Etappensieg in Sachen Rheinquerung

Als wir anfingen, wurden wir von vielen belächelt: „Das schafft ihr nie!“. Doch wir ließen uns nicht entmutigen – weder durch schlechtes Wetter noch durch politischen Gegenwind. Wir – das sind meine Mitstreiter Hasso Mansfeld (im Bild rechts), Michael J. Schwarz (Bildmitte) und ich.    

Und wir schafften die nötige Zahl von Unterschriften – der Kreistag musste sich mit unserem Anliegen beschäftigen. Wie würde der Kreistag jetzt entscheiden – jetzt, wo rund 11.000 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Mainz-Bingen ihren Wunsch nach einer neuen Machbarkeitsstudie für eine Rheinquerung im Raum Bingen/Ingelheim zum Ausdruck gebracht hatten (auch wenn aus formalen Gründen nicht alle Unterschriften anerkannt worden waren).   

Hasso Mansfeld (am Rednerpult) begründete noch einmal kurz unser Anliegen. Dann folgten die Diskussionsbeiträge der im Kreistag vertretenen Parteien.

Zwar wurden hier und da Bedenken hinsichtlich der Zulässigkeit unseres Antrags und der Zuständigkeit des Kreises in dieser Angelegenheit geäußert – doch bei nur 1 Gegenstimme gab der Kreistag den Weg frei: am Tag der Bundestagswahl 2017 können die Wahlberechtigten im Landkreis Mainz-Bingen ihre Stimme für oder gegen die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Rheinquerung im Raum Bingen/Ingelheim abgeben.

Mit der heutigen Abstimmung ist nun endlich eine Situation geschaffen worden, die der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Wissing zur Bedingung für die Unterstützung der Landesregierung gemacht hatte: die zuständigen Gebietskörperschaften auf beiden Seiten des Rheins haben ihren politischen Willen für die Durchführung einer solchen Machbarkeitsstudie bekundet. Im September können die Bürgerinnen und Bürger dann mit ihrem Votum „Volkes Willen“ dokumentieren.