Herzlich willkommen

Mein Name ist Helga Lerch. Ich bin Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags sowie Mitglied des Kreistags Mainz-Bingen und möchte Ihnen hier Einblicke in meine Arbeit geben.

Do

13

Jun

2019

ÖPNV-Probleme im Kreis

Bild: pixabay
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Eigentlich sollten sie eine umweltschonende Mobilitätsvariante – nicht nur im Landkreis Mainz-Bingen - sein: Busse und Bahnen.

Doch nicht nur Autofahrer zweifeln mittlerweile an der Sinnhaftigkeit eines Umstiegs auf den ÖPNV. Grund dafür sind die sich häufenden Meldungen über Zugausfälle und Pannen im Busverkehr (z.B. nicht angefahrene Haltestellen). Spötter meinen schon, der ÖPNV im Landkreis funktioniere nicht nach Fahrplan – sondern nach dem Zufallsprinzip. Ganz besonders trifft dieses „Zufallsprinzip“ die Schülerinnen und Schüler, die schon fast mehr Zeit auf dem Schulweg verbringen als in der Schule. Im „Bildungslandkreis“ Mainz-Bingen ein unhaltbarer Zustand!

Die FDP-Kreistagsfraktion hat diese Situation zum Anlass genommen, um die offen-sichtlichen Schwierigkeiten der beauftragten Verkehrsbetriebe bei der Erfüllung ihrer vertraglich zugesicherten Leistungen zum Gegenstand einer Anhörung im Kreistag zu machen. Ein entsprechender Antrag wurde heute gestellt.

Es kann doch nicht sein, dass wir auf der einen Seite unsere Schulen mit Whiteboards und Tablets fit für die digitale Zukunft machen – aber offenbar nicht für eine verlässliche Schülerbeförderung sorgen können.

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So

09

Jun

2019

Blamabel...

Bild: pixabay
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Ist noch der mildeste Ausdruck für das, was leider in Teilen unserer Gesellschaft zu beobachten ist. Da werden einerseits Migranten, die bekennende Muslime sind, die Werte der christlich-abendländischen Kultur als Vorbild präsentiert, an dem sie sich gefälligst zu orientieren hätten. Und um die Überlegenheit dieser Kultur zu untermauern, führt man dann noch den Artikel 1 unseres Grundgesetzes an:

Die Würde des Menschen ist unantastbar …

Richtig – doch wie vereinbart es sich mit der angeblichen Überlegenheit dieser „Leitkultur“, dass Menschen, die sich durch das Tragen einer Kippa als Juden zu erkennen geben, in aller Öffentlichkeit verbalen Anfeindungen und körperlichen Angriffen ausgesetzt sind?

Gestern sah ich in der Ingelheimer Veranstaltungshalle kING das Theaterstück über die Gesangsgruppe Comedian Harmonists, die nachdem in Deutschland die Nazis an der Macht waren, wegen ihrer jüdischen Mitglieder mit Auftrittsverbot belegt wurde. Nun gut – das ist Geschichte (wenn auch eine tragische).

Wenige Tage zuvor lief im Fernsehen der bissig-satirische Film „Er Ist wieder da“, in dem ein (wiederauferstandener?) Adolf Hitler im Deutschland der Jetztzeit zum Medienstar avanciert. Nun gut – das ist Fiktion (wenn auch eine beklemmende). Aber dann die sich häufenden Meldungen über antisemitisch motivierte Straftaten…

Trifft das Brecht-Zitat „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch …“ auch heute noch zu?

Ich werde in meiner Landtagsarbeit nachhaken, auch um zu hinterfragen, was konkret getan wird, um die im Grundgesetz als Leitmotiv vorangestellte Menschen-würde, die auch für unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger unantastbar ist, zu schützen!

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Fr

07

Jun

2019

Binger IT-Pläne

Bild: pixabay
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Deutschland möchte gerne ein Hightech-Standort sein. Doch leider entscheiden sich immer weniger Studienwillige für einen Studiengang im MINT-Bereich. Und wenn sie es dennoch tun, sind ihre schulischen Vorkenntnisse mitunter nicht sehr fundiert.

Ein Manko, das auch Prof. Dr. Klaus Becker, Präsident der Technischen Hochschule Bingen, beklagt. Er begrüßt daher die Pläne der Berufsbildenden Schule Bingen zur Einrichtung eines Technischen Gymnasiums mit dem inhaltlichen Schwerpunkt Informationstechnik zum Schuljahr 2020/2021.

Der Kreistag des Landkreises Mainz-Bingen (Schulträger) hat dem entsprechenden Antrag bereits seine Zustimmung erteilt. Jetzt steht nur noch die Genehmigung durch die Landesebene aus (Ministerium/ADD).

Hier werde ich am Ball bleiben, damit am Standort Bingen die letzte Lücke in der Qualifizierung des Nachwuchses im technisch-naturwissenschaftlichen Bereich geschlossen wird. Dann werden wir eine durchgängige MINT-Förderung haben – von der Kita bis zur TH.

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Sa

01

Jun

2019

Gelder für Schulbau

Bild: pixabay
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Wer den Bildungsserver des Landes Rheinland-Pfalz besucht, findet dort unter dem Stichwort „Landesschulbauprogramm“ ein schwedisches Sprichwort:

„Jedes Kind hat drei Lehrer.

Der erste Lehrer sind die anderen Kinder,

der zweite Lehrer ist der Lehrer selbst …

… und der dritte Lehrer ist der Schulraum.

Aus meiner eigenen Erfahrung als Schülerin, Lehrerin und Schulleiterin weiß ich, wie sehr der Schulraum Einfluss auf den Lernerfolg eines Kindes nehmen kann. Umso mehr begrüße ich es, dass das Land – das ja eigentlich selbst gar kein Schulträger ist – dennoch Geld für die Unterstützung der eigentlichen Schulträger bei Schulbau-maßnahmen „locker macht“.

Im Mai wurden die Bewilligungsbescheide für über 20 Maßnahmen verschickt, die allein im Landkreis Mainz-Bingen vom Land gefördert werden – mit einem Gesamt-volumen von rund 2,5 Mio. Euro!

In einer schönen Schule lernt es sich eben leichter.

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Fr

31

Mai

2019

Nächster Schritt

Stammgäste auf meiner Website wissen schon – wenn dieses Bild erscheint, gibt es Neuigkeiten in Sachen „Rheinquerung“.

 

In der Tat kann ich Ihnen heute vom nächsten Schritt in der Verwirklichung des Traums zahlreicher Berufspendler (aber auch anderer Menschen) berichten, die zwischen Mainz und Koblenz schmerzlich eine Verbindung vermissen, die ihnen unabhängig vom Wasserstand des Rheins oder der Tageszeit erlauben würde, auf die andere Seite von „Vater Rhein“ zu gelangen.

Heute wurde die Vereinbarung zur Durchführung der Machbarkeitsstudie für eine Rheinquerung von den Vertretern der beiden Länder Hessen und Rheinland-Pfalz sowie des Landkreises Mainz-Bingen und des Rheingau-Taunus-Kreises offiziell unterzeichnet. Der Landesbetrieb Mobilität Worms ist mit der Erstellung der Studie betreut. Dabei soll zuerst einmal überprüft werden, ob und in welchem Umfang die geänderte Rechtslage hinsichtlich Flora-Fauna-Habitat-Gebieten (FFH) und Vogelschutzgebieten Einfluss auf die mögliche Linienführung einer solchen Flussquerung hat. Die entsprechenden Prüfungen sollen im Sommer beginnen.

Auch ich hätte mir gewünscht, dass alles viel schneller geht. Aber in Zeiten, in denen praktisch jedes Infrastrukturprojekt Gegner auf den Plan ruft, die ihre juristischen Möglichkeiten bis zum Letzten ausschöpfen, ist die gründliche Vorgehensweise seitens der politischen Instanzen wohl unumgänglich

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Di

28

Mai

2019

D A N K E ! ! !

Das Kreistagswahlergebnis brachte der FDP ein Plus von 1,9 Prozentpunkten - und damit einen weiteren Sitz im Mainz-Binger Kreistag. Das hat uns alle sehr gefreut. Ganz besonders habe ich mich über mein ganz persönliches Ergebnis gefreut. Die große Zahl von Personenstimmen – auch von Wählerinnen und Wählern, für die die FDP eigentlich nicht die Partei „ihrer Wahl“ war – zeigt mir, dass ich mit meinem Verständnis von Kommunalpolitik nicht ganz falsch liege

Auch in der neuen Legislaturperiode wird mein Abstimmungsverhalten davon bestimmt werden, ob ich eine Sache für richtig oder falsch halte – und nicht davon, von wem ein Vorschlag gerade kommt. Die Wertschätzung, die die Wählerinnen und Wähler mir mit ihrer Stimme entgegenbrachten, bestärkt mich in dieser Haltung.

Ich werde auch weiterhin so bleiben, wie ich bin – versprochen!

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Mo

27

Mai

2019

Stiefkind Kunst?

In meiner politischen Arbeit als Landtagsabgeordnete treffe ich immer wieder auf Menschen, die zum Kreis der Kulturschaffenden gehören. Sie alle zeichnet ein hohes Maß an Engagement in der Sache aus – aber gleichzeitig auch das Bedauern, dass dieses Engagement seitens der Politik nur unzureichende Unterstützung erfährt. Auch bei meinem heutigen Treffen mit Sylvia Richter-Kundel und Carsten Schneider-Wiederkehr vom BBK (Berufsverband Bildender Künstlerinnen und Künstler) Rheinland-Pfalz war dies nicht anders

Bei der Förderung von Kunst und Kultur – eigentlich ein Verfassungsauftrag – vermissen meine Gesprächspartner ein klares Konzept der Landesregierung. Was die Umsetzung dieses Verfassungsauftrags angehe, schneide Rheinland-Pfalz im Ländervergleich denkbar schlecht ab. Als Beispiel für die offensichtliche Konzept-losigkeit führten sie an, dass das Land zwar Kunstwerke ankaufe – aber keine Räume für deren adäquate Präsentation anbiete.

Und wenn jungen Kunststudierenden in Rheinland-Pfalz mehr oder minder unverhohlen geraten würde, lieber in ein anderes Bundesland zu wechseln, dann sei das ein Alarmsignal, auf das die Politik reagieren müsse.

Bei mir ist die Botschaft der beiden BBK-Vertreter angekommen – und auch verstanden worden. Inwieweit es mir im Landtag gelingen wird, Verbesserungen für die Kunstszene durchzusetzen, wird sich zeigen. Sicher wäre es hilfreich, wenn in den Parlamenten mehr Politikerinnen und Politiker sitzen würden, die den Künstlerinnen und Künstlern und ihrer Arbeit mehr Wertschätzung entgegenbringen. Aber das haben letztlich die Wählerinnen und Wähler in der Hand.

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So

26

Mai

2019

Lob fürs Wahlvolk

Die meisten hatten es irgendwie schon geahnt. Die Wählerinnen und Wähler würden dieses Mal mit einer stärkeren Motivation in die Wahllokale kommen. Das Statistische Landesamt in Bad Ems lieferte in seiner Schnellanalyse bereits am Wahlabend konkrete Zahlen. Deutschlandweit lag die Wahlbeteiligung bei 61,4 %. In Rheinland-Pfalz – wo ja auch noch die Kommunalwahlen anstanden – gaben sogar 64,9 % der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Im Landkreis Mainz-Bingen waren es erfreuliche 70,8 %!

Womit allerdings nicht gerechnet worden war, war der hohe Anteil der Briefwähler – in Rheinland-Pfalz 44,2 %! Und die machten in hohem Maß von den Möglichkeiten des Kommunalwahlrechts Gebrauch und nutzten Kumulieren und Panaschieren zur gezielten Vergabe von Personenstimmen.

Auch wenn das den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern beim Auszählen Schweißperlen auf die Stirn trieb – die Bürgerinnen und Bürger können auf diese Weise Personen ihres Vertrauens in die Kommunalparlamente entsenden. Und die Gewählten haben für ihr Mandat eine Legitimation, die noch wichtiger ist als ihre Nominierung auf dem Wahlvorschlag ihrer Partei durch deren Mitglieder

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Sa

25

Mai

2019

Tierischer Wahlkampf III

Gemeinsames Durchatmen – der Schlussspurt im Kommunalwahlkampf ist geschafft! Jetzt geht´s zum Grillen auf die Ingelheimer Waldeck. Dort erwartet uns schon Peter Schweikhard vom Tiger-Garten Ingelheim, der uns zu seinen Schützlingen bringt. Und er konfrontiert uns bei dieser Gelegenheit auch gleich mit einem Problem – der Schwierigkeit bei der Erweiterung des Auslaufs für seine Tiger.

Auch wenn der Besucher meiner Website beim Betrachten dieses Bildes meint, es handle sich um ein Plüschtier – nein, der ist echt!

Überzeugen Sie sich selbst bei einem Besuch auf der Waldeck. Es lohnt sich!

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Sa

25

Mai

2019

Tierischer Wahlkampf II

Im Kommunalwahlkampf bietet der obligatorische Info-Stand immer wieder Gelegenheit zum gegenseitigen Kennenlernen – auch für diese beiden.

Ein großes Interesse an unserem Programm zur Kommunalwahl war bei den beiden allerdings nicht erkennbar!

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