbarkeitsstudie für eine Rheinquerung im Raum Bingen/Ingelheim. Im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium kamen die Projektbeteiligten beiderseits des Rheins überein, in einem ersten Schritt die Untersuchungen und Studien, die bereits 2005 in Sachen Rheinbrücke vorgenommen worden waren, auf ihre Übertragbarkeit auf die neue Fragestellung zu überprüfen.

Die Geduld der Befürworter einer solchen Rheinquerung – nicht zuletzt der Initiatoren des Bürgerbegehrens für eine neue Machbarkeitsstudie, zu denen ich auch gehöre – war in letzter Zeit auf eine harte Probe gestellt worden.   

 

 

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Mo

31

Dez

2018

Jahreswechsel

Vor der Landtagswahl 2016 wurden die Kandidaten auf der FDP-Liste gebeten, ihre „Arbeits-Prinzipien“ kurz auf einem Poster zu beschreiben. Hier mein damaliger Beitrag:

 

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Mi

12

Dez

2018

Besinnung

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Es sind nur wenige Schritte für die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags bis zur Kirche St. Peter. Sie bietet ihnen einen Ort der Besinnung in einer oftmals hektischen Welt. Das Angebot der beiden großen christlichen Kirchen wird von Regierungsmitgliedern, Abgeordneten und Landtagsbediensteten gleichermaßen dankbar angenommen.

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Sa

08

Dez

2018

"Gesicht zeigen"

Heute verlieh Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Staatskanzlei für besondere Integrationsleistungen durch bürgerschaftliches Engagement den „Brückenpreis 2018“. Mit dem Preis sollen Initiativen zur Stärkung der Integration in der Gesellschaft gewürdigt werden.

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Fr

30

Nov

2018

Mehr Frauen in die Politik

In diesem Jahr erinnern wir uns der Einführung des Frauenwahlrechts 1918. Doch wie sieht es mit der Repräsentanz von Frauen in den Parlamenten aus? Im rheinland-pfälzischen Landtag liegt ihr Anteil gerade einmal bei 32 %. Und auf der kommunalen Ebene nur bei 18,7 %.

Im Vorfeld der Kommunalwahlen 2019 will die Initiative „LandFrauenTag“ für ein stärkeres Engagement von Frauen in der Politik werben. Unterstützt wird die Initiative von den Landfrauenverbänden.

Heute bot der Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags die Bühne für den „LandFrauenTag“. Auf dem Podium präsentierten sich Frauen, die für ihre Partei ein Landtagsmandat wahrnehmen. Von denen passte ich wohl am besten zum Thema …

 

 

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Di

27

Nov

2018

"Blaues Wunder"

Seit 1969 erscheinen die beliebten Weihnachtsmarken – Sondermarken mit einem Zuschlag zum normalen Porto. Der Erlös aus dem Zuschlag geht zu Gunsten der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege. Die Motive dieser Weihnachtsmarken haben meist einen kirchlichen Hintergrund. Und der hatte in diesem Jahr sehr viel mit Mainz zu tun. Die diesjährige Weihnachtsmarke zeigt nämlich einen Ausschnitt aus einem der von dem Künstler Marc Chagall zwischen 1976 und 1985 in der Kirche St. Stephan in Mainz Glasfenster. Sie werden auch als das „blaue Wunder“ von Mainz bezeichnet.

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So

18

Nov

2018

Gedenken

Irgendwie führt sie ein Dornröschen-Dasein – die Kommerzienrat-Boehringer-Anlage in Ingelheim. Und dabei könnte sie eine richtige kleine Oase der Ruhe mitten in der Stadt sein. Vor einigen Jahren wurde das dortige Kriegerdenkmal im Rahmen seiner Restaurierung von allzu martialischem Ballast befreit. Und so bot die Anlage heute am Volkstrauertag einen würdigen Rahmen für die Gedenkfeier der Stadt, in der nicht nur an die Toten beider Weltkriege – sondern darüber hinaus an die Opfer von Terrorismus, politischer Gewalt und Vertreibung – erinnert werden sollte. Und diesem Anspruch wurde der ZDF-Journalist Elmar Theveßen in seiner Gedenkrede voll und ganz gerecht.

 

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