Kreistag

Neben meiner Arbeit im Landtag bin ich auch seit 1988 Mitglied der FDP-Fraktion im Kreistag Mainz-Bingen und seit 2004 deren Vorsitzende.

 

Gerade in der Kommunalpolitik gelingt es immer wieder konkrete Verbesserungen und Änderungen durchzusetzen, die den Menschen vor Ort zu Gute kommen.

 

Einige Beispiele meiner Arbeit habe ich hier zusammengestellt:

Do

15

Apr

2021

Schöner Schein

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Da vermittelten die Fernsehbilder mal wieder einen Eindruck davon, wie das Land Rheinland-Pfalz es im Umgang mit Corona „den anderen zeigt“. Die Schülerinnen und Schüler führen im Klassenzimmer Schnelltests durch – und so kann man auch den Präsenz-Unterricht gewährleisten. Zufrieden strahlen Ministerpräsidentin Dreyer und ihre Bildungsministerin Dr. Hubig in die TV-Kameras.

 

Dass das Testen beim Entnehmen des Abstrichs durchs „in der Nase bohren“ öfters zu Nies-Anfällen führt, berichten Schülerinnen und Schüler in einem anderen Beitrag. Es braucht keine Erläuterung durch Virologen – man kann sich auch so vorstellen, dass das Niesen eine wahre „Viren-Schleuder“ ist. Und wenn dann zum Beispiel Schulsekretärinnen, die den Kids bei der Testdurchführung helfen, diesem „Viren-Schauer“ ausgesetzt sind, dann fragt man sich schon, ob dieser Personenkreis nicht besser vor dem Risiko einer Infektion geschützt werden sollte – etwa durch die entsprechende Impfung.

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Sa

20

Mär

2021

Kreis nur am „Katzentisch“?

Von der Bundesgartenschau (Buga) 1995 in Cottbus stammt das im Bild zu sehende Maskottchen „Otti“. Damals konnte ich etwas hinter die Kulissen der Organisation blicken, da mein Mann mit seiner dortigen Tochterfirma Bodenuntersuchungen im Branitzer Park durchführte. Von daher verfolgen wir mit besonderem Interesse die Vorbereitungen zur Buga 2029 – praktisch direkt vor unserer Haustür. Denn Bingen bildet praktisch auf der linken Rheinseite das Eingangstor zur Schau.

 

Umso unverständlicher ist es für mich – auch als Kreispolitikerin -, wie man von Seiten der Organisatoren mit dem Landkreis Mainz-Bingen umgeht. Immerhin liegt der vielleicht schönste linksrheinische Teil des Buga-Abschnitts auf seinem Gebiet. Doch im Aufsichtsrat der Buga 2029 ist der Kreis nicht vertreten. Über die Besetzung des Aufsichtsrats erfuhr die Kreisverwaltung erst aus der Presse.

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Fr

12

Mär

2021

Entscheidung gehört in den Kreistag

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Die Verkehrswende erfordert im ländlichen Raum eine andere Herangehensweise als in der Stadt. Eine wichtige Rolle kommt dabei dem Busverkehr zu. Das gilt auch im Landkreis Mainz-Bingen. Dabei drängt sich eine Zusammenarbeit mit den Nachbarregionen geradezu auf.

 

Dabei wird derzeit eine Kooperation mit dem Landkreis Bad Kreuznach und ggf. auch der Stadt Bad Kreuznach angestrebt, bei der der Busverkehr in kommunaler Trägerschaft betrieben werden soll.

 

 Um einer solche Entscheidung, die mit erheblichen Auswirkungen auf die Finanzen der jeweiligen Gebietskörperschaften verbunden ist, eine angemessene Legitimation zu geben, habe ich gegenüber den anderen Fraktionen im Kreistag Mainz-Bingen zu verstehen gegeben, dass die Diskussion darüber im Kreistag erfolgen soll – und nicht in einem kleineren Gremium. Über deren Zustimmung habe ich mich sehr gefreut – zeigt sie doch, dass man hier einen Vorschlag nicht danach beurteilt, aus welchem „Lager“ er kommt …

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So

07

Mär

2021

Testen, testen, testen …

Das Seniorenzentrum, in dem meine Schwiegermutter lebt, führt schon lange Schnelltests für Besucher*innen durch. Erst bei einem negativen Befund ist der Zutritt erlaubt. Der Erfolg dieser Strategie gibt dem Betreiber der Einrichtung recht. So ließ also auch ich die Prozedur des Abstrichs bereitwillig über mich ergehen.

 

Jüngst betonte auch der FDP-Abgeordnete Prof. Dr. Andrew Ullmann – der lange Zeit bei uns im Landkreis Mainz-Bingen lebte – in seiner Rede im Bundestag die Schlüsselrolle solcher Tests für eine verantwortungsvolle Rückkehr zu mehr Normalität im gesellschaftlichen Leben.

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Fr

12

Feb

2021

Über die Brücke gehen…

oder mit dem Rad rüberfahren. Bei bestem Wetter konnte man heute vom Dach des Binger Hotels „Papa Rhein“ schon mal die Augen schließen und sich vorstellen, wie das wohl wäre. Einfach so nach Lust und Laune – losgelöst von Fährfahrplänen und Wasserstand – rüber auf die andere Rheinseite. Vom „Tor zum Mittelrheintal“ aus den wohl schönsten Abschnitt von „Vater Rhein“ genießen – vom linken oder rechten Ufer aus. Nicht nur für die Bundesgartenschau 2029 wäre dies ein echtes „Schmankerl“. Die mit vertretbarem Aufwand zu realisierende „Rheinquerung light“ brächte endlich die Menschen der Region einander näher. Sie müssten Fluss nicht länger als trennendes Element empfinden.

 

Stefan Schweitzer und seine Mitstreiter von der „Grünen Welle“, die sich für ein solches Projekt einsetzen, dürfen meiner Unterstützung sicher sein.

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