Herzlich willkommen

Mein Name ist Helga Lerch. Ich bin Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags sowie Mitglied des Kreistags Mainz-Bingen und möchte Ihnen hier Einblicke in meine Arbeit geben.

Di

18

Jun

2019

Gemeindeschwester

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Rollatoren gehören heute im öffentlichen Raum wie selbstverständlich zum Straßenbild. Sie sind aber nur eines von vielen Indizien dafür, dass die Menschen auch im hohen Alter möglichst lange ein selbstbestimmtes Leben in ihrer häuslichen Umgebung führen möchten. Eine ganze Palette von Hilfsangeboten soll sie dabei unterstützen.

Es ist nicht leicht, dabei den Überblick zu behalten – auch für rüstige Senioren. Genau hier setzt das Projekt „Gemeindeschwesterplus“ ein, das vom Land Rheinland-Pfalz als wissenschaftlich begleiteter Modellversuch bis 31. Dezember 2018 lief.

 

Heute berichteten Beteiligte beim „Dialog Sozial“ über ihre ganz persönlichen Erfahrungen mit dem Projekt. Und die waren durch die Bank weg positiv. Grund genug für das Land, diesen Modellversuch in einer zweiten Phase noch auszuweiten. Nachdem mittlerweile auch die Krankenkassen „mit im Boot“ sind, sind auch die finanziellen Voraussetzungen für eine erfolgreiche zweite Phase geschaffen. An Bewerbungen für eine Arbeit als „Gemeindeschwesterplus“ mangelt es jedenfalls nicht. Die präventiven Hausbesuche bei betagten Menschen erfordern – ganz im Gegensatz zur Altenpflege – keine große körperliche Anstrengung. Sie sind daher gerade für ehemalige Pflegekräfte eine willkommene Möglichkeit für eine Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Pflegedienst.

Ministerin Bätzing-Lichtenthäler stellte bei der Veranstaltung in aller Deutlichkeit klar, dass in der „Gemeindeschwesterplus“ keine Konkurrenz zu den Beratungs- und Koordinierungszentren (BeKo) zu sehen ist – sondern eine sinnvolle Ergänzung.

Eine solche Konkurrenz war aber von den Gegnern eines FDP-Antrags zur Beteiligung des Landkreises Mainz-Bingen an dem Modellprojekt unterstellt worden. Sie hätten es eigentlich besser wissen sollen 

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Mo

17

Jun

2019

Lies ein Buch!

Immer wieder ist zu hören, das Buch in seiner klassischen Form sei „tot“. Und gerade die junge Generation greife – wenn überhaupt – bestenfalls zum eBook. Doch trifft diese Wahrnehmung zu?

Bei meinem heutigen Besuch in der Bibliothek des Schulzentrums Wörrstadt hatte ich einen ganz anderen Eindruck. Dort wurde der „Lesesommer 2019“ feierlich eröffnet. Die vom Land geförderte Aktion wendet sich an Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 16 Jahren. Mit der „Lesesommer“-Clubkarte können sie in den teil-nehmenden Bibliotheken Bücher kostenlos ausleihen.

 

Und wer dann in die Gesichter der Kids schaute, die gebannt an den Lippen des Kinderbuchautors Rüdiger Bertram hingen, der aus seinem Buch „Coolman“ vorlas, der erlebte dabei eine Generation, die das Schmökern in einem gedruckten Buch offenbar doch „ganz cool“ findet. 

 

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So

16

Jun

2019

Mainzer Demokratietradition

Bild: Landtag RLP
Bild: Landtag RLP

Es war zwar nur eine kurze Episode in der Geschichte der parlamentarischen Demokratie in Deutschland – doch ihre Spuren sind immer noch sichtbar. Die Rede ist von der Mainzer Republik (1792/93). Sie wurde am 18. März 1793 vom Balkon des Deutschhauses als erste Republik auf deutschem Boden ausgerufen. Das Deutschhaus wurde mit Gründung des Landes Rheinland-Pfalz nach einem kurzen Provisorium in Koblenz würdiges Ambiente für die Sitzungen des Landtages des neuen Bundeslandes.  Am 18. März 2013 wurde der Platz vor diesem geschichts-trächtigen Ort offiziell in „Platz der Mainzer Republik“ umbenannt.

Heute stellte Prof. Dr. Michael Matheus ein Buch vor, das die unterschiedlichen Facetten der neun Monate der „Mainzer Republik“ beleuchtet, die so hoffnungsvoll mit einem breiten öffentlichen Diskurs über Freiheit und Bürgerrechte begann – bevor sie durch Repressalien gegen Andersdenkende zunehmend an Rückhalt verlor. Als Ort der Buchvorstellung war – welcher Ort hätte besser passen können? – der Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags gewählt worden. Der befindet sich in dieser Legislaturperiode momentan noch in der Steinhalle des Landesmuseums. Erst im nächsten Jahr kehren die Abgeordneten an die mit großem Aufwand renovierte Stätte zurück, die maßgeblich für die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland war.

 

Demokratie braucht solche lebendigen Erinnerungsorte, wenn sie als Staatsform von Dauer sein will.    

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Do

13

Jun

2019

ÖPNV-Probleme im Kreis

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Eigentlich sollten sie eine umweltschonende Mobilitätsvariante – nicht nur im Landkreis Mainz-Bingen - sein: Busse und Bahnen.

Doch nicht nur Autofahrer zweifeln mittlerweile an der Sinnhaftigkeit eines Umstiegs auf den ÖPNV. Grund dafür sind die sich häufenden Meldungen über Zugausfälle und Pannen im Busverkehr (z.B. nicht angefahrene Haltestellen). Spötter meinen schon, der ÖPNV im Landkreis funktioniere nicht nach Fahrplan – sondern nach dem Zufallsprinzip. Ganz besonders trifft dieses „Zufallsprinzip“ die Schülerinnen und Schüler, die schon fast mehr Zeit auf dem Schulweg verbringen als in der Schule. Im „Bildungslandkreis“ Mainz-Bingen ein unhaltbarer Zustand!

Die FDP-Kreistagsfraktion hat diese Situation zum Anlass genommen, um die offen-sichtlichen Schwierigkeiten der beauftragten Verkehrsbetriebe bei der Erfüllung ihrer vertraglich zugesicherten Leistungen zum Gegenstand einer Anhörung im Kreistag zu machen. Ein entsprechender Antrag wurde heute gestellt.

Es kann doch nicht sein, dass wir auf der einen Seite unsere Schulen mit Whiteboards und Tablets fit für die digitale Zukunft machen – aber offenbar nicht für eine verlässliche Schülerbeförderung sorgen können.

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So

09

Jun

2019

Blamabel...

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Ist noch der mildeste Ausdruck für das, was leider in Teilen unserer Gesellschaft zu beobachten ist. Da werden einerseits Migranten, die bekennende Muslime sind, die Werte der christlich-abendländischen Kultur als Vorbild präsentiert, an dem sie sich gefälligst zu orientieren hätten. Und um die Überlegenheit dieser Kultur zu untermauern, führt man dann noch den Artikel 1 unseres Grundgesetzes an:

Die Würde des Menschen ist unantastbar …

Richtig – doch wie vereinbart es sich mit der angeblichen Überlegenheit dieser „Leitkultur“, dass Menschen, die sich durch das Tragen einer Kippa als Juden zu erkennen geben, in aller Öffentlichkeit verbalen Anfeindungen und körperlichen Angriffen ausgesetzt sind?

Gestern sah ich in der Ingelheimer Veranstaltungshalle kING das Theaterstück über die Gesangsgruppe Comedian Harmonists, die nachdem in Deutschland die Nazis an der Macht waren, wegen ihrer jüdischen Mitglieder mit Auftrittsverbot belegt wurde. Nun gut – das ist Geschichte (wenn auch eine tragische).

Wenige Tage zuvor lief im Fernsehen der bissig-satirische Film „Er Ist wieder da“, in dem ein (wiederauferstandener?) Adolf Hitler im Deutschland der Jetztzeit zum Medienstar avanciert. Nun gut – das ist Fiktion (wenn auch eine beklemmende). Aber dann die sich häufenden Meldungen über antisemitisch motivierte Straftaten…

Trifft das Brecht-Zitat „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch …“ auch heute noch zu?

Ich werde in meiner Landtagsarbeit nachhaken, auch um zu hinterfragen, was konkret getan wird, um die im Grundgesetz als Leitmotiv vorangestellte Menschen-würde, die auch für unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger unantastbar ist, zu schützen!

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Fr

07

Jun

2019

Binger IT-Pläne

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Deutschland möchte gerne ein Hightech-Standort sein. Doch leider entscheiden sich immer weniger Studienwillige für einen Studiengang im MINT-Bereich. Und wenn sie es dennoch tun, sind ihre schulischen Vorkenntnisse mitunter nicht sehr fundiert.

Ein Manko, das auch Prof. Dr. Klaus Becker, Präsident der Technischen Hochschule Bingen, beklagt. Er begrüßt daher die Pläne der Berufsbildenden Schule Bingen zur Einrichtung eines Technischen Gymnasiums mit dem inhaltlichen Schwerpunkt Informationstechnik zum Schuljahr 2020/2021.

Der Kreistag des Landkreises Mainz-Bingen (Schulträger) hat dem entsprechenden Antrag bereits seine Zustimmung erteilt. Jetzt steht nur noch die Genehmigung durch die Landesebene aus (Ministerium/ADD).

Hier werde ich am Ball bleiben, damit am Standort Bingen die letzte Lücke in der Qualifizierung des Nachwuchses im technisch-naturwissenschaftlichen Bereich geschlossen wird. Dann werden wir eine durchgängige MINT-Förderung haben – von der Kita bis zur TH.

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Sa

01

Jun

2019

Gelder für Schulbau

Bild: pixabay
Bild: pixabay

Wer den Bildungsserver des Landes Rheinland-Pfalz besucht, findet dort unter dem Stichwort „Landesschulbauprogramm“ ein schwedisches Sprichwort:

„Jedes Kind hat drei Lehrer.

Der erste Lehrer sind die anderen Kinder,

der zweite Lehrer ist der Lehrer selbst …

… und der dritte Lehrer ist der Schulraum.

Aus meiner eigenen Erfahrung als Schülerin, Lehrerin und Schulleiterin weiß ich, wie sehr der Schulraum Einfluss auf den Lernerfolg eines Kindes nehmen kann. Umso mehr begrüße ich es, dass das Land – das ja eigentlich selbst gar kein Schulträger ist – dennoch Geld für die Unterstützung der eigentlichen Schulträger bei Schulbau-maßnahmen „locker macht“.

Im Mai wurden die Bewilligungsbescheide für über 20 Maßnahmen verschickt, die allein im Landkreis Mainz-Bingen vom Land gefördert werden – mit einem Gesamt-volumen von rund 2,5 Mio. Euro!

In einer schönen Schule lernt es sich eben leichter.

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Fr

31

Mai

2019

Nächster Schritt

Stammgäste auf meiner Website wissen schon – wenn dieses Bild erscheint, gibt es Neuigkeiten in Sachen „Rheinquerung“.

 

In der Tat kann ich Ihnen heute vom nächsten Schritt in der Verwirklichung des Traums zahlreicher Berufspendler (aber auch anderer Menschen) berichten, die zwischen Mainz und Koblenz schmerzlich eine Verbindung vermissen, die ihnen unabhängig vom Wasserstand des Rheins oder der Tageszeit erlauben würde, auf die andere Seite von „Vater Rhein“ zu gelangen.

Heute wurde die Vereinbarung zur Durchführung der Machbarkeitsstudie für eine Rheinquerung von den Vertretern der beiden Länder Hessen und Rheinland-Pfalz sowie des Landkreises Mainz-Bingen und des Rheingau-Taunus-Kreises offiziell unterzeichnet. Der Landesbetrieb Mobilität Worms ist mit der Erstellung der Studie betreut. Dabei soll zuerst einmal überprüft werden, ob und in welchem Umfang die geänderte Rechtslage hinsichtlich Flora-Fauna-Habitat-Gebieten (FFH) und Vogelschutzgebieten Einfluss auf die mögliche Linienführung einer solchen Flussquerung hat. Die entsprechenden Prüfungen sollen im Sommer beginnen.

Auch ich hätte mir gewünscht, dass alles viel schneller geht. Aber in Zeiten, in denen praktisch jedes Infrastrukturprojekt Gegner auf den Plan ruft, die ihre juristischen Möglichkeiten bis zum Letzten ausschöpfen, ist die gründliche Vorgehensweise seitens der politischen Instanzen wohl unumgänglich

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Di

28

Mai

2019

D A N K E ! ! !

Das Kreistagswahlergebnis brachte der FDP ein Plus von 1,9 Prozentpunkten - und damit einen weiteren Sitz im Mainz-Binger Kreistag. Das hat uns alle sehr gefreut. Ganz besonders habe ich mich über mein ganz persönliches Ergebnis gefreut. Die große Zahl von Personenstimmen – auch von Wählerinnen und Wählern, für die die FDP eigentlich nicht die Partei „ihrer Wahl“ war – zeigt mir, dass ich mit meinem Verständnis von Kommunalpolitik nicht ganz falsch liege

Auch in der neuen Legislaturperiode wird mein Abstimmungsverhalten davon bestimmt werden, ob ich eine Sache für richtig oder falsch halte – und nicht davon, von wem ein Vorschlag gerade kommt. Die Wertschätzung, die die Wählerinnen und Wähler mir mit ihrer Stimme entgegenbrachten, bestärkt mich in dieser Haltung.

Ich werde auch weiterhin so bleiben, wie ich bin – versprochen!

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Mo

27

Mai

2019

Stiefkind Kunst?

In meiner politischen Arbeit als Landtagsabgeordnete treffe ich immer wieder auf Menschen, die zum Kreis der Kulturschaffenden gehören. Sie alle zeichnet ein hohes Maß an Engagement in der Sache aus – aber gleichzeitig auch das Bedauern, dass dieses Engagement seitens der Politik nur unzureichende Unterstützung erfährt. Auch bei meinem heutigen Treffen mit Sylvia Richter-Kundel und Carsten Schneider-Wiederkehr vom BBK (Berufsverband Bildender Künstlerinnen und Künstler) Rheinland-Pfalz war dies nicht anders

Bei der Förderung von Kunst und Kultur – eigentlich ein Verfassungsauftrag – vermissen meine Gesprächspartner ein klares Konzept der Landesregierung. Was die Umsetzung dieses Verfassungsauftrags angehe, schneide Rheinland-Pfalz im Ländervergleich denkbar schlecht ab. Als Beispiel für die offensichtliche Konzept-losigkeit führten sie an, dass das Land zwar Kunstwerke ankaufe – aber keine Räume für deren adäquate Präsentation anbiete.

Und wenn jungen Kunststudierenden in Rheinland-Pfalz mehr oder minder unverhohlen geraten würde, lieber in ein anderes Bundesland zu wechseln, dann sei das ein Alarmsignal, auf das die Politik reagieren müsse.

Bei mir ist die Botschaft der beiden BBK-Vertreter angekommen – und auch verstanden worden. Inwieweit es mir im Landtag gelingen wird, Verbesserungen für die Kunstszene durchzusetzen, wird sich zeigen. Sicher wäre es hilfreich, wenn in den Parlamenten mehr Politikerinnen und Politiker sitzen würden, die den Künstlerinnen und Künstlern und ihrer Arbeit mehr Wertschätzung entgegenbringen. Aber das haben letztlich die Wählerinnen und Wähler in der Hand.

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