Wir als Freie Demokraten sehen uns ja selbst gerne als treibende Kraft in der Politik. Von daher hatte der heutige Besuchstermin im Rahmen einer auswärtigen Sitzung der FDP-Landtagsfraktion schon etwas Symbolisches. Wir waren nämlich zu Gast bei Lufthansa Technik AERO Alzey.

Dort beschäftigen sich mehr als 500 Mitarbeiter mit der Instandhaltung und Überholung von Triebwerken für die „großen Vögel“. Geschäftsführer Mark Johnson (im Bild neben mir) erläuterte uns die Expansionspläne des Unternehmens.

Am heutigen Morgen zeigte sich der „Wonnemonat“ Mai nicht gerade von seiner charmanten Seite. Und so waren meine Parteifreunde und ich am Info-Stand in Nieder-Olm auch dick eingepackt, als wir unsere Wahlbotschaft an den Mann bzw. die Frau brachten.

Und einmal mehr wurde klar, warum ein Schirm unverzichtbarer Bestandteil eines jeden Info-Standes ist.

Gehört der Islam zu Deutschland – und damit auch zu Rheinland-Pfalz? Darüber kann man sicher trefflich streiten. Tatsache ist, dass nach Schätzungen des Integrationsministeriums rund 200.000 Muslime in unserem Bundesland leben. In manchen Kommunen beträgt ihr Anteil mehr als 10 %. Und damit ergibt sich zwangsläufig die Frage nach einem adäquaten Religionsunterricht für deren Kinder. 

Berufspendler zwischen Mainz und Bingen stehen oft im Stau. Und manch einer hat bereits für sich die Konsequenzen gezogen: er steigt um aufs Rad.

Damit noch mehr Menschen diese Alternative nutzen, braucht es allerdings sichere und schnelle Wege, auf denen die Radfahrer Vorrang haben. Die rheinland-pfälzische Landesregierung wird im Rahmen ihres Angebots für einen Mobilitätsmix entsprechende Projekte fördern. Für das Pilotprojekt „Pendlerradroute Mainz-Bingen“ erteilte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing jetzt eine erste Fördermittelzusage für eine Teilstrecke im Bereich Heidesheim.

Auch die Berufsschulen sind längst im „Digital-Zeitalter“ angekommen. Davon konnte ich mich heute an der David-Roentgen-Schule in Neuwied überzeugen. Dorthin hatte sich der Landtagsausschuss „Bildung“ nämlich zu einer auswärtigen Sitzung aufgemacht.

Schulleiter Dirk Oswald (im Bild neben mir) umriss die Ziele dieser BBS mit den Schwerpunkten Gewerbe und Technik:

1. Menschen für technische Berufe begeistern

2. Menschen auf die Arbeitswelt von morgen vorbereiten.

Wenn Sie in den nächsten Tagen im Landkreis Mainz-Bingen unterwegs sind, werden Ihnen von den am Straßenrand aufgestellten Plakaten die Kandidatinnen und Kandidaten freundlich zulächeln, die um Ihre Stimmen bei den Kommunalwahlen am 26. Mai werben. Ab heute dürfen die Parteien nämlich plakatieren – und wer zuerst kommt, der bekommt die besten Plätze für seine Plakate.

In Ingelheim habe ich heute die ersten meiner Plakate selbst aufgestellt:

Und getreu dem Motto „Selbst ist die Frau“ habe ich diese Plakate auch aus eigener Tasche bezahlt.

Es kommt nicht allzu oft vor, dass man als Politikerin ein Dankschreiben für sein Engagement erhält. Umso mehr freute mich die Mail, die mich vor einem Monat von der Steinhöfelschule erreichte. Darin wurde mir und anderen Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft gedankt, die die Bewerbung der Schule als „Smart School“ unterstützt hatten. 

Heute durfte ich mit Tina Veigel, die zusammen mit ihrem Mann Joachim die Schule leitet, die Urkunde präsentieren. Die Auszeichnung bescheinigt der Schule, in Bezug auf Digitalisierung „ganz vorne dabei zu sein“.

„Musik“ und „Kunst“ werden von Schülerinnen und Schülern schon mal als Fächer abgetan, bei denen sie den Sinn einer Schulnote in Frage stellen. Entweder hat man eine musikalische oder künstlerische Ader – oder man hat sie eben nicht. So zumindest ihre Meinung. Und folgerichtig sehen sie diese beiden Fächer auch nur als Nebenfächer zweiten Grades.

Doch das ist nur eines der Probleme, mit denen sich meine beiden heutigen Gesprächspartner vom Bundesverband Musikunterricht (BMU) in den Schulen konfrontiert sehen. Sie konstatieren in der Praxis auch eine stiefmütterliche Behandlung des Schulfachs „Musik“ in der Bildungspolitik.

Wo wird die Reise Großbritanniens hingehen? Täglich hören wir dazu in den Nachrichten neue „Wasserstandsmeldungen“.

Und so hätte die Friedrich-Naumann-Stiftung hinter den Titel „Bye-Bye Britannia“ ihrer Veranstaltung durchaus auch ein Fragezeichen setzen können. Ins Mainzer „Café Sieben Grad“ waren zahlreiche Interessenten gekommen, um mehr über das für viele Kontinentaleuropäer nur schwer nachvollziehbare „Geeiere“ um den Brexit zu erfahren. In seinem Impulsvortrag beleuchtete Prof. Dr. Benedikt Stuchtey aus der Sicht des Historikers die lange Tradition und die Motive solchen Denkens auf der Insel. In der anschließenden Diskussionsrunde mit ihm, Marcus Scheuren (FDP-Kandidat zur Europawahl) und mir wurden zahlreiche – über den eigentlichen Brexit hinaus reichende – Aspekte zur Sprache gebracht.

Kaum ein Thema hat mich in den letzten Wochen in meiner parlamentarischen Arbeit so sehr beschäftigt wie die Kita-Novelle. Fast täglich erreichten mich Schreiben besorgter Beschäftigter oder Träger dieser Einrichtungen. Zum großen Teil waren die darin geäußerten Punkte für mich nachvollziehbar. Wäre ich nun Mitglied in einer Fraktion einer Oppositionspartei, hätte ich mir das Leben einfach machen können – und es bei der Kritik an der Regierung belassen können. Von einem Mitglied in der Fraktion einer der Parteien, die die Landesregierung stellen, erwartet man – zu Recht – eine andere Arbeitsweise. Wenn es sich dabei um eine der kleineren Parteien in der Ampel-Koalition handelt, erfordert dies mitunter schon „kämpferische“ Qualitäten.

Beste Bildung ist seit langem eine Forderung der FDP. Beste Bildung beginnt bereits in der Kita. Daher ist uns als Freien Demokraten auch klar, dass Geld in die Hand genommen werden muss, um die personellen, räumlichen und organisato-rischen Voraussetzungen für die Umsetzung dieses Bildungsziels zu erreichen.

Und genau da drückt die Träger – egal ob freie oder kommunale – der Schuh. Seit Wochen stapeln sich bei mir die Schreiben besorgter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kitas und von den Trägern dieser Einrichtungen. Zum überwiegenden Teil kann ich die darin geäußerten Bedenken nachvollziehen und werde sie bei meiner politischen Arbeit auch berücksichtigen.

Endlich ist er „in trockenen Tüchern“ – der Digitalpakt, mit dessen Hilfe die Schulen auch finanziell den Schritt ins digitale Zeitalter schaffen sollen. Notebooks, Tablets und Smartphones werden mehr und mehr das klassische Schulbuch ergänzen oder gar ersetzen. Sie ermöglichen eine Aktualität des Wissens, die bei einem Schulbuch bereits nach dessen Druck oftmals schon nicht mehr gegeben ist.

Speyer ist bekannt für seinen Dom, in dessen Gruft zahlreiche mittelalterliche Herrscher ihre letzte Ruhestätte fanden.

Was sie wohl zu der Einrichtung in Speyer gesagt hätten, die die rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten heute kennlernten?

Die Rede ist vom Jugendstadtrat Speyer (JSR). Das Gremium wurde im Dezember 2011 als Jugendvertretung in der Stadt geschaffen. Gemäß der Satzung soll der JSR „… Kinder und Jugendliche mit demokratischen Entscheidungsstrukturen vertraut machen und ihr Interesse an kommunaler Aufgabenstellung fördern …“. Dazu wird der JSR in die Planungsprozesse der Stadt – soweit sie Kinder und Jugendliche betreffen - in allen Phasen konkret eingebunden.

Heute gab es im Plenum des Landtags eine eher seltene Form der Debatte – die sogenannte „Orientierungsdebatte“. Das Thema war die Organspende. Jeder von uns kann in eine Situation kommen, in der ein Spenderorgan für ihn (über)lebensnotwendig ist. Jeder von uns muss aber auch für sich selbst entscheiden, ob er einer Entnahme von Organen nach seinem Ableben bereits jetzt zustimmt oder nicht.

Viele Kinder wachsen auf und haben noch nie ein Schaf in der Natur gesehen – geschweige denn es mit eigenen Händen gestreichelt oder gar gefüttert. Auch das Spielen in der freien Natur ist ihnen fremd – weil sie in einer versiegelten und bebauten Umgebung leben. Stattdessen erleben sie Natur und Tiere bestenfalls auf dem heimischen Flachbildschirm. Ihre motorischen Fähigkeiten entwickeln sie beim Hantieren mit Fernbedienung, Spiele-Konsole oder Smartphone. Schöne „neue Welt“?

Eltern, die ihr Kind auf eine Montessori-Schule schicken, müssen anderen Müttern und Vätern oft viel erklären. Was denn das Besondere an dieser Schule sei? Als ich eingeschult wurde, stellte sich diese Frage für meine Eltern nicht. Es gab eben keine solche Schule in Ingelheim. Heute befindet sich die Bilinguale Montessori-Schule Ingelheim nur wenige Hundert Meter von meiner Wohnung entfernt.

Kaum ein Begriff beherrscht die momentane gesellschaftspolitischen Debatten so wie „Digitalisierung“. Praktisch alle Lebensbereiche werden davon erfasst – auch der schulische. Grund genug für den Verband Reale Bildung Rheinland-Pfalz (VRB), zu einem Fachkongress „Ein Like für gute Bildung“ einzuladen. Und da dieser Kongress in meiner Heimatstadt Ingelheim stattfand, folgte ich der Einladung gerne. Bereits am Eingang wurde ich vom VRB-Landesvorsitzenden Timo Lichtenthäler be-grüßt, der meinte, ich hätte ja keine große Anreise gehabt.

Als Landtagsabgeordnete erhalte ich jede Menge Einladungen zu den unter-schiedlichsten Veranstaltungen. Natürlich kann ich nicht jeder dieser Einladungen Folge leisten – zumal sich die Termine manchmal überschneiden oder mit Plenar-sitzungen kollidieren. Aber es bleiben immer noch genügend Einladungen, die ich annehmen kann und auch will – zumal wenn sie meine parlamentarischen Arbeitsge-biete betreffen. So auch diese Einladung zu einem Festakt im Kurfürstlichen Schloss, mit dem gleich zwei Jubiläen gewürdigt werden sollten – nämlich 100 Jahre Waldorf-Pädagogik und 40 Jahre Waldorf-Schulen in Rheinland-Pfalz. 

An wen können Mädchen sich wenden, wenn sie Hilfe in einer Situation suchen, die für sie ausweglos erscheint? In Mainz ist der Verein FemMa, der Betreiber des „MädchenHauses Mainz“, ein solcher Ansprechpartner.

Bei einem Besuch informierte ich mich heute über die Arbeit, die dort geleistet wird. Schon ein Blick auf die angebotenen Flyer offenbart die Vielschichtigkeit der Probleme, bei denen Mädchen und junge Frauen sich wegen Rat und Hilfe an die Mitarbeiterinnen wenden: Beziehungsprobleme, Alkohol- und/oder Drogenabhängigkeit, Essstörungen, Gewalterfahrungen – um nur einige zu nennen. Die Palette der Hilfeleistungen, die angeboten wird, ist breit und reicht sogar bis zur psychiatrischen Unterstützung.

In dieser Woche stand für mich als Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion eine ganze Reihe von Besuchsterminen an, die alle mein parlamentarisches Haupt-Arbeitsgebiet betreffen. Es begann mit einer Einladung zu „70 Jahre VLW“ (= Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Wirtschaftsschulen Rheinland-Pfalz) ins Schloss Waldthausen. Als Kreispolitikerin, die ich ja auch bin, musste ich über die Ortsangabe in der Einladung schmunzeln: Mainz-Budenheim – irgendwie haben die Mainzer Budenheim schon immer als eine Art inoffiziellen Stadtteil angesehen …

Die „Kita-Novelle“ des Landes liegt zwar erst als Entwurf vor – diskutiert wird sie dafür umso heftiger. In der Tat scheint es Nachbesserungsbedarf zu geben. Dies konnte ich nicht nur den zahlreichen Schreiben entnehmen, die mittlerweile bei mir schon einen ganzen Aktenordner füllen. Auch bei meinen Besuchen vor Ort wurde ich immer wieder darauf hingewiesen, an welchen Stellen und wie nachgebessert werden müsste. So auch bei der heutigen Diskussionsrunde in Dierdorf, zu der die örtliche FDP eingeladen hatte.

Ob es etwas mit der Fastenzeit zu tun hat – oder war es purer Zufall? Irgendwie prägte Mineralwasser einige der letzten „Außen-Termine“ der FDP-Landtagsfraktion. Waren wir beim Parteitag des Bezirksverbandes Koblenz im Heppinger Bürgerhaus bereits im wahrsten Sinn des Wortes „an der Quelle“ (Heppinger, Appolinaris), so hatten wir heute in Gerolstein die passende Fortsetzung unserer Reise.

Dieses Mal ging es aber nicht um Innerparteiliches. Im Vordergrund standen Gespräche mit den Kommunalpolitikern vor Ort über die Entwicklungsperspektiven der Region. Dort hofft man auf ein Hoch.

Unter diesen Titel stellte ich mein Referat, mit dem ich in den letzten Tagen bei einigen FDP-Verbänden zu Gast war – heute in Bad Kreuznach. Ich konnte dabei zahlreiche persönliche Erfahrungen einfließen lassen. Und gleichzeitig nahm ich mein Publikum mit auf eine Reise, die die Veränderungen aufzeigt, denen die bildungspolitische Landschaft unterworfen ist.

Meine Fibel aus der Volksschulzeit steht immer noch in einem der häuslichen Bücherregale. Heutzutage bin ich als Bildungspolitikerin mit Themen wie „Schreiben nach Gehör“ konfrontiert. Während meines Studiums fanden Recherchen noch in einer Bibliothek statt – heute recherchiere auch ich wie selbstverständlich im Internet.

Die demografische Entwicklung macht auch um den Landkreis Mainz-Bingen keinen Bogen.  Auch hier gibt es immer mehr Menschen, die zwar noch nicht als pflegebedürftig eingestuft werden – denen aber das Leben in ihrer gewohnten häuslichen Umgebung zusehends Probleme bereitet. Diese reichen von fehlenden sozialen Kontakten über Bewegungsmangel bis hin zu Schwierigkeiten bei der Bewältigung der Hausarbeit.

Heinrich von Gagern (1799 – 1880) war eine der prägenden Figuren der liberalen Bewegung in Deutschland. Sein Name ist untrennbar mit dem Frankfurter Paulskirchen-Parlament von 1848 verbunden, dessen Präsident er war. Damals bildeten sich zum ersten Mal politische Parteien – und die Liberalen waren die wichtigste von ihnen. Die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) erinnert auch an diesen Mann, wenn sie heute die Heinrich-von-Gagern-Medaille an verdiente Kommunalpolitiker verleiht.

Im Rahmen des heutigen Bezirksparteitags der FDP Rheinhessen-Vorderpfalz in Nackenheim wurde Helmut Immerheiser  (im Bild 2. von rechts) diese seltene Ehrung zuteil. Das FDP-„Urgestein“ gehört dem Ingelheimer Stadtrat seit nunmehr 50 Jahren an. Als Ingelheimerin konnte ich sein von Sachkenntnis geprägtes Wirken hautnah miterleben. Aber auch FDP-Landesvorsitzender Dr. Volker Wissing (im Bild neben mir) und VLK-Landesvorsitzender Franz Ringhofer (im Bild rechts) dankten dem Geehrten für ein Engagement, das in einer von stetem Wandel geprägten Zeit schon Seltenheitswert hat. 

Es ist üblich, dass sich die Mitglieder der FDP-Landtagsfraktion auch bei den Parteitagen der Bezirksverbände zeigen, denen sie nicht angehören. Gleiches gilt auch für die von der FDP gestellten Minister und Staatssekretäre in der Landes-regierung. Auch die rheinland-pfälzischen FDP-Bundestagsabgeordneten sind meist zugegen. Die Schar der „Promis“ wird komplettiert vom Ehrenvorsitzenden Rainer Brüderle. Das war auch heute beim Bezirksparteitag in Bad Neuenahr-Ahrweiler im Bürgerhaus im Ortsteil Heppingen nicht anders.

Auf der Tagesordnung von Kreisausschuss (Sitzung am 11.03.) und Kreistag (Sitzung am 22.03.) steht ein Antrag auf Einrichtung einer Fachschule für Altenpflege bei der Berufsbildenden Schule Ingelheim. Von der Kreisverwaltung wird dieser Antrag befürwortet. Auch ich werde diesem Antrag zustimmen.

Aber etwas stimmt mich dabei doch nachdenklich:

Rheinhessen ist ein attraktiver Standort für international tätige Unternehmen. Für die Mitarbeiter solcher Unternehmen stellt sich – wie für alle Eltern schulpflichtiger Kinder – die Frage nach der geeigneten Schule. Eine „Internationale Schule“ käme den Eltern, die oft aus dem Ausland kommen, sicher sehr entgegen.

Eine solche Schule könnte realisiert werden, wenn der politische Wille dazu vorhanden ist. Seitens der Freien Demokraten ist dies der Fall.

Im „Le BonBon“ in Mainz trafen sich die rheinland-pfälzischen Liberalen zum tradi-tionellen „Politischen Aschermittwoch“. Natürlich wurde der politische Gegner dabei kräftig aufs Korn genommen – auch das hat Tradition.

Aber zwischen den Redebeiträgen gab es auch besinnliche Töne – vorgetragen von Marie Sophie Hoederath, deren gesangliche Qualitäten sich insbesondere bei französischen Chansons voll entfalteten. Begleitet wurde sie dabei auf der Gitarre von Jeremy Fast.

Und so erhielt das Ganze eine Note, die den Abend wohltuend von der „Hau-drauf-Atmosphäre“ der Aschermittwochs-Veranstaltungen anderer Parteien unterschied.

Haben Sie schon einmal etwas von SIMUKI gehört? Das ominöse Kürzel steht für „Singen und Musizieren in der Kindertagesstätte“ und bezeichnet ein Fortbildungsprogramm für Erzieherinnen und Erzieher in Kitas. In Rheinland-Pfalz leitet u.a. die Musikpädagogin Christa Schäfer entsprechende Kurse. Sie berichtete heute im FDP-Landesfachausschuss „Bildung“ den Anwesenden über Ziele und Inhalt dieser anerkannten Fortbildungskurse.

Die Ausschussmitglieder erfuhren dabei mehr über die Möglichkeiten, wie mit Singen und Tanzen gezielt die frühkindliche Entwicklung gefördert werden kann. Das nötige Fachwissen für die erfolgreiche Umsetzung dieses frühkindlichen Bildungsauftrags wird den Kita-Mitarbeiterinnen und –mitarbeitern im Rahmen von Basis- und Aufbaukursen vermittelt.

Durch diesen Eingang wollen wir nach der Kommunalwahl das „Kreis-Haus“ in Ingelheim als möglichst gestärkte Fraktion betreten. In welcher Stärke wir das tun werden, entscheiden Sie als Wählerinnen und Wähler.

Das Programm, mit dem wir uns Ihnen für diese Wahl empfehlen wollen, wurde heute von einer Mitgliederversammlung diskutiert und verabschiedet. Wir haben uns dabei auf die Bereiche konzentriert, in denen der Kreis eine eigene Zuständigkeit hat.

Nach der redaktionellen Überarbeitung werde ich Ihnen das Programm über meine Website gerne zur Verfügung stellen. Sie können sich dann selbst ein Bild davon machen, was die Frauen und Männer umsetzen möchten, die sich Ihnen am 26. Mai zur Wahl stellen.

Viele der Zuhörer, die heute in den „Hildegardishof“ zu einer FDP-Veranstaltung mit Andy Becht, dem Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium, gekommen waren, erhofften sich Neuigkeiten in Sachen Rheinquerung. Ich machte da keine Ausnahme – gehöre ich doch zu den Initiatoren jener Bürgerbewegung, die mit rund 11.000 Unterschriften den Kreistag Mainz-Bingen zu einer Aufgabe seiner ablehnenden Haltung hinsichtlich einer Machbarkeitsstudie für eine Rheinquerung im Raum zwischen Bingen und Ingelheim gebracht hatte.

Wer direkt an einer Bahnstrecke wohnt, ist dem Lärm ausgesetzt, den die vorbeifahrenden Züge verursachen. Das mindert nicht nur die Lebensqualität – dieser Lärm schadet auch langfristig der Gesundheit. Ganz besonders, wenn dieser Lärm von Güterzügen verursacht wird. Das wissen die Menschen im Mittelrheintal nur allzu gut. Und sie fordern Abhilfe – am besten durch eine Alternativtrasse für diese Güterzüge, die derzeit im 3-Minuten-Takt an ihren Wohnungen vorbeidonnern. Aus dem Bundesverkehrsministerium verlautete allerdings, dass sich eine solche Trasse nicht rechne.

Die Zahl der in Deutschland lebenden Muslime wird auf ca. 4,5 Millionen Menschen geschätzt. Das macht einen Bevölkerungsanteil von etwa 7 % aus. Gehört der Islam zu Deutschland? Über diese Frage lässt sich trefflich streiten.

Gestritten wird auch darüber, wie ein islamischer Religionsunterricht in unserem Land aussehen sollte. Bei der Beantwortung dieser Frage brauchen wir geeignete Ansprechpartner – quasi analog zu den christlichen Kirchen in Fragen des katholischen oder evangelischen Religionsunterrichts. Doch wer könnte das sein?

Von der Schiefertafel zum Tablet – oder von der „Kreidezeit“ ins 21. Jahrhundert. So kann man den Quantensprung charakterisieren, den wir innerhalb unserer Schulen gerade erleben. Natürlich müssen die Schulträger dafür viel Geld in die Hand nehmen. Und es ist richtig, dass der Bund bei der Bewältigung dieser Herkules-Aufgabe die Länder nicht im Regen stehen lässt. Bildung ist Ländersache – aber die Digitalisierung ist auch eine nationale Aufgabe.

Die Verlagerung von Gütertransporten von der Straße auf die Schiene gilt als eine ökologisch sinnvolle Maßnahme, die auf breite Zustimmung stößt. Das sehen die Anwohner an den Bahnstrecken, die durchs Mittelrheintal führen, etwas anders. Sie sind nämlich massiv von dem Lärm betroffen, den die Güterzüge, die im 3-Minuten-Takt an ihren Häusern vorbeidonnern, verursachen. Lebensqualität im Weltkulturerbe sieht anders aus …

Fragt man Kinder nach einem Bild, das eindringlich die Folgen des weltweiten Klimawandels vor Augen führt, so wird oft der arme Eisbär genannt, der hilflos auf seiner schmelzenden Eisscholle entlang treibt. Wie sieht seine Zukunft aus? Heran-wachsende fragen sich da schon eher nach der eigenen Zukunft – und beteiligen sich an der Protestaktion „Fridays for future“ statt die Schulbank zu drücken.

„Der Club der roten Bänder“ – eine Fernsehserie und ein Spielfilm haben einem breiten Publikum vor Augen geführt, dass die „Geißel Krebs“ auch junge Menschen treffen kann. Und die Medizin sucht seit Jahrzehnten nach Alternativen zu den klassischen Behandlungsmethoden, die meist mit unangenehmen Nebenwirkungen verbunden sind.

Beim Schulbesuch im Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf fand ich eine Schule vor, die mit Aufzügen und Behindertentoiletten auch die baulichen Voraussetzungen für die Inklusion von körperbehinderten Schülerinnen und Schülern ermöglicht.

Im Gespräch mit den Lehrkräften der Schule, die auch von Schülerinnen und Schülern mit einem Flucht- und/oder Migrationshintergrund besucht wird, wurde auf deren Probleme mit der deutschen Sprache hingewiesen. Eigentlich gute Schülerinnen und Schüler würden wegen der Sprachprobleme an Abschlüssen scheitern, die sie ohne diese Barriere mühelos gepackt hätten. Ein „Eingangsjahr“, in dem diese Jugendlichen den Fokus ausschließlich auf das Erlernen der deutschen Sprache legen würden, könnte ihnen bessere Chancen eröffnen.

Die Eindrücke der ersten Etappe meiner bildungspolitischen Rundreise bei den Bendorfer Parteifreunden wurden beim Mittagessen nachbereite (den Beitrag finden Sie hier).

Auch wenn das Bild eine lockere Atmosphäre vermittelt (ja – es gab auch Anlass zum Lachen …), so wurden mit den anwesenden Schulvertretern auch ernste Fragen erörtert. So beklagte zum Beispiel der Leiter der Bendorfer Theodor-Heuss-Schule – eine Sonderschule mit dem Schwerpunkt Lernbehinderungen – die teils zu spürende „Stigmatisierung“ seiner Schülerinnen und Schüler. Viele Eltern seien nach wie vor auch nur ungenügend über die Unterschiede zwischen Schwerpunktschulen und Förderschulen informiert.

Schon vor längerer Zeit hatte mich mein Parteifreund Herbert Speyerer, der früher in unserem Kreis Mainz-Bingen beheimatet war, zu einem Besuch in seiner jetzigen Heimat Bendorf eingeladen. Natürlich sollten bildungspolitische Aspekte dabei im Vordergrund stehen.

Heute war es dann endlich so weit – zusammen mit meinem Mitarbeiter Matthias Fehl und meinem Praktikanten Tim Salfellner ging es Richtung Norden. Erste Etappe war die Bodelschwingh-Grundschule Bendorf – eine ungewöhnliche Schule.

Ein Blick in die Runde der Parteimitglieder, die zur heutigen Aufstellung der FDP-Liste zur Kreistagswahl (26. Mai 2019) erschienen waren, zeigte das Problem: Frauen sind im kommunalpolitischen Alltag unterrepräsentiert. Wie kann man hier gegensteuern?

Schnell wird da eine „Frauenquote“ als Allheilmittel angepriesen. Durch den Beschluss des brandenburgischen Landtags („Paritätsgesetz“) ist eine erneute Diskussion über eine solche Quote entbrannt.

Es ist eine tolle Sache, wenn Schülerinnen und Schüler die Initiative ergreifen und selbst Dinge auf die Beine stellen. So auch heute, als die Schülervertretung des Mainzer Rabanus-Maurus-Gymnasiums Abgeordnete aller Landtagsfraktionen zu einer Podiumsdiskussion eingeladen hatte.

Als bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion bin ich natürlich immer im Gespräch mit den Vertreterinnen und Vertretern der einschlägigen Verbände – so auch dem Philologenverband Rheinland-Pfalz (PhV).

Schon immer sah sich der PhV als „Speerspitze“ im Kampf um den Erhalt des Gymnasiums als eine der Säulen des dreigliedrigen Schulsystems. Und in dem Punkt findet der PhV in mir eine engagierte Mitstreiterin. Schließlich war ich vor meinem Einzug in den Landtag Gymnasiallehrerin und dann Leiterin eines Gymnasiums. Und im PhV bin ich nach wie vor Mitglied.

Der 27. Januar war der Tag, an dem 1945 die vorrückenden sowjetischen Truppen die überlebenden Insassen des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreiten. Heute wird dieser 27. Januar als Holocaust-Gedenktag begangen. Der rheinland-pfälzische Landtag tut dies in Form einer Sonder-Plenarsitzung.

Heute schilderte als Zeitzeugin Henriette Kretz, wie sie als Kind den Holocaust überlebte – während ihre Familie von den Nazis ausgelöscht wurde. In ihren bewegenden Ausführungen schwang keine Verbitterung mit. Doch mahnte sie die heutige Generation, kein Klima entstehen zu lassen, das schon einmal den Boden für ein solches Verbrechen bereitet habe.

Da hatte der DGB eine wirklich originelle Idee. Landespolitiker verschiedener Parteien sollten sich zu Themen äußern, die für die anstehenden Kommunalwahlen relevant sind. Doch man wollte die bei den üblichen Podiumsdiskussionen ebenso üblichen langen Statements vermeiden. Und so entschied man sich für ein ganz anderes Format. Angelehnt an das bekannte Brettspiel „Monopoly“ konnten wir beim „Wahlopoly“ durch Würfeln auf ein Feld gelangen, das einem Thema zugeordnet war – und hatten dann 2 Minuten Zeit, dazu etwas zu sagen.

Der vlbs RLP (Verband der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz) hatte zu einem Neujahrstreffen in die BBS-N nach Ludwigshafen geladen. Dabei sollten im Rahmen einer Podiumsdiskussion die bildungspolitischen Sprecher(innen) der Landtagsfraktionen zu den Themen befragt werden, die dem Verband besonders am Herzen liegen.

Ein besonders drängendes Problem ist der sich abzeichnende Mangel an Lehrkräften in den beruflichen Fächern. Der Verband fordert, dass in Rheinland-Pfalz – wie schon in anderen Bundesländern – offene Stellen an Berufsschulen auch mit Bewerberinnen und Bewerbern besetzt werden können, die lediglich einen Abschluss in zwei beruflichen Fächern (und nicht in einem beruflichen und einem „grundständigen“ Fach) nachweisen können.

„Absolventinnen und Absolventen eines dualen Studiums sind die Antwort auf aktuelle Herausforderungen des Arbeitsmarktes.“ – so steht es in einer Info-Mappe, der Dualen Hochschule Rheinland-Pfalz. Mit deren Geschäftsführung führte ich heute einen interessanten Meinungsaustausch.

Ein duales Studium kann in Rheinland-Pfalz entweder ausbildungsintegriert (Studium + Berufsausbildung) oder praxisintegriert (Studium + Berufspraxis) absolviert werden. Duale Studiengänge werden derzeit in den Bereichen

Sie waren eine bildungsorientierte Unternehmerfamilie – die Zuckmayers im rheinhessischen Nackenheim. Ihre „Kapselfabrik“ war der größte lokale Arbeitgeber. Und Carl sen. und Amalie Zuckmayer konnten ihren beiden Söhnen Carl und Eduard eine angemessene Bildung zuteil kommen lassen.

Die Söhne sahen ihre berufliche Zukunft im künstlerisch-musischen Bereich. Carl Zuckmayer erlangte schriftstellerischen Ruhm – sein älterer Bruder Eduard Zuckmayer gilt als bedeutender Musikpädagoge. Beide wurden im Lauf ihres Lebens allerdings zum Spielball des politischen Geschehens. Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten mussten beide emigrieren – Eduard in die Türkei und Carl in die Vereinigten Staaten.

… sind für uns Abgeordnete ein traditioneller Bestandteil unserer parlamentarischen Arbeit – auch wenn Außenstehende meinen, es handele sich dabei lediglich um Treffen, bei denen wir uns auf Kosten von Lobbyisten an Kaviar und Schampus laben.

Ich darf den Besucherinnen und Besuchern meiner Website versichern, dass die Realität weitaus nüchterner aussieht. Meist gibt es Brezeln oder Häppchen (auf denen ich noch nie Kaviar entdeckte). Und die Frage „Sekt oder Selters“ beantwortet sich für mich als Führerscheininhaberin von selbst. 

Ungleich wichtiger als das Angebot an Speisen und Getränken ist für mich die Aussicht auf einen anregenden Gedankenaustausch mit interessanten Gesprächspartnern.

Alle reden von Inklusion – und (fast) alle finden es gut, dass Menschen mit einem Handicap einen Anspruch auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben. Die praktische Umsetzung dieses Anspruchs speziell in der Arbeitswelt gestaltet sich mitunter aber schwierig. Steven Wink und ich erfuhren dies heute bei einem Gespräch mit Nadja Ploghaus und Wolfgang Oster vom Bildungsinstitut für Gesundheit und Soziales im Berufsförderungswerk (BFW) Mainz.

Im Landtagswahlkampf hatten wir uns eine Verbesserung bei der frühkindlichen Erziehung auf die Fahnen geschrieben. Kindertagesstätten (Kitas) sind der Ort der Umsetzung dieser Erziehung, die nach unserer Auffassung mehr bieten muss als eine bloße Betreuung nach der Maxime „sicher, sauber und satt“. Wird die rheinland-pfälzische Kita-Novelle, deren Entwurf derzeit in den politischen Gremien diskutiert wird, diesem Anspruch gerecht?

Besonders von Seiten des Kita-Personals wird Kritik an dem Entwurf geäußert. Der Anspruch auf eine tägliche 7-Stunden-Betreuung mit Mittagessen sei wecke bei den Eltern Erwartungen, die in der Praxis sowohl personell als auch räumlich nicht zu erfüllen seien.

Minister Dr. Volker Wissing ist ein vielgefragter Mann – aber endlich klappte es mit einem Gesprächstermin in Sachen Rheinquerung. Am Rande des Neujahrsempfangs der Kreis-FDP legten wir ihm noch einmal unsere Position dar.

Und diese Position ist klar: die Machbarkeitsstudie muss auch die Variante einer Rheinquerung im Raum Ingelheim berücksichtigen!

Für die FDP im Kreis Mainz-Bingen startete das (politische) neue Jahr mit dem traditionellen Neujahrsempfang. Der Zuspruch im Bootshaus der Binger Rudergesellschaft war so groß, dass noch Stühle herbeigeholt werden mussten. Mein Part an diesem Nachmittag war vor allem die Einstimmung auf die bevorstehende Kreistagswahl.

Und für diese Wahl liefern unsere politischen Mitbewerber jede Menge Angriffsfläche, wie ich pointiert aufzeigte. Seien es die Grünen, die statt der dringend notwendigen Rheinquerung lieber einen 24-Stunden-Fährbetrieb finanzieren wollen (sehr realistisch insbesondere bei Hoch- und Niedrigwasser …). Oder die FWG, die nach dem Platzen der „alten“ Koalition nur noch durch Fundamental-Opposition im Schmollwinkel glänzt. Oder eine CDU, die die amtierende Landrätin auf Platz 1 der Kreistagsliste setzt – was sie bei analogem Vorgehen der SPD bei der letzten Wahl heftigst als Wählerbetrug gebrandmarkt hatte. Oder eine SPD, die in der Kreis-GroKo immer noch auf der Suche nach einem eigenständigen Profil ist.

In der kommenden Woche soll der österreichische Schriftsteller Robert Menasse für sein literarisches Werk mit der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz geehrt werden. Die geplante Ehrung stößt nicht überall auf Zustimmung. So wird insbesondere die Tatsache kritisiert, dass Menasse in seinem Buch „Die Hauptstadt“ dem ersten Präsidenten der (damals noch) EWG Walter Hallstein Äußerungen in den Mund legt, die dieser nie tätigte.

Für mich hat das nichts mehr mit künstlerischer Freiheit zu tun! Gerade in Zeiten von „Fake News“ sollte auch ein Literat keine Zitate einfach erfinden, nur um seine eigene Meinung in einem besseren Licht erscheinen zu lassen. Was hätte wohl der Namensgeber der Auszeichnung Carl Zuckmayer dazu gesagt?

Den 6. Januar streichen sich manche FDP-Vertreter dick in ihrem Terminkalender an. Es ist der Tag des traditionellen Dreikönigstreffens der Liberalen in Stuttgart. Mich zog es heute aber nicht ins Land der Spätzle und Maultaschen – ich war heute einer Einladung des FDP-Amtsverbands Langenlonsheim zu dessen Neujahrs-empfang im Weingut Höhn-Zimmermann gefolgt. Und dort wurde ich gleich freundlich von der Vorsitzenden Marlene Hölz und „Haushund“ Charly begrüßt.

Natürlich erwarteten die Parteifreunde (und –freundinnen) bei dieser Gelegenheit auch Informationen aus erster Hand von „ihrer“ FDP-Landtagsabgeordneten. Ganz oben auf der Themenliste stand der Entwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung für die „Kita-Novelle“. Der Bogen der Themen ging dann über die einzelnen Schulformen über die berufliche Bildung bis hin zum Hochschul- und Kulturbereich. Wieder einmal zeigte sich bei der engagierten Aussprache, dass bei diesen Themen eigentlich jeder aufgrund seiner persönlichen Erfahrung in irgendeiner Form als Fachmann (oder –frau) anzusehen ist.

… tut sich etwas in Sachen Machbarkeitsstudie für eine Rheinquerung im Raum Bingen/Ingelheim. Im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium kamen die Projektbeteiligten beiderseits des Rheins überein, in einem ersten Schritt die Untersuchungen und Studien, die bereits 2005 in Sachen Rheinbrücke vorgenommen worden waren, auf ihre Übertragbarkeit auf die neue Fragestellung zu überprüfen.

Die Geduld der Befürworter einer solchen Rheinquerung – nicht zuletzt der Initiatoren des Bürgerbegehrens für eine neue Machbarkeitsstudie, zu denen ich auch gehöre – war in letzter Zeit auf eine harte Probe gestellt worden.   

Gleich auf zwei politischen Ebenen wird derzeit kräftig an einer Verbesserung der Situation der Kindertagesbetreuung gearbeitet. Mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ will der Bund den Ländern bis 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro dafür zur Verfügung stellen. Und in Rheinland-Pfalz sollen durch das „Kita-Zukunftsgesetz“ jährlich 62 Millionen Euro zusätzlich für die „beste frühkindliche Bildung“ bereitstehen.

Auch wenn es auf dem Bild so aussieht  – Rektor Prof. Dr. Immanuel Ott begrüßt mich nicht als Studierende an der Hochschule für Musik Mainz (HfM).

Mein heutiger Besuch - übrigens nach seiner Aussage als erstes Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags – galt dem Kennenlernen der Sorgen und Wünsche der HfM. Und da hatten er und die beiden Geschäftsführerinnen Dr. Carolin Lauer und Dr. Simone Schinz einiges auf ihrem Wunschzettel stehen. Der Mangel an Büros und Übungsräumen schränke die HfM stark ein. Das sei mit ein Grund dafür, dass man derzeit pro Jahrgang nur 18 Studierende aufnehmen könne, die Musik für das Lehramt an Gymnasien belegen wollen – die Nachfrage sei drei- bis viermal so groß. Das „Sahnehäubchen“ der räumlichen Erweiterung sei ein Konzertsaal, der es auch ermögliche, die HfM einem breiteren Publikum näher zu bringen.

Es sind nur wenige Schritte für die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags bis zur Kirche St. Peter. Sie bietet ihnen einen Ort der Besinnung in einer oftmals hektischen Welt. Das Angebot der beiden großen christlichen Kirchen wird von Regierungsmitgliedern, Abgeordneten und Landtagsbediensteten gleichermaßen dankbar angenommen.

Der Abschluss eines Lehramts-Studiums ist noch keine Garantie für eine Übernahme in den Schuldienst. Vor allem dann nicht, wenn der Abschluss in Fächern gemacht wurde, in denen momentan nicht gerade händeringend nach Bewerbern gesucht wird. Oder wenn die Benotung des Abschlusses nicht gerade „top“ war. Für diese Absolventen gibt es die Möglichkeit eines Vertretungsvertrags. Vertretungskräfte sind ein probates Mittel zur Sicherstellung der Unterrichtsver-sorgung.

In diesem Jahr erinnern wir uns der Einführung des Frauenwahlrechts 1918. Doch wie sieht es mit der Repräsentanz von Frauen in den Parlamenten aus? Im rheinland-pfälzischen Landtag liegt ihr Anteil gerade einmal bei 32 %. Und auf der kommunalen Ebene nur bei 18,7 %.

Im Vorfeld der Kommunalwahlen 2019 will die Initiative „LandFrauenTag“ für ein stärkeres Engagement von Frauen in der Politik werben. Unterstützt wird die Initiative von den Landfrauenverbänden.

Heute bot der Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags die Bühne für den „LandFrauenTag“. Auf dem Podium präsentierten sich Frauen, die für ihre Partei ein Landtagsmandat wahrnehmen. Von denen passte ich wohl am besten zum Thema …

Seit 1969 erscheinen die beliebten Weihnachtsmarken – Sondermarken mit einem Zuschlag zum normalen Porto. Der Erlös aus dem Zuschlag geht zu Gunsten der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege. Die Motive dieser Weihnachtsmarken haben meist einen kirchlichen Hintergrund. Und der hatte in diesem Jahr sehr viel mit Mainz zu tun. Die diesjährige Weihnachtsmarke zeigt nämlich einen Ausschnitt aus einem der von dem Künstler Marc Chagall zwischen 1976 und 1985 in der Kirche St. Stephan in Mainz Glasfenster. Sie werden auch als das „blaue Wunder“ von Mainz bezeichnet.

Es gibt Einrichtungen, mit denen sich konservative Kreise – immer noch – schwertun. Eine solche Einrichtung ist „pro familia“. In rund 180 Beratungsstellen bundesweit bietet der Verband Sexual-, Schwangerschafts- und Paarberatung an. Dieses Angebot wird jährlich von rund 200.000 Menschen wahrgenommen. Diese Zahl ist der beste Beleg für die Notwendigkeit einer solchen Beratung. Und auch wenn es sich selbst in konservativen Kreisen herumgesprochen haben sollte, dass die Kinder nicht vom Klapperstorch gebracht werden, habe ich in Landtagsdebatten – speziell aus dem Mund von AfD-Parlamentariern – Äußerungen gehört, in denen „pro familia“ regelrecht diffamiert wurde.

Irgendwie führt sie ein Dornröschen-Dasein – die Kommerzienrat-Boehringer-Anlage in Ingelheim. Und dabei könnte sie eine richtige kleine Oase der Ruhe mitten in der Stadt sein. Vor einigen Jahren wurde das dortige Kriegerdenkmal im Rahmen seiner Restaurierung von allzu martialischem Ballast befreit. Und so bot die Anlage heute am Volkstrauertag einen würdigen Rahmen für die Gedenkfeier der Stadt, in der nicht nur an die Toten beider Weltkriege – sondern darüber hinaus an die Opfer von Terrorismus, politischer Gewalt und Vertreibung – erinnert werden sollte. Und diesem Anspruch wurde der ZDF-Journalist Elmar Theveßen in seiner Gedenkrede voll und ganz gerecht.

Heute trafen sich die Mitglieder der erweiterten FDP-Kreistagsfraktion zu ihrer alljährlichen Klausurtagung. Hauptthema war der Kreishaushalt, zu dem uns Kämmerer Thomas Blechschmidt ausführliche Erläuterungen gab. Bereits vorab hatte die Allgemeine Zeitung tituliert „Kreisverwaltung im Geldregen“. Und in der Tat werden die Kämmerer anderer Kommunen in Rheinland-Pfalz ihren Mainz-Binger Kollegen beneiden. Noch ist es nicht so, dass er die liquiden Mittel des Kreises in Form von Goldbarren irgendwo im Keller des Kreishauses lagert – aber irgendwie muss er sich schon ein wenig wie Dagobert Duck vorkommen …

Es schwang schon eine gehörige Portion Nostalgie mit, als mich heute zwei ehemalige Schüler aus meiner Zeit als Lehrerin am Gymnasium Oppenheim im Landtag besuchten. Beide waren damals in meinem Sozialkunde-Leistungskurs. 1986 legten sie ihr Abitur ab. Und beide sind heute beruflich in einem Umfeld tätig, das Berührungspunkte zu dem von ihnen gewählten Fach hat.

Kathrin Damwitz arbeitet heute als Redakteurin bei der Mainzer Allgemeinen Zeitung und berichtet heutigen Schülerinnen und Schülern von der Realität des journalistischen Alltags. Und Roland Reischl betreibt heute in Köln einen kleinen Verlag (Roland Reischl Verlag). Sein erstes Buch war einer Kölner Jazzkneipe gewidmet. Doch sein Verlagsprogramm weist auch Werke auf, die einen klaren Bezug zu Rheinhessen haben.

Eigentlich hätte am letzten Freitag hier – im „Kreishaus“ – eine Sondersitzung des Kreistags Mainz-Bingen stattfinden sollen. Thema: zusätzliche Räumlichkeiten zur Unterbringung der stark gestiegenen Zahl der Mitarbeiter. Doch es kam alles ganz anders.

In den Tagen vor der geplanten Sitzung beherrschte allerdings ein anderes Thema die Schlagzeilen – nämlich die Umstände einer versuchten Abschiebung einer jungen Familie aus der Ingelheimer Aufnahmeeinrichtung nach Kroatien. Und eben diese Umstände hatten einige Fragen aufgeworfen, FDP und Grüne hatten dazu für die geplante Sitzung entsprechende Anfragen eingereicht.

Auch wenn das heutige Gespräch mit den Vertretern des Verbandes der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen Rheinland-Pfalz zu einem Zeitpunkt stattfand, zu dem gerade die Beratungen zum Landeshaushalt liefen, so drehte es sich beileibe nicht nur um Wünsche nach mehr Mitteln und Stellen.

Sehr aufschlussreich waren für mich die Ausführungen meiner Gesprächspartner zum Berufsvorbereitungsjahr (BVJ), in dem die Schülerinnen und Schüler auf eine berufliche Ausbildung vorbereitet werden sollen. 

Wenn mein Fraktionskollege aus dem Kreistag Walter Strutz mich in Ingelheim aufsucht, bin ich nie ganz sicher, welchen fahrbaren Untersatz er gerade benutzt. Es kann auch schon einmal ein E-Bike sein. Ein leichtes Dröhnen auf der Straße ist allerdings ein sicherer Hinweis darauf, dass er sich mit seinem Motorrad auf den Weg gemacht hat. Walter Strutz liebt das Fahren mit seiner „Maschine“. Und so verwunderte es mich auch nicht, dass er sich zu seinem 70. Geburtstag einen Jugendtraum erfüllte und die legendäre „Route 66“ befuhr.

Inklusion ist ein Begriff, der mich bei meiner bildungspolitischen Arbeit häufig begleitet. Eher selten begegnete er mir bisher im Bereich der Politischen Bildung. Und so war ich sehr gespannt auf den Ablauf der heutigen Veranstaltung im Ingelheimer WBZ, bei der junge Menschen mit kognitiven Einschränkungen „echten“ Politikern einmal so richtig „auf den Zahn fühlen“ durften.

Es ist eine gute Tradition, dass das alljährlich erscheinende Heimatjahrbuch des Landkreises Mainz-Bingen in gebührender Form der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Das gilt auch für die Ausgabe 2019. Sie wurde heute im Sitzungssaal der Kreisverwaltung den geladenen Gästen aus Politik und Kultur präsentiert.

Ein Schwerpunktthema dieser Ausgabe ist das Frauenwahlrecht. Am 12. November 1918 wurde es in der Weimarer Republik gesetzlich festgeschrieben. Bei den Wahlen zur Nationalversammlung am 19. Januar 2019 konnten dann erstmals in Deutschland Frauen nicht nur ihre Stimme in den Wahllokalen abgeben – sie konnten auch das passive Wahlrecht ausüben. Und tatsächlich zogen die ersten Frauen in das Parlament der jungen Republik ein.

Eigentlich gilt der November als ein eher trister Monat. Doch die Ingelheimer Burgkirchengemeinde versteht es, mit ihrer Aktion „Lichtblicke im November“ dem Areal rund um die alte Wehrkirche einen ganz besonderen Zauber zu verleihen. Und dieser Zauber übertrug sich heute auch auf das Innere des Kirchenraums. Der Soroptimist International Club Ingelheim hatte zu einem Benefizkonzert zugunsten des Fördervereins der Hochschule für Musik Mainz eingeladen. Und ich war der Einladung als Ehrengast gerne gefolgt.

Unter der Leitung von Professor Dejan Gavric boten Dozenten und Studierende Werke des Barock von Albinoni, Bach, Händel, Telemann und Vivaldi dar. Die Burgkirche bot den Musikerinnen und Musikern nicht nur dank ihrer hervorragenden Akustik einen idealen Spielort. Auch die eigens für diesen Abend arrangierten Lichteffekte sorgten für ein mehr als ansprechendes Ambiente.

Viele Menschen fliehen aus ihrer Heimat, weil sie sich bei uns ein besseres Leben erhoffen. Das ist ein Vorgang, den es in der Menschheitsgeschichte zu allen Zeiten gab. Viele dieser Migranten stellen bei uns einen Asylantrag. Was aber wenn dieser Asylantrag – aus welchen Gründen auch immer – abgelehnt wird?

Die Antwort heißt dann über kurz oder lang Abschiebung!

Heute sorgte die Berichterstattung des SWR über die Umstände einer solchen Abschiebung für Wirbel. Betroffen war eine Iranerin, die wegen einer Risiko-Schwangerschaft in der Mainzer Uni-Medizin war. Von dort ließ die Ausländerbehörde des Landkreises Mainz-Bingen die Frau kurz vor Mitternacht abholen und zum Flughafen Hannover transportieren, von wo sie nach Kroatien zurückgeführt werden sollte – dem Land, das rechtlich für ihren Asylantrag zuständig ist.

Wenn bei einem Parteitag nach der Rede des Vorsitzenden die Delegierten sich von den Sitzen erheben und frenetisch applaudieren, dann hat das manchmal den Beigeschmack eines lästigen Rituals. Als aber heute beim a.o. Landesparteitag der rheinland-pfälzischen FDP die Delegierten spontan „standing ovations“ bekundeten, galten diese einer Frau, die seit nunmehr 30 Jahren als „guter Geist“ der Landesgeschäftsstelle wirkt: Dorothee Spohn!

Wir leben in einer Demokratie – was viele als selbstverständlich ansehen. Doch Demokratie ist eine zarte Pflanze, die ständiger Pflege bedarf. Zum Bildungs- und Erziehungsauftrag unserer Schulen gehört daher auch die Politische Bildung. Doch wie sieht es mit der praktischen Umsetzung dieses Auftrags aus?

„Demokratie beginnt mit Dir!“ war das Motto des 13. Demokratie-Tags, der diesmal in Ingelheim stattfand. Angesprochen sollten sich vor allem Jugendliche fühlen. Und sie nahmen das vielfältige Angebot  in großer Zahl und mit großem Engagement an.

Einer der Programmpunkte war das „Heiße Eck“ – ein Demokratie-Talk, bei dem die Jugendlichen Vertreterinnen und Vertretern der rheinland-pfälzischen Landtags-fraktionen einmal auf den Zahn fühlen konnten. Ich vertrat dabei die FDP.