Kreistag

Neben meiner Arbeit im Landtag bin ich auch seit 1988 Mitglied der FDP-Fraktion im Kreistag Mainz-Bingen und seit 2004 deren Vorsitzende.

 

Gerade in der Kommunalpolitik gelingt es immer wieder konkrete Verbesserungen und Änderungen durchzusetzen, die den Menschen vor Ort zu Gute kommen.

 

Einige Beispiele meiner Arbeit habe ich hier zusammengestellt:

So

13

Sep

2020

Politische Realität

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Eigentlich sollten politische Entscheidungen in einem Parlament nach einem einfachen Muster erfolgen. Ein Vorschlag wird vorgelegt, man diskutiert das Für und Wider – und nach Abwägung der Argumente stimmen die gewählten Volksvertreter ab. Ihr Abstimmungsverhalten sollte sich dabei ausschließlich an der Sache orientieren. Soweit die Theorie …

 

In den Jahrzehnten, die ich nun schon dem Kreistag Mainz-Bingen angehöre, traf diese Theorie auch meist in der Praxis zu.

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Mo

31

Aug

2020

116 117

Hippokrates (Bild: pixabay)
Hippokrates (Bild: pixabay)

Diese Telefonnummer sollten Sie sich gut merken. Denn unter dieser Nummer erreichen Sie ab 01. Oktober die Stelle, die Ihnen als „Ärztliche Bereitschaftspraxis Ingelheim“ vertraut ist. Geschlossen wird die Einrichtung also vorerst nicht – aber sie ist dann keine „Arzt-Praxis“ im hergebrachten Sinn mehr, die Patient*innen am Wochenende im Notfall aufsuchen können. Vielmehr wird am anderen Ende der Leitung nach telefonischer Darlegung der Beschwerden der Anrufer entschieden, wie weiter zu verfahren ist.

 

Das also ist die Quintessenz dessen, was die Kassenärztliche Vereinigung (KV) heute in der Sitzung des Kreistags Mainz-Bingen als „Reform“ vorstellte. Dass es sich hierbei um eine Verbesserung im Interesse der Patient*innen handelt – davon konnte mich die KV nicht überzeugen. Und dass man bei der KV die Resolutionen der politischen Gremien als Ausdruck von „Aufgeregtheiten“ wertet, hinterlässt bei mir einen unangenehmen Beigeschmack. Wie weit haben sich hier die „Halbgötter in Weiß“ bereits vom Geist des Hippokrates entfernt …

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Mo

24

Aug

2020

Schulbesuche I

Sie ist schon eine ungewöhnliche Schule – die Christian-Erbach-Realschule plus in Gau-Algesheim. Als „Integrative RS+“ integriert sie Schüler*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Schulbetrieb. Wie kann eine solche Schule die besonderen Herausforderungen in Corona-Zeiten bewältigen? Dazu erhoffte ich mir von Schulleiter Andreas Dilly bei meinem heutigen Besuch konkrete Hinweise.

 

Und er resümierte zunächst einmal, dass man die kritischen Wochen vor den Sommerferien „alles in allem ganz gut hingekriegt“ habe. Auch für das neue Schuljahr mit Präsenz-Unterricht fühle sich die Schule gut gewappnet. In zwei Punkten wolle er mir als Bildungspolitikerin auf Kreis- und Landesebene allerdings noch „Hausaufgaben“ mit auf den Weg geben:

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Sa

22

Aug

2020

Schule in Zeiten von Corona

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Seit dem Frühjahr hat das Corona-Virus uns ganz neue Regeln auferlegt, die durch drei Buchstaben charakterisiert werden: AHA. Durch das Einhalten eines Mindestabstands, die Anwendung von Hygienemaßnahmen und das Tragen von Alltagsmasken soll die Ausbreitung des Virus eingedämmt werden. Diese Regeln greifen zweifelsohne in gewohnte tägliche Abläufe ein. Aber wir sehen, dass überall dort, wo es zu Infektionen mit dem Virus kam, dies daran lag, dass Menschen sich nicht an diese Regeln hielten.

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Di

30

Jun

2020

Corona-Opfer ÖPNV?

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Am 24. Juni wartete die Allgemeine Zeitung mit der Schlagzeile auf „ORN will aussteigen“. Das Unternehmen hat einen Entbindungsantrag gestellt, um vorzeitig aus dem Beförderungsvertrag mit den Landkreisen Bad Kreuznach und Mainz-Bingen auszusteigen. Betreffen würde dies den ÖPNV auf der Straße. Als Begründung für den „Ausstieg“ hat das Unternehmen angeblich angeführt, dass der Busverkehr durch den starken Rückgang der Fahrgastzahlen und die höheren Tarif-löhne für die Busfahrer*innen nicht mehr wirtschaftlich durchzuführen sei.

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