Herzlich willkommen

Mein Name ist Helga Lerch. Ich bin Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags sowie Mitglied des Kreistags Mainz-Bingen und möchte Ihnen hier Einblicke in meine Arbeit geben.

Di

08

Jan

2019

Aller Ehren wert???

Carl Zuckmayer (Bild: Wikimedia Commons)
Carl Zuckmayer (Bild: Wikimedia Commons)

In der kommenden Woche soll der österreichische Schriftsteller Robert Menasse für sein literarisches Werk mit der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz geehrt werden. Die geplante Ehrung stößt nicht überall auf Zustimmung. So wird insbesondere die Tatsache kritisiert, dass Menasse in seinem Buch „Die Hauptstadt“ dem ersten Präsidenten der (damals noch) EWG Walter Hallstein Äußerungen in den Mund legt, die dieser nie tätigte.

Für mich hat das nichts mehr mit künstlerischer Freiheit zu tun! Gerade in Zeiten von „Fake News“ sollte auch ein Literat keine Zitate einfach erfinden, nur um seine eigene Meinung in einem besseren Licht erscheinen zu lassen. Was hätte wohl der Namensgeber der Auszeichnung Carl Zuckmayer dazu gesagt?

 

Ich jedenfalls stehe unter diesen Umständen nicht hinter der Ehrung für Robert Menasse und werde der Einladung zu seiner Ehrung nicht Folge leisten. Dies habe ich heute auch meinen Kolleginnen und Kollegen in der FDP-Landtagsfraktion mitgeteilt.

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So

06

Jan

2019

Dreikönigstreffen - nicht in Stuttgart

Den 6. Januar streichen sich manche FDP-Vertreter dick in ihrem Terminkalender an. Es ist der Tag des traditionellen Dreikönigstreffens der Liberalen in Stuttgart. Mich zog es heute aber nicht ins Land der Spätzle und Maultaschen – ich war heute einer Einladung des FDP-Amtsverbands Langenlonsheim zu dessen Neujahrs-empfang im Weingut Höhn-Zimmermann gefolgt. Und dort wurde ich gleich freundlich von der Vorsitzenden Marlene Hölz und „Haushund“ Charly begrüßt.

 

Natürlich erwarteten die Parteifreunde (und –freundinnen) bei dieser Gelegenheit auch Informationen aus erster Hand von „ihrer“ FDP-Landtagsabgeordneten. Ganz oben auf der Themenliste stand der Entwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung für die „Kita-Novelle“. Der Bogen der Themen ging dann über die einzelnen Schulformen über die berufliche Bildung bis hin zum Hochschul- und Kulturbereich. Wieder einmal zeigte sich bei der engagierten Aussprache, dass bei diesen Themen eigentlich jeder aufgrund seiner persönlichen Erfahrung in irgendeiner Form als Fachmann (oder –frau) anzusehen ist.

Und dieses Fachwissen sollten Bildungspolitiker jedweder Couleur in ihrer Arbeit stets berücksichtigen, wenn sie als echte Volksvertreter gesehen werden wollen.

 

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Do

03

Jan

2019

Endlich...

… tut sich etwas in Sachen Machbarkeitsstudie für eine Rheinquerung im Raum Bingen/Ingelheim. Im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium kamen die Projektbeteiligten beiderseits des Rheins überein, in einem ersten Schritt die Untersuchungen und Studien, die bereits 2005 in Sachen Rheinbrücke vorgenommen worden waren, auf ihre Übertragbarkeit auf die neue Fragestellung zu überprüfen.

Die Geduld der Befürworter einer solchen Rheinquerung – nicht zuletzt der Initiatoren des Bürgerbegehrens für eine neue Machbarkeitsstudie, zu denen ich auch gehöre – war in letzter Zeit auf eine harte Probe gestellt worden.   

 

 

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Mo

31

Dez

2018

Jahreswechsel

Vor der Landtagswahl 2016 wurden die Kandidaten auf der FDP-Liste gebeten, ihre „Arbeits-Prinzipien“ kurz auf einem Poster zu beschreiben. Hier mein damaliger Beitrag:

 

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Do

20

Dez

2018

Kita-Novelle

U. Pohlmann (IBEB-Geschäftsführerin), MdL H. Lerch  u. Prof. Dr. A. Schneider (IBEB-Direktor)
U. Pohlmann (IBEB-Geschäftsführerin), MdL H. Lerch u. Prof. Dr. A. Schneider (IBEB-Direktor)

Gleich auf zwei politischen Ebenen wird derzeit kräftig an einer Verbesserung der Situation der Kindertagesbetreuung gearbeitet. Mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ will der Bund den Ländern bis 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro dafür zur Verfügung stellen. Und in Rheinland-Pfalz sollen durch das „Kita-Zukunftsgesetz“ jährlich 62 Millionen Euro zusätzlich für die „beste frühkindliche Bildung“ bereitstehen.

 

Bereits im FDP-Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016 war die frühkindliche Bildung ein Schwerpunkt gewesen. Und für die FDP-Landtagsfraktion hatte ich zu Beginn der Legislaturperiode ein Symposium zu diesem Thema organisiert. Eigentlich könnte ich jetzt zufrieden konstatieren „Ziel erreicht“ – eigentlich …

 

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Di

18

Dez

2018

Musik ist ein besonderes Fach

Auch wenn es auf dem Bild so aussieht  – Rektor Prof. Dr. Immanuel Ott begrüßt mich nicht als Studierende an der Hochschule für Musik Mainz (HfM).

Mein heutiger Besuch - übrigens nach seiner Aussage als erstes Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags – galt dem Kennenlernen der Sorgen und Wünsche der HfM. Und da hatten er und die beiden Geschäftsführerinnen Dr. Carolin Lauer und Dr. Simone Schinz einiges auf ihrem Wunschzettel stehen. Der Mangel an Büros und Übungsräumen schränke die HfM stark ein. Das sei mit ein Grund dafür, dass man derzeit pro Jahrgang nur 18 Studierende aufnehmen könne, die Musik für das Lehramt an Gymnasien belegen wollen – die Nachfrage sei drei- bis viermal so groß. Das „Sahnehäubchen“ der räumlichen Erweiterung sei ein Konzertsaal, der es auch ermögliche, die HfM einem breiteren Publikum näher zu bringen.

 

 

Ein sensibles Thema war auch die Situation der Lehrbeauftragten. Mit einem maximal zulässigen Stundendeputat von 8 Semesterwochenstunden  (SWS) und einer Entlohnung von 25 € pro SWS sei dies für sie ein Beschäftigungsverhältnis, das keine Existenzgrundlage biete.

 

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Do

13

Dez

2018

Rede zum Haushaltsplan Frauen

In meiner Stellungnahme am 12.12.2018 sprach ich zum Einzelplan 07 (Frauen) des Landeshaushaltsgesetzes 2019/2020. Die geplanten Ausgaben sehe ich als ein gute Investition für eine moderne und Zukunftsgerichtete Gesellschaftspolitik.

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Mi

12

Dez

2018

Besinnung

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Es sind nur wenige Schritte für die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags bis zur Kirche St. Peter. Sie bietet ihnen einen Ort der Besinnung in einer oftmals hektischen Welt. Das Angebot der beiden großen christlichen Kirchen wird von Regierungsmitgliedern, Abgeordneten und Landtagsbediensteten gleichermaßen dankbar angenommen.

So auch heute, wo Kirchenrat Dr. Thomas Posern und Ordinariatsdirektor Dieter Skala zur „Besinnung vor der Landtagssitzung“ eingeladen hatten. Kerzenschein und meditative Musik erlaubten ein „Herunterkommen“ vor der anschließenden Debatte des Haushalts im Plenum. Mit einem kurzen Text aus dem Lukas-Evangelium sollte unser Blick auf die wirklich wichtigen Dinge im Leben gerichtet werden.

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Mi

12

Dez

2018

Rede zum Haushaltsplan Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

In meiner Plenarrede zum Einzelplan 15 (Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) am 12.12.2018 spreche ich über die Schwerpunkte im Bereich Hochschule, Forschung, Weiterbildung, Kultur und Gedenkarbeit.

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Mi

12

Dez

2018

Rede zum Haushaltsplan Bildung

Am 12.12.2018 sprach ich im Landtag zum Einzelplan 09 (Bildung) des Landeshaushaltsgesetzes. Ich betonte dabei die Wichtigkeit von frühkindlicher Bildung und verwies auf die entsprechenden Investitionen in diesem Bereich. Der Haushalt sichert zudem weiterhin das besonders breite und kostenlose Bildungsangebote des Landes. Auch zum geplanten Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern äußerte ich mich in meiner Rede.

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