Den Besuch im Pflegeheim machte ich natürlich zusammen mit meinem Mann. Und der hatte zur Hebung der Stimmung bei seiner Mutter gleich noch einen Begleiter mitgebracht – seinen Teddybären „Zotti“ aus Kindertagen. Der durfte dann auch gleich das Erlebnis eines Abstrichs im Rachenraum teilen – dem gut aufgelegten Tester sei Dank.

Natürlich hat diese Prozedur einen ernsten Hintergrund – gerade in einem sensitiven Bereich, wie es ein Pflegeheim nun einmal ist. Und die Mitarbeiter*innen dort stehen ohnehin schon vor gewaltigen Herausforderungen.

Welche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind angemessen? Ganz sicher die Durchführung eines Schnelltests vor einem Besuch in einem Pflegeheim. Denn schließlich soll das Corona-Virus nicht durch Besucher in eine Einrichtung mit vulnerablen Personen eingeschleppt werden.

Ich darf allen, die noch nicht einen solchen Test absolviert haben, versichern: der Abstrich im Rachenraum ist harmlos und nach 15 Minuten liegt das Ergebnis vor. In meinem Fall war der Befund negativ und so stand dem Besuch bei meiner Schwiegermutter nichts im Weg.

Es ist gute Tradition, dass die FDP-Fraktion im Kreistag Mainz-Bingen zusammen mit ihren Ausschussmitgliedern vor der Beratung des Haushalts in Klausur geht. Doch in diesem Jahr erübrigte sich die Suche nach einer geeigneten Location – wegen Corona. Also fand das Ganze kurzerhand als Videokonferenz statt.

Mit einer guten Tradition mussten wir allerdings nicht brechen. Kreis-Kämmerer Thomas Blechschmidt führte uns gewohnt sach- und fachkundig durch das umfangreiche Zahlenwerk und beantwortete geduldig alle unsere Fragen.

Mit der Begründung, dass Kinder schließlich ein Recht auf Bildung hätten, soll auch in Zeiten von Corona der Schulbetrieb nicht heruntergefahren werden. Wie aber soll das gelingen – speziell in Förderschulen?

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) stellte jetzt die Ergebnisse einer Umfrage vor, die belegen, wie Anspruch und Wirklichkeit bei der Inklusion auseinander klaffen. Es sei hinlänglich bekannt, dass Schüler*innen mit Behinderung und einem besonderen Förderbedarf spezielle schulische Rahmenbedingungen bräuchten.

Doch immer noch hapere es an der Barrierefreiheit von Schulgebäuden. Die Doppelbesetzung (Lehrkraft plus Sonderpädagoge) sei immer noch nicht umgesetzt. Ganz zu schweigen von den nach wie vor zu großen Lerngruppen, Und dann noch das Dauerthema – der Mangel an ausgebildeten Lehrkräften für den Förderschulbereich.

Wer wie ich am Rhein wohnt, weiß aus eigener Erfahrung um die Schwierigkeit, mal „einfach so“ auf die rechtsrheinische Seite zu gelangen. Von daher gehörte ich mit zu den Initiatoren, die vor Jahren Unterschriften für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine Rheinquerung im Raum Bingen/Ingelheim sammelten. Im Fokus stand damals vor allem der Autoverkehr. Aber auch Fußgänger und Radfahrer würden gerne auf kurzem Weg ans andere Ufer gelangen.

Als sich jetzt unter dem Namen „Grüne Welle – Rheinquerung“ eine Initiative für eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer zwischen Bingen und Rüdesheim bildete, unterstützte ich auch dieses Vorhaben.

Nein – mein häusliches Arbeitszimmer wurde nicht zum Fernsehstudio um-funktioniert. Die Fernsehkamera gehört zum Equipment des SWR-Teams, das mich heute besuchte, um Aufnahmen für „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ zu machen. Und das Team war nicht zum ersten Mal bei mir in der Ingelheimer Rotweinstraße. Es ging auch nicht um die am Rande des Treffens gestellte Frage, ob es denn in Ingelheim auch eine Weißweinstraße gebe.

Es ging um das Thema „Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche“. Mit einer Frage im Landtagsausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung hatte ich im letzten Jahr einen Stein ins Rollen gebracht, der zunehmend Fahrt aufnahm. Mich hatte die simple Frage nach den beamtenrechtlichen Möglichkeiten zur Sanktionierung sexuell übergriffig gewordener verbeamteter Lehrkräfte letztlich meinen Status als Mitglied der FDP-Landtagsfraktion gekostet. Aber ich bereue es nicht, damals so gehandelt zu haben. Denn für mich ist Kindeswohl wichtiger als „Fraktionsdisziplin“.

Youth for Understanding (YfU) – der Name ist Programm. Und das Programm hat den internationalen Jugendaustausch zum Inhalt. Denn durch das Zusammen-treffen von Jugendlichen aus verschiedenen Ländern können auf beiden Seiten vorhandene Klischees und Vorurteile abgebaut und Verständnis für die alltäglichen Sorgen und Nöte des anderen geweckt werden. Doch mittlerweile drücken Sorgen und Nöte YfU selbst. Und der Grund dafür hat ebenfalls einen Namen – Corona!

Welche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind angemessen? Seit wir uns in der befürchteten „zweiten Welle“ befinden, beherrscht diese Frage die Schlagzeilen. Das Für und Wider des Präsenz-Unterrichts ist dabei nur ein Aspekt von vielen. Und wenn schon Präsenz-Unterricht – wie sollen die AHA-Regeln in den Klassenräumen umgesetzt werden? Dabei liegt das Problem ganz wo anders...

Sind Sie schon einmal so gegen 7 Uhr morgens mit einem Bus gefahren? Einem Bus, in dem neben Menschen auf dem Weg zur Arbeit auch Schüler*innen mitfuhren?

Der ÖPNV im Landkreis Mainz-Bingen fußt in der Fläche auf dem Busverkehr. Darüber herrscht über Parteigrenzen hinweg Einigkeit. Auch in den Nachbarkreisen ist dies ähnlich. Doch für die Busunternehmen, die diese Dienstleistung bisher im Auftrag der kommunalen Gebietskörperschaften erbrachten, war dies nur dank Zuschüssen der Auftraggeber wirtschaftlich darstellbar.

Es ist daher naheliegend, wenn die Auftraggeber Überlegungen anstellen, diesen Busverkehr dann doch besser gleich in Eigenregie durchzuführen – zumal wenn sich auf Ausschreibungen keine Angebote von Unternehmen abgegeben werden.

So steht momentan ein gemeinsamer Busverkehr in Trägerschaft der Landkreise Mainz-Bingen und Bad Kreuznach sowie der Stadt Bad Kreuznach im Raum. Am 31. November steht dieser Punkt auf der Tagesordnung der Sitzung des Kreisausschusses , bevor sich dann der Kreistag Mainz-Bingen mit diesem Thema befassen wird. Die FDP-Kreistagsfraktion wird die Gelegenheit nutzen, bei ihrer vorher – wegen Corona als Videokonferenz - stattfindenden Klausurtagung noch einmal ausführlich das Für und Wider einer solchen Lösung zu diskutieren.

Sexualisierte Gewalt kann Kindern und Jugendlichen überall widerfahren – in der Familie, in ihrer Freizeit – und auch in der Schule. Sie kann psychisch oder auch physisch erfolgen. Und die Betroffenen brauchen eine Anlaufstelle, an die sie sich in ihrer Notlage wenden können.

Dass eine solche in Rheinland-Pfalz etabliert wird, ist mir ein Herzensanliegen. Das brachte ich auch in der heutigen Landtagsdebatte noch einmal zum Ausdruck. In anderen Bundesländern hat man da schon Fakten geschaffen – wie zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen. Der dortige Jugendminister Joachim Stamp (FDP) setzte eine Anregung des Bundesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt um und schuf die Stelle eines entsprechenden Landesbeauftragten.

Als ich mit meinen Mitarbeiter*innen die Planungen für die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit im Winterhalbjahr in Angriff nahm, konnten wir noch nicht absehen, dass die Kulturschaffenden zum zweiten Mal von einem Corona-Lockdown in eine existenzbedrohende Lage geraten würden. So stand auch unser heutiger Besuch im Staatstheater Mainz ganz im Zeichen der Pandemie und ihrer Folgen.

Intendant Markus Müller machte uns im Gespräch deutlich, in welchem Ausmaß sich der Lockdown auch auf das Theaterpublikum auswirkt. Er berichtete von einer 93-jährigen Abonnentin, die ihm mit Tränen in den Augen erläutert habe, was es für sie bedeutet, wenn das Theater seine Pforten schließen muss – nämlich das Wegbrechen einer ihrer wenigen Möglichkeiten zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Das Corona-Virus verändert unser aller Leben – auch in der Politik. Im März nächsten Jahres wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Das scheint noch in weiter Ferne zu liegen. Doch bis dahin wird das Virus sicher nicht verschwunden sein. Was also wenn dann immer noch ein Lockdown droht?

… engagiert sich die Bildungs- und Begegnungsstätte Givat Haviva in Israel. Mit ihr gibt es seit vielen Jahren eine fruchtbare Zusammenarbeit mit dem rheinland-pfälzischen Bildungsministerium. Im Rahmen eines Austauschprogramms sollen Schüler*innen bei Begegnungen vor allem lernen, die in den jeweiligen Ländern immer noch vorherrschenden stereotypen Sichtweisen der jeweils anderen Gesellschaft abzubauen.

Auf meine Kleine Anfrage (Drucksache 17/13362) musste mir das Ministerium heute leider mitteilen, dass die eigentlich für dieses Jahr geplanten Jugendbegegnungen wegen der Corona-Pandemie ins nächste Jahr verschoben wurden. Wieder einmal musste also die Strichliste der Kollateralschäden der Pandemie um einen neuen Strich erweitert werden.

Die Zahlen des Statistischen Landesamts in Bad Ems sind für uns als Politiker eine wichtige Grundlage für unsere Arbeit. Es sind zwar nur Zahlen – aber manchmal steckt hinter diesen Zahlen Brisanz. So auch hinter der Meldung, dass zum Schuljahr 2020/21 rund 36.900 Kinder eingeschult wurden – immerhin die höchste Zahl seit 2008. Und die Bevölkerungsentwicklung in Rheinland-Pfalz lässt keine Trendwende erkennen.

Für die Bildungspolitik bedeuten diese Zahlen eine echte Herausforderung. Denn für diese Schüler*innen brauchen wir Lehrkräfte. Die Zeiten, in denen über eine „Lehrerschwemme“ gewitzelt wurde, sind aber längst vorbei.

Die mündliche Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof in Koblenz hatte gezeigt, dass das Zerwürfnis zwischen mir und meinen ehemaligen Kolleg*innen der FDP-Landtagsfraktion tiefgehend ist. Mehrfach wurde das mit der Formulierung „Die Chemie stimmt nicht“ umschrieben. Das Gericht musste nun darüber befinden, ob es rechtens ist, wenn eine Fraktion ein Mitglied ausschließt – bloß weil zwischen den Beteiligten „die Chemie nicht mehr stimmt“.

Eigentlich hatte ich schon nicht mehr zu hoffen gewagt, dass der heutige Abschlusstermin meiner „Sommer-Reise“ durch die regionale Schullandschaft überhaupt zustande kommen würde – befinden wir uns doch in der zweiten Welle der Corona-Pandemie. Umso gespannter war ich auf das, was mich im Theresianum Mainz erwarten würde.

Schuleiter Stefan Caspari und sein Stellvertreter Stephan Kurz-Gieseler mussten meinen Blick erst gar nicht auf die ungewöhnliche Innenarchitektur ihres Schulgebäudes lenken. Sie ist wohl für jeden ein echter „Hingucker“. Dahinter steckt die bauliche Umsetzung eines in dieser Art ungewöhnlichen pädagogischen Konzeptes. Es ist zentriert um eine Aula, von der – ähnlich wie bei einem Marktplatz – der Zugang zu den wichtigen Schulbereichen möglich ist. Für die Schüler*innen sind dies ihre „Lern-Ebenen“ (jede Jahrgangsstufe hat eine eigene). Dort stehen ihnen neben den normalen Unterrichtsräumen auch Räume für Teamarbeiten sowie Stillarbeitsräume zur Verfügung.

... geht im Wahlkreis 31 für die FDP an den Start im Landtagswahlkampf. Das meinen zumindest die Parteimitglieder, die heute Helga Lerch und Wieland Weirich (beide Ingelheim) einstimmig als Direktkandidaten nominierten. A-Kandidatin Helga Lerch kann bereits auf eine ereignisreiche Legislaturperiode im Landtag zurückblicken. Ihr B-Kandidat Wieland Weirich ist bisher in der Ingelheimer Kommunalpolitik aktiv.

Beiden liegt viel daran, dass die Landespolitik die Auswirkungen ihrer Entscheidungen auf die Kommunen nicht aus dem Auge verliert – auch wenn ihre Heimatstadt Ingelheim finanziell vergleichsweise gut dasteht. Und ebenso liegt beiden viel daran, dass man in der Politik auf allen Ebenen fair und respektvoll miteinander umgeht.

Mein Ausschluss aus der FDP-Landtagsfraktion im Februar hatte in der Öffentlichkeit für viel Aufsehen gesorgt. Und bis heute wird dieser Schritt meiner damaligen Fraktionskolleg*innen mit Unverständnis und Kopfschütteln quittiert. Ich hatte bereits damals erklärt, dass ich diesen Fraktionsausschluss nicht widerspruchslos hinnehmen würde. Über meinen Anwalt reichte ich daher vor dem Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz Organklage ein. Heute kam es nun zur mündlichen Verhandlung in Koblenz.

Und dabei wurde zumindest schon einmal eines klargestellt:

Ab und zu darfs auf meiner Website auch mal ein unpolitischer Beitrag sein – so wie dieser zum heutigen Weltnudeltag. Im Hause Lerch gibt es gleich mehrere echte Nudel-Fans. Dazu gehört auch mein ehrenamtlicher Mitarbeiter Teddy im Wahlkreisbüro. Er ist ganz verzückt von den Papardelle, zu denen es dann noch gefülltes Schweinefilet in Sherry-Rahm-Soße gibt.

Aber auch Kartoffeln werden im Hause Lerch nicht verschmäht. Davon vielleicht mehr in einem anderen Beitrag. Für unseren Genießer Teddy jedenfalls ist es unerklärlich, wieso Nudeln oder Kartoffeln in den Speisekarten der früheren DDR mit dem schnöden Begriff „Sättigungsbeilage“ herabgewürdigt wurden …

Als ich den Schwerpunkt meiner politischen Winterarbeit festlegte, war Corona bestenfalls den Biertrinkern ein Begriff. Jetzt aber steht dieser Begriff für die kleinen und großen Theater, die ich im Winterhalbjahr aufsuchen will, als Inbegriff eines existenzbedrohenden Feindes. Und dementsprechend hatte ich mich bei meinem ersten Besuch im Rahmen meines „Winter-Programms“ im Schlosstheater Neuwied auf niedergeschlagene Gesprächspartner eingestellt.

Umso überraschter waren Alexander Buda, Vorsitzender des FDP-Kreisverbands Neuwied, und ich, als uns mit dem Intendanten Lajos Wenzel ein Gesprächspartner begrüßte, der uns zeigte, wie man als Theatermacher mit Kreativität Wege aus der Corona-Krise findet.

Schon als Schülerin empfand ich den Föderalismus mit seinen Auswirkungen auf das Schulwesen als befremdlich. Da war die Rede von „A- und B-Ländern“. Und das Wort „Hessen-Abitur“ war gleichbedeutend mit einer Geringschätzung eines dort erworbenen Abschlusses. Der Versuch, durch ein „Bonus- bzw. Malus-System“ für eine bessere Vergleichbarkeit des Abiturs in den einzelnen Bundesländern zu sorgen, war faktisch das Eingeständnis eines vorhandenen Unterschieds im Bildungsniveaus in den einzelnen Bundesländern.

Lehrkräfte sollten Schüler*innen stets als Schutzbefohlene sehen, denen sie aber auch mit einem Mindestmaß an Empathie begegnen müssen. Und diese Schutzbefohlenen stehen zwangsläufig in einem Abhängigkeitsverhältnis zu ihren Lehrer*innen. Das birgt per se ein gewisses Konfliktpotenzial.

Eine „rote Linie“ wird von Lehrkräften dann überschritten, wenn sie dieses Abhängig-keitsverhältnis in sexistischer Weise ausnutzen. Es sind erfreulicherweise nur wenige Pädagogen, die diese Linie überschreiten – doch jeder Fall ist einer zuviel! Und er kann das Leben eines Kindes für immer zerstören.

Schon vor Corona war fast jede bildungspolitische Debatte vom Schlagwort „Digitalisierung“ beherrscht. Doch die wenigsten derer, die dieses Schlagwort in den Mund nahmen, hatten konkrete Vorstellungen davon, wie dies in der schulischen Praxis aussehen könnte. Bei meinem heutigen Schulbesuch in der Grundschule am Frankenwall in Asbach bekam ich einen mehr als überzeugenden Eindruck davon, was im Zusammenwirken von engagierten Lehrkräften und einem Schulträger, der das Thema zur Chefsache gemacht hat, auf die Beine gestellt werden kann.

Dieser Satz gilt nicht nur für die, die sich von musikalischen Darbietungen verzaubern lassen. Er gilt ebenso für die, denen dies mit ihren Darbietungen gelingt. Und er gilt ganz besonders in Zeiten von Corona.

Die Laienmusik ist dabei das quasi Substrat, auf dem musikalisches Talent heranwachsen und gedeihen kann. Sie verdient daher auch die Förderung durch die, die das „Kulturland Rheinland-Pfalz“ regieren. Ich weiß nur zu gut, dass es sich bei diesen Fördermitteln um vergleichsweise geringe Summen handelt. Aber sinnvoll eingesetzt können sie mitunter viel bewirken.

Viele meiner persönlichen Erfahrungen beim schwierigen Zusammenwachsen von “Ost“ und „West“ basieren auf dem Engagement meines Mannes beim Aufbau eines privaten Umweltlabors in Cottbus. Ich begleitete ihn – wenn mir dies zeitlich möglich war – auf seinen Reisen in die Lausitz. Dass wir beide dort nicht als „Besserwessis“ auftraten, war für die Labor-Mannschaft und deren Kunden wichtig. Und wir stellten sehr bald fest, dass der „Osten“ nicht so rückständig war, wie dies im „Westen“ gerne dargestellt wurde. Im Gegenteil – die Menschen dort entfalteten oft eine Kreativität, die im „verwöhnten Westen“ schon nicht mehr zu den Kardinaltugenden gehörte.

Ich gehöre zu einer Generation, die in ihrer Schulzeit noch die Aktionen des Kuratoriums Unteilbares Deutschland miterlebt hatten. In der Adventszeit wurden Päckchen für die Menschen „in der Zone“ gepackt und wir bekamen Kerzenständer, die wir daheim an die Fenster stellen sollten – als Symbol der Verbundenheit. Nach der Wiedervereinigung löste sich das Kuratorium auf.

Doch seit diesen Kindheitstagen weiß ich um die Symbolkraft von Gesten, Bildern und Orten und griff auch im Sozialkunde-Unterricht darauf zurück. Natürlich hat das Brandenburger Tor eine ganz besondere Symbolkraft und wurde vor 30 Jahren als Motiv für eine Sondermarke gewählt.

Mit meinen Schüler*innen konnte ich dann später durch das Tor spazieren – was mir als Schülerin noch verwehrt war. In scharfem Kontrast zu diesem Symbolort für Freiheit stand ein anderer Punkt auf unserem Besuchsprogramm. Das ehemalige Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen führte meinen Schüler*innen vor Augen, wie ein Regime auf das Streben nach Freiheit antwortet.

Heute feiern wir zum 30. Mal den Tag der Wiedervereinigung der beiden Teile Deutschlands. In Festreden und Dokumentationen wird wortreich dargelegt, welche Politiker*innen auf nationaler wie internationaler Ebene sich um diesen Glückstag der deutschen Geschichte Verdienste erwarben. Dabei geht fast schon in Vergessenheit, wer eigentlich die Hauptakteure waren – nämlich die Bürger*innen der damaligen DDR. Sie erzwangen – ohne Blutvergießen – das, was viele Politiker*innen im Westen schon längst für unerreichbar gehalten hatten.

Ich hatte in der Folge als Sozialkundelehrerin die Chance, meinen Schüler*innen diese Entwicklung im Rahmen eines Unterrichtsprojekts näher zu bringen – mit Zweitzeugen. Einer war Egon Bahr, für den die Wiedervereinigung sicher die Krönung seines politischen Lebenswerks war.

Noch vor wenigen Tagen hatte ich das Ingelheimer Krankenhaus aufgesucht, um ein MRT von meinen Knien machen zu lassen. Da bestand auch noch die Hoffnung, dass die in finanzielle Schieflage geratene Einrichtung so umstrukturiert werden kann, dass eine stationäre ärztliche Versorgung für die Bevölkerung in der Region gewährleistet ist. Dazu hätte es allerdings einer starken Finanzspritze der Stadt Ingelheim bedurft.

Jetzt ist klar, dass der Finanzbedarf des Ingelheimer Krankenhauses auch das Leistungsvermögen der Stadt übersteigt. Also lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende! Die Entscheidung fiel dem Stadtrat nicht leicht – aber unter dem Aspekt des verantwortungsvollen Umgangs mit Steuergeldern gab es wohl keine Alternative.

In Rheinhessen pflegen die Menschen zu sagen „Wo Du nicht bist, Herr Jesu Christ“, wenn sie sich bestimmte Dinge finanziell nicht leisten können. Ob Bischof Kohlgraf ähnlich geseufzt hat, als er das Sparprogramm des Bistums Mainz bekanntgab, weiß ich nicht.

Wohl aber weiß ich jetzt, dass mit der Hildegardisschule in Bingen (Higa) auch die Schule von den Sparmaßnahmen betroffen ist, an der ich einst mein Abitur machte. Das Bistum kann sich die Trägerschaft der Higa schlichtweg nicht mehr leisten.

In der gestrigen Sitzung des Kreistags Mainz-Bingen wurde offensichtlich, dass auch die Politiker*innen im „Bildungs-Landkreis“ von dieser Meldung „kalt erwischt“ worden waren. Nun muss schleunigst ein neuer Träger für die Schule gefunden werden – eine Schule, die nicht unwesentlich zur Herausbildung meiner Wertevorstellungen beigetragen hat …

Die Bildungspolitik ist eine Dauerbaustelle – und kann es mit dem Tempo des Baufortschritts durchaus mit dem Berliner Flughafen aufnehmen. Vor der Landtagswahl 2011 hatte man für die rheinland-pfälzischen Schulen eine Senkung des „Klassenteilers“ – d.h. der Klassengröße, ab der eine Klasse in zwei aufgeteilt werden muss – in Aussicht gestellt. Was die Orientierungsstufe angeht, wurde das auch umgesetzt – nicht aber bei den höheren Klassenstufen an den weiterführenden Schulen. Dort sind Lerngruppen von 30 Schüler*innen keine Seltenheit.

Nein die Unterzeichner des Bürgerbegehrens für eine Rheinquerung im Raum Bingen/Ingelheim waren nicht Bürger*innen, denen ihr Recht auf Reisefreiheit verweigert wurde. Es waren schlichtweg Menschen, die auf unkomplizierte Weise zwischen Rheinhessen und Rheingau pendeln wollten. Sei es beruflich – oder einfach nur so.

Immerhin wurde eine Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht. Wegen deren Stand hatte ich mich im Rahmen einer Kleinen Anfrage an das federführende rheinland-pfälzische Verkehrsministerium gewandt. Aus dessen heutiger Antwort war zu entnehmen, dass die denkbaren Linienführungen wohl in erheblichem Maß in den Lebensraum von Wasservögeln eingreifen würden – so zumindest die Meinung der Gutachter.

Es ist schon ein ganz eigener Charme, der die Halle 45 in Mainz-Mombach aus-zeichnet. Aber in Zeiten von Corona und dem Gebot der Umsetzung von „social distancing“ kann der FDP-Landesverband Rheinland-Pfalz nicht allzu wählerisch bei der Festlegung einer geeigneten „location“ für einen Landesparteitag sein. Und so trafen wir uns heute hier auf dem Areal, das ältere Delegierte noch mit Begriffen wie „Waggonfabrik“ oder „Panzerwerk“ in Verbindung bringen.

Für einen „Arbeits-Parteitag“ vielleicht sogar das passende Ambiente – denn ganz im Mittelpunkt stand die Verabschiedung des Programms, mit dem die Liberalen zur Landtagswahl 2021 antreten werden. Und die anwesenden Medienvertreter konnten sich gleich einmal an das Gesicht gewöhnen, das dieses Programm vertreten wird – das der designierten Spitzenkandidatin Daniela Schmitt.

Die Namensgebung für eine Schule kann ein langwieriger Prozess sein. Nicht so im Fall der Schule, die ich heute im Rahmen meiner Info-Tour besuchte. Das Sebastian-Münster-Gymnasium (SMG) trägt den Namen des wohl berühmtesten Sohnes der Stadt. Und an der Fassade prangt unübersehbar als Schul-Logo, das Ihnen vielleicht bekannt vorkommt. Ja - das ist doch der „Mann auf dem 100-Mark-Schein“! Passt irgendwie zu einer Schule mit 1.700 Schüler*innen.

Schulleiter Dr. Michael Frings ist noch neu im Amt – weshalb ich ihm auch ein kleines Gastgeschenk mitbrachte. Keinen Rotwein – sondern einen Weißwein aus Nacken-heim, wo ich früher Schulleiterin war.

Am 15. Juni trafen die rheinland-pfälzische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände eine Vereinbarung, nach der in den Sommerferien durch ein zusätzliches Lehr- und Lernangebot an allgemeinbildenden Schulen Defizite für Schüler*innen zumindest zum Teil gemildert werden sollten. Bereits im Mai hatte ich im Rahmen einer Kleinen Anfrage mehr über die Ausgestaltung dieser „Sommerschule RLP“ in Erfahrung bringen wollen.

Nicht erst seit der „MeToo“-Kampagne ist das Thema stärker in den Fokus gerückt – sexistisches Verhalten gegenüber dem anderen Geschlecht. Betroffen sind dabei in der Mehrzahl Frauen. Und die Formen sexistischen Verhaltens können dabei von anzüglichen Bemerkungen über ungewollte körperliche Berührung bis hin zu sexueller Gewalt reichen. Besonders schlimm ist es, wenn dies im schulischen Bereich gegenüber minderjährigen Schutzbefohlenen geschieht. Als Frau, Pädagogin und Politikerin schrillen dann bei mir gleich mehrfach die Alarmglocken. Umso mehr, wenn ich den Eindruck gewinne, dass von Seiten der Schulaufsicht in solchen Fällen nur mit „angezogener Handbremse“ vorgegangen wird.

Der Anteil der Frauen an der Bevölkerung Deutschlands liegt deutlich über 50 % - das ist Fakt. Fakt ist aber auch, dass sich das in den Parlamenten nicht wider-spiegelt. Ein Grund dafür könnte sein, dass auch die Mitgliederzahlen der Parteien ein Bild zeigen, nach dem der Frauenanteil nicht der Bevölkerungsstatistik entspricht (Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“ zur Wochenzeitung „Das Parlament“ Nr. 38/2020). Bei der FDP liegt der Frauenanteil nur knapp über 20 % - noch geringer ist er nur bei der AfD.

In den Fachausschüssen der Parteien bringen sich in der Regel die Mitglieder ein, denen ein bestimmtes Thema am Herzen liegt und zu dem sie inhaltlich etwas beitragen können und wollen. Das gilt auch für den Fachausschuss „Kultur“ der FDP Rheinland-Pfalz, der sich heute traf, um Vorschläge für das Programm zu erarbeiten, mit dem die FDP zur Landtagswahl 2021 antreten wird.

Natürlich ist uns allen bewusst, dass „Kultur“ nicht das zentrale Thema eines solchen Wahlprogramms sein wird. Und dass die Mittel zur Kulturförderung im Landeshaushalt eher ein kleinerer Posten sind, wurde mir bei den Etatberatungen im Landtag wieder einmal vor Augen geführt.

Es ist schon eine seltsame Situation, in die das Corona-Virus die Politiker*innen jedweder Couleur bringt. Weitgehend unstrittig ist, dass die Eindämmung der Ausbreitung von COVID-19 Priorität hat. Doch die dazu notwendigen Maßnahmen bringen für viele Menschen existenzbedrohende Einschnitte mit sich. Diese einiger-maßen abzufedern ist ebenfalls eine wichtige Aufgabe der Politik. Doch viele der zu treffenden Entscheidungen sind mehr oder minder abhängig von den aktuellen Infektionsraten, die sich fast täglich ändern. In solchen Zeiten ist Politik ein „Fahren auf Sicht“ – und alles andere als das Umsetzen langfristiger Planung.

In der Reihe meiner Schulbesuche gab es heute wieder ein „Heimspiel“. Schließlich liegt die Albert-Schweitzer-Schule Ingelheim (ASS) in der Nähe unserer früheren Wohnung in der Rotweinstadt. Die ASS ist eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“. Die Einhaltung der Abstandsregeln in Corona-Zeiten stellt für eine solche Schule natürlich eine ganz besondere Herausforderung dar.

Mein heutiger Schulbesuch führte mich an die Wirkungsstätte, an der ich über Jahre hinweg einen Sozialkunde-Unterricht erteilen durfte, der sich nicht stur an – ohnehin zwangsläufig veralteten – Lehrbüchern orientierte. Im Gymnasium Oppenheim erlebten die Schüler*innen Politik „aus erster Hand“. So konnte ich mit Egon Bahr einen prominenten Zeitzeugen der Ostpolitik präsentieren. Und so manches „Urgestein“ des politischen TV-Journalismus sorgte für unvergessliche Unterrichtsstunden. Natürlich wurden die Erinnerungen an diese Zeit wieder wach, als ich das Schulgelände betrat.

Eigentlich sollte die Gleichberechtigung von Mann und Frau in unserer Gesellschaft eine Selbstverständlichkeit sein. Die Praxis zeigt, dass dies noch immer nicht der Fall ist – ganz besonders, wenn es um die Besetzung von Führungspositionen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft geht. Aus den Reihen der Politik wird dabei gerne mit dem Finger auf die Wirtschaft gezeigt und eine „Frauenquote“ in den Führungsgremien von Unternehmen gefordert. Doch wer mit dem Finger auf andere zeigt, muss sich auch gefallen lassen, dass der Finger dann auch mal in die andere Richtung zeigt. Mit Lösungen wie Frauenquoten bei Listenaufstellungen bei Wahlen oder „Mann/Frau-Doppelspitzen“ in der Parteiführung versucht man, vor der eigenen Tür zu kehren.

Eigentlich sollten politische Entscheidungen in einem Parlament nach einem einfachen Muster erfolgen. Ein Vorschlag wird vorgelegt, man diskutiert das Für und Wider – und nach Abwägung der Argumente stimmen die gewählten Volksvertreter ab. Ihr Abstimmungsverhalten sollte sich dabei ausschließlich an der Sache orientieren. Soweit die Theorie …

In den Jahrzehnten, die ich nun schon dem Kreistag Mainz-Bingen angehöre, traf diese Theorie auch meist in der Praxis zu.

Im frühen Mittelalter kannten die Kaiser des Heiligen Römischen Reiches noch keine Hauptstadt. Sie mussten aber in ihrem Herrschaftsgebiet vor Ort sein, um ihren Machtanspruch zu dokumentieren. Es bildete sich ein „Reise-Königtum“ aus, bei dem die Herrscher mit ihrem Hofstaat „auf Achse“ waren. An günstig gelegenen Plätzen ließen sie palastartige Residenzen errichten, in denen sie sich längere Zeit aufhielten („Pfalzen“). Eine solche befand sich in Ingelheim („Kaiserpfalz“). In den letzten Jahren hat die Stadt Ingelheim die Reste dieser Anlage für Besucher zugänglich gemacht.

Auf der Homepage des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums gibt es tatsächlich den Suchbegriff „Mangelfächer“. Dort sind als Beispiele allerdings nur Fächer mit einem klaren Berufsbezug aufgelistet – wie etwa Metall- oder Elektrotechnik oder Gesundheitspflege. Und gleich neben dieser Aufzählung findet sich ein Hinweis für Quereinsteiger, die solche Fächer etwa an einer Berufsschule unterrichten wollen.

Aus meiner Zeit als Schulleiterin an einem Gymnasium weiß ich allerdings, dass sich auch für andere Schularten die Suche nach geeigneten Fachlehrer*innen manchmal schwierig gestaltet – während es bei anderen Fächern ein Überangebot gibt. Bereits in einer Fragestunde des Landtags im August hatte ich von der Landesregierung wissen wollen, wie sie hier gegenzusteuern gedenkt.

Im offiziellen Programm der feierlichen Eröffnung der Ausstellung “Die Kaiser und die Säulen ihrer Macht“ war sein Beitrag schlicht als „Dank“ angekündigt. Und die Liste all jener, die – trotz Corona – das schier Unmögliche dennoch möglich gemacht und damit ein Dankeschön verdient hatten, hätte den ihm zur Verfügung stehenden zeitlichen Rahmen eigentlich gesprengt.

Doch irgendwie war ihm wohl jetzt erst bewusst geworden, dass ihm an dieser Stelle ein ganz, ganz dickes Dankeschön gebührt. Die Rede ist von Thomas Metz, dem langjährigen Gesicht der GDKE (Generaldirektion Kulturelles Erbe) Rheinland-Pfalz. Mit dieser Ausstellung hat er, der diplomierte Architekt, ein planerisches Meisterstück abgeliefert. Dass er in der ihm eigenen Bescheidenheit an diesem Tag immer wieder betont, dass das alles nur im Team bewerkstelligt werden konnte, ehrt ihn.

Die Erkenntnis, dass er hier angesichts seiner baldigen Verabschiedung in den „Ruhestand“ fast schon eine Art „Abschiedsvorstellung“ gab, ließ diesen Moment zu einem sehr emotionalen werden. Als er dann noch innehielt, als ein Rettungshubschrauber das Gelände mit lautem Geräusch überflog, und kurz über den möglichen Anlass dessen Einsatzes sinnierte, wurde den Versammelten bewusst, dass sie es hier mit einem Menschen zu tun haben, der über menschliches Tun reflektiert.

Den Veranstaltern der feierlichen Eröffnung der Landesausstellung Rheinland-Pfalz 2020 war sicher ein Stein vom Herzen gefallen, dass der Wettergott mitspielte. Das Ganze fand nämlich als Freiluft-Veranstaltung im Innenhof des Landesmuseums statt – bei „Kaiserwetter“. Vielleicht hatte ja auch Willigis dafür gesorgt - immerhin war er in seiner Zeit als Mainzer Erzbischof (975 – 1011) zumindest für die Ottonen-Kaiser eine „Säule der Macht“ gewesen. Oder hatte der heute anwesende Bischof Kohlgraf seine Beziehungen nach oben spielen lassen?

Den geladenen Gästen war´s egal. Sie wurden erst einmal Corona-konform an ihre Sitzplätze geleitet. Dort wurde ihnen die Zeit bis zu den obligatorischen Reden in dem Anlass angemessener Form von „Ute Graßmann und ihren Spielleut´von Ranunculus“ vertrieben.

Im Mittelalter war die Region beiderseits des Rheins so etwas wie die „Herzkammer“ des Heiligen Römischen Reiches. Doch die vermeintlich so mächtigen Kaiser brauchten auch damals schon Verbündete als „Säulen“ ihrer Macht. In der lange geplanten Landesausstellung soll den Besuchern verdeutlicht werden, wie sich diese „Säulen“ in der Zeit von Karl dem Großen bis zu Friedrich Barbarossa veränderten.

Im Mittelpunkt steht dabei zweifellos die Ausstellung im Mainzer Landesmuseum, die mit hochkarätigen Exponaten bestückt ist, die in dieser Zusammenstellung wohl so bald nicht mehr zu sehen sein werden.

Gerne folgte ich heute mit meinem Mann der Einladung zur feierlichen Eröffnung der Ausstellung. Highlight war natürlich die Möglichkeit zu einem exklusiven Rundgang durch die Ausstellung – wegen der Corona-Bestimmungen nur in kleinen Gruppen. Dieser Rundgang, bei dem unsere Gruppe von Museumsdirektorin Dr. Birgit Heide geleitet wurde, machte wirklich Appetit auf Mehr – nicht nur in Mainz.

Anregungen finden Sie zum Beispiel hier.

Mein heutiger Schulbesuch war wieder ein „Heimspiel“ – und zwar in der IGS Kurt Schumacher Ingelheim. Schulleiterin Karin Hantschel gab mir einen Einblick in die Probleme, die die Home Schooling-Phase mit sich gebracht hatte. So hatten längst nicht alle Schüler*innen zu Hause die nötigen Endgeräte, um am digitalen Unterricht richtig teilnehmen zu können. Auch hätte sie sich eine zügigere Festlegung auf einheitliche Software-Vorgaben gewünscht.

Mit den befürchteten Problemen beim jetzt wieder möglichen Präsenz-Unterricht komme man im Großen und Ganzen klar. Zusätzliche Busse und eine Entzerrung der Busfahrpläne federten das Risiko von Infektionen durch überfüllte Schulbusse einigermaßen ab.

Im Rahmen meiner Schulbesuche in der Region wollte ich unterschiedliche Schularten berücksichtigen. Heute führte mich daher mein Weg in die Berufsbildende Schule Ingelheim zu Schulleiter Wolfgang Fluche. Sowohl Schulstandort als auch Schulleiter sind mir bestens vertraut. An dem Standort fahre ich fast täglich vorbei – liegt er doch praktisch um die Ecke von unserer Wohnung. Und Herrn Fluche kenne ich aus meiner Arbeit im Kreistag schon seit Jahren. Der Meinungsaustausch mit ihm konnte somit sowohl für meine Arbeit im Landtag als auch im Kreistag wertvolle Anregungen liefern.

Unsere Gesellschaft ist bunt und vielfältig. Das gilt auch für die Meinungen und Ansichten der Menschen, die diese Gesellschaft ausmachen. Das macht die Suche nach Lösungen für anstehende Fragen nicht einfacher. Umso wichtiger ist es, dass der Austausch dieser unterschiedlichen Meinungen und Auffassungen in einer Art und Weise erfolgt, die von gegenseitigem Respekt geprägt ist. Nur so kann eine Demokratie funktionieren.

Nicht alle Lehrkräfte sind Engel. Auch sie sind nicht frei von Fehlern. Und manche begehen unentschuldbare Verfehlungen im Umgang mit ihren Schutzbefohlenen. Eine denkbare dienstrechtliche Konsequenz ist das, was man gemeinhin als „Straf-versetzung“ bezeichnet. Dabei wäre es für die Leitung der Einrichtung, zu der eine solche „Strafversetzung“ erfolgt, enorm wichtig zu wissen, welcher Art die Verfehlungen des/der Betreffenden waren – um nicht erneuten Verfehlungen ähnlicher Art Vorschub zu leisten. Dies gilt in ganz besonderem Maße für den sensiblen Bereich sexueller Übergriffigkeiten gegenüber Schüler*innen. Das Verschweigen solcher Tatsachen ist sicher alles andere als eine geeignete Präventionsmaßnahme.

Es ist heute üblich, dass Schulen sich ein Leitbild geben. Da macht auch das Staatliche Koblenz-Kolleg keine Ausnahme. Wer die Homepage dieser Bildungs-einrichtung, an der junge Erwachsene auf dem zweiten Bildungsweg zum Abitur geführt werden, besucht, findet dort unter den Werten, die das Leitbild prägen den Satz „Wir achten auf Respekt, Toleranz und Wertschätzung im Umgang miteinander.“

Durch den Besuch unterschiedlicher Schulen in der Region will ich mir selbst einen Eindruck verschaffen, wie diese mit den Herausforderungen der Corona-Pandemie umgehen. Heute führte mich mein Weg in Freie Waldorfschule Mainz, wo ich mit Lehrer Dr. Holger Michels und seiner 11. Klasse einen angeregten Meinungsaustausch führte.

Alles in allem verzeichnet diese Schule keine größeren Probleme mit der Umsetzung der Hygiene-Anforderungen. Und der Außenbereich erweist sich als regelrechte grüne Oase, um die sie andere Schulen in der Mainzer Innenstadt beneiden. Sicher ein Plus in Zeiten von Corona.

Diese Telefonnummer sollten Sie sich gut merken. Denn unter dieser Nummer erreichen Sie ab 01. Oktober die Stelle, die Ihnen als „Ärztliche Bereitschaftspraxis Ingelheim“ vertraut ist. Geschlossen wird die Einrichtung also vorerst nicht – aber sie ist dann keine „Arzt-Praxis“ im hergebrachten Sinn mehr, die Patient*innen am Wochenende im Notfall aufsuchen können. Vielmehr wird am anderen Ende der Leitung nach telefonischer Darlegung der Beschwerden der Anrufer entschieden, wie weiter zu verfahren ist.

Das also ist die Quintessenz dessen, was die Kassenärztliche Vereinigung (KV) heute in der Sitzung des Kreistags Mainz-Bingen als „Reform“ vorstellte. Dass es sich hierbei um eine Verbesserung im Interesse der Patient*innen handelt – davon konnte mich die KV nicht überzeugen. Und dass man bei der KV die Resolutionen der politischen Gremien als Ausdruck von „Aufgeregtheiten“ wertet, hinterlässt bei mir einen unangenehmen Beigeschmack. Wie weit haben sich hier die „Halbgötter in Weiß“ bereits vom Geist des Hippokrates entfernt …

Eigentlich ging es im Rahmen der heutigen Plenardebatte des rheinland-pfälzischen Landtags „nur“ um einen simplen Antrag der CDU, die eine Reduzierung der Anzahl der zulässigen Stehplätze in Schulbussen forderte, um das Infektionsrisiko bei der Schülerbeförderung wenigstens etwas zu mindern.

Man hätte darüber sachlich diskutieren können – aber offenbar nicht in Zeiten des sich bereits abzeichnenden Landtagswahlkampfes. Da zog man es lieber vor, „Schwarzer Peter“ zu spielen. Der Hinweis darauf, dass die Vorschriften hinsichtlich der Zahl der zulässigen Stehplätze ja schließlich aus Zeiten einer CDU-geführten Landesregierung stammten, war da nur ein Element des Spiels. Ebenso wie der Vorwurf, die Kreise als Schulträger hätten ja in den Sommerferien etwas tun können, um die Schülerbeförderung per Bus breiter aufzustellen.

Besonders glücklich guckt es nicht – das Sparschwein, das registrieren muss, dass der rheinland-pfälzische Landeshaushalt auf neue Schulden zusteuert. Ein kleines unscheinbares Virus trägt dafür die Verantwortung. Und es trifft auch die Haushalte der anderen Bundesländer wie auch des Bundes.

Die heutige Landtagsdebatte um den zweiten „Corona-Nachtragshaushalt“ zeigte aber ein grundsätzliches politisches Problem auf. Wie geht man mit finanzpolitischen Beschlüssen um, die sich zum Teil erst in der nächsten Legislaturperiode auswirken werden? Dann wäre das ja quasi eine Erblast für eine möglicherweise anders zusammengesetzte Landesregierung...

„Wenn das nur gut geht …“ – auf diesen Punkt kann man die Skepsis vieler bezüglich des Starts ins neue Schuljahr 2020/21 an den Schulen in Rheinland-Pfalz bringen. Denn zumindest zwei der drei AHA-Regeln (Mindestabstand von 1,5 Meter und Maskenpflicht) würden im Präsenz-Unterricht erst einmal nicht zur Anwendung kommen. Doch was wäre die Alternative gewesen? Etwa weiterhin „Schule geschlossen“? Und wenn ja – bis wann? Bis der sehnsüchtig erwartete „Impfstoff für alle“ verfügbar ist?

Sie ist schon eine ungewöhnliche Schule – die Christian-Erbach-Realschule plus in Gau-Algesheim. Als „Integrative RS+“ integriert sie Schüler*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Schulbetrieb. Wie kann eine solche Schule die besonderen Herausforderungen in Corona-Zeiten bewältigen? Dazu erhoffte ich mir von Schulleiter Andreas Dilly bei meinem heutigen Besuch konkrete Hinweise.

Und er resümierte zunächst einmal, dass man die kritischen Wochen vor den Sommerferien „alles in allem ganz gut hingekriegt“ habe. Auch für das neue Schuljahr mit Präsenz-Unterricht fühle sich die Schule gut gewappnet. In zwei Punkten wolle er mir als Bildungspolitikerin auf Kreis- und Landesebene allerdings noch „Hausaufgaben“ mit auf den Weg geben:

Sicher sehnen sich im schulischen Bereich wohl alle nach einer alsbaldigen Rückkehr zu mehr „Normalität“. So begrüßten viele Eltern die Ankündigung der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin eines Starts in das neue Schuljahr im „Fast-Normal-Betrieb“. Sorgenfalten zeigten sich hingegen bei denen, die diese Ankündigung an der schulischen „Basis“ umsetzen sollten.

So beklagten zum Beispiel die Schulleitungen vor Ort die Kurzfristigkeit der Vorgaben des Ministeriums. Wenn freitags Neufassungen von Hygieneplänen vom Ministerium verschickt würden, die bereits montags umgesetzt sein sollen, sei das einfach nicht zu schaffen.

Seit dem Frühjahr hat das Corona-Virus uns ganz neue Regeln auferlegt, die durch drei Buchstaben charakterisiert werden: AHA. Durch das Einhalten eines Mindestabstands, die Anwendung von Hygienemaßnahmen und das Tragen von Alltagsmasken soll die Ausbreitung des Virus eingedämmt werden. Diese Regeln greifen zweifelsohne in gewohnte tägliche Abläufe ein. Aber wir sehen, dass überall dort, wo es zu Infektionen mit dem Virus kam, dies daran lag, dass Menschen sich nicht an diese Regeln hielten.

„Schule gegen sexuelle Gewalt“ ist der Titel eines der Flyer, mit denen der Arbeitsstab des „Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs“ Johannes-Wilhelm Rörig auf ein Thema aufmerksam machen will, das auch mich intensiv beschäftigt. Und so freute ich mich, dass ich mich heute mit ihm in seinem Berliner Büro zu einem langen und intensiven Meinungsaustausch treffen konnte.

Besonders Punkt IV („Personalverantwortung“) des Flyers zeigt klar auf, dass Prävention und Intervention bei sexueller Gewalt an einer Schule „Chefsache“ sind. Wörtlich heißt es dort „… die Leitung kann ihre Personalverantwortung schon bei Einstellungen entsprechend nutzen …“.

… dass alles klappt mit dem Start in ein in vielerlei Hinsicht ungewöhnliches Schuljahr 2020/21. Die Vorbereitungen haben allen Beteiligten viel abverlangt. Dies gilt insbesondere für Schulträger, Lehrkräfte, Schulleitungen und –bedienstete. Aber auch die Eltern sehen dem Start in ein Schulleben, das wohl noch länger nur eine Annäherung an den „Normalzustand“ sein wird, mit einer Mischung aus freudiger Erwartung und banger Skepsis entgegen.

Ihnen allen – und natürlich den Schülerinnen und Schülern – alle guten Wünsche!

Eigentlich sendet dieses Bild eine klare Botschaft, gegen die es – zumindest bei vernunftbegabten Menschen – keinen Widerspruch geben sollte. Das Corona-Virus attackiert die Gesundheit von Menschen. Eine Erkrankung an Covid-19 kann tödlich enden. Und das nicht nur bei so genannten Risikogruppen. Und aus zahlreichen Schilderungen von Betroffenen wissen wir, dass „genesen“ noch längst nicht mit „gesund“ gleichzusetzen ist.

Wenn in einer solchen Situation Menschen unter Missachtung aller Hygiene- und Abstandsregeln auf die Straße gehen, um gegen ihrer Meinung nach unzulässige Einschränkungen ihrer „Freiheit“ zu demonstrieren, dann fehlt mir dafür jedes Verständnis.

So möchten wir wohl alle den Kita-Betrieb sehen – mit fröhlichen gesunden Kindern. Und wenn das auch für das Kita-Personal gilt, dann wäre das der Idealfall. Doch das Corona-Virus droht dieses Idealbild zu gefährden. Denn die Einhaltung des in den AHA-Regeln empfohlenen Mindestabstands in einer Kita ist illusorisch. Gerade die körperliche Nähe untereinander – und auch zu den Erzieher*innen  - ist wichtig für das Entstehen einer Wohlfühlatmosphäre. Doch damit steigt die Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus.

Nun sind wir wieder zurück im heimischen Rheinhessen, das uns schon vom „guten Geist“, der sich während unserer Abwesenheit um unser Heim gekümmert hatte, als „Brutkasten“ avisiert worden war. Bilder wie dieses, die in Ostfriesland auf Schritt und Tritt unser Auge erfreuten, sind mit einem Schlag nur noch schöne Erinnerung. Das Erscheinungsbild der Natur, die uns nach unserer Rückkehr empfing, ist dagegen ein einziger Schrei nach Regen.

Bei unserem heutigen Ausflug mit dem Urlauber-Bus nach Norden landeten wir zuerst am Markt. Dort nahmen schon Touristen das Gebäude mit dem Schild „Polizei“ in Augenschein. Und als tatsächlich eine Polizistin aus ihrem Dienstfahrzeug ausstieg, vermuteten einige gar, es handle sich um Ann-Kathrin Klaasen, die eigen-willige Ermittlerin aus den Ostfriesen-Krimis von Klaus-Peter Wolf.

Als wir dann aber unsere Schritte in die Fußgängerzone von Norden lenkten, war die Überraschung groß. Im Außenbereich des „Café ten Cate“ saß doch tatsächlich der Autor am Tisch – zusammen mit Jörg Tapper, dem Inhaber des Cafés. Unser Bär „Teddy“ durfte sich natürlich zu den beiden an den Tisch setzen. Der Bestseller-Autor teilt seine Vorliebe für das Café übrigens mit den Ermittlern aus seinen Krimis. Und auch Chef Tapper taucht in den Krimis schon mal als Figur auf.

Schon seit Jahren bin ich ein Fan der Ostfriesen-Krimis von Klaus-Peter Wolf. Sein neuester Roman „Rupert Undercover“ befand sich denn auch in meinem Reisegepäck. Wenn man durch die Kleinstadt Norden schlendert, wo der Autor lebt, ist der Mann mit dem Gesicht, das stets ein freundliches Lächeln zeigt, praktisch allgegenwärtig – nicht nur in Buchhandlungen.

Viele Norden-Besucher erkennen auf Anhieb Gebäude und Plätze wieder, die in seinen Krimis beschrieben werden.

Dass Norden von der Popularität seines schreibenden Bewohners profitiert, steht außer Frage. Manchmal kann man sich des Gefühls nicht erwehren, dass die Vermarktung von Klaus-Peter Wolf die eine oder andere seltsame Blüte treibt. Wer etwa bei der Lektüre von „Rupert Undercover“ registriert hat, dass darin die Entsorgung einer Leiche auf einer Müllhalde thematisiert wird, der kann sich ein lautes Lachen kaum verkneifen, wenn ein Müllfahrzeug des lokalen Abfallentsorgers vorbeifährt – unübersehbar geschmückt mit dem Konterfei des fröhlich lächelnden Krimi-Autors.

Der heutige Tag war nicht nur mein letzter Tag vor meiner Pensionierung – sondern auch der letzte Urlaubstag in Ostfriesland. Natürlich sollte dieser Tag in angemessener Form begangen werden.

Und wo könnte man das besser machen als im Café ten Cate mit Ostfriesischer Teezeremonie und Ossi-Torte? Bei der Ossi-Torte handelt es sich übrigens nicht um eine spezielle Kreation für Gäste aus den Neuen Bundesländern. Es ist vielmehr die Kurzbezeichnung für die „Ostfriesen-Torte“ mit den obligatorischen Rosinen. Die Lübecker Marzipan-Torte, eine neue Schöpfung von Jörg Tapper, darf man auch mit einem Cappuccino genießen – ohne sich gleich als Nicht-Ostfriese zu outen.

Was ich hier in Händen halte, ist die Urkunde, die es amtlich macht: mit dem Ende des Monats Juli 2020 trete ich wegen Erreichens der Altersgrenze in den Ruhestand. Die Urkunde hatte ich schon vor Antritt des Ostfriesland-Urlaubs bei der ADD in Neustadt aus den Händen des zuständigen Referatsleiters Dr. Volker Schult in Empfang nehmen können.

Heute ist also – was das Schulische angeht – mein letzter Arbeitstag!

Während meiner fast vier Jahrzehnte im rheinland-pfälzischen Schuldienst führte mich mein Weg vom Referendariat bis hin zum Aufbau und der Leitung eines G8-Gymnasiums (im Ganztag). Als dann der erste Jahrgang an diesem Gymnasium sein Abitur machte, war dies für mich der richtige Zeitpunkt, um meine Erfahrungen in ein neues Tätigkeitsfeld einzubringen – die Arbeit im Landtag.

Mit meinen Erfahrungen aus der schulischen Praxis war und bin ich dabei sicher nicht für alle Akteure in Legislative und Exekutive ein „bequemer“ Gesprächspartner. Dies tat und tut auch weiterhin meinem Engagement in der Sache keinen Abbruch. Und dabei lasse ich mir von niemandem „ein X für ein U“ vormachen.

Schon beim Antritt unserer Urlaubsreise nach Ostfriesland war meinem Mann und mir klar, dass dies kein politikfreier Aufenthalt sein würde. Und so wurde in unserem Ferienhaus in Greetsiel auch gleich der WLAN-Zugangscode aktiviert, um für notwendige Videokonferenzen gerüstet zu sein.

Die wichtigsten Schalten waren dabei die Sitzungen des Landesfachausschusses Bildung der FDP Rheinland-Pfalz zur Formulierung der wichtigsten Punkte des bildungspolitischen Programms zur Landtagswahl im kommenden Jahr. Unsere beiden „tierischen“ Reisebegleiter „Teddy“ und „Otti“ (letzterer war übrigens das Maskottchen der BUGA in Cottbus 1995) schauten interessiert zu, als ich im Garten mit den übrigen Teilnehmer*innen Programmpunkte formulierte – bei herrlichem Wetter!

In Ostfriesland wird gerne – und gut – mit Äpfeln gebacken. Das an sich ist sicher kein ostfriesisches Alleinstellungsmerkmal – wohl aber dieser „Original Ostfriesische Apfelstrudel", den ein Café in der Fußgängerzone in Norden anbot. Man beachte die Herkunft der Äpfel!

Man sagt den Ostfriesen ja eine ganz besondere Art von Humor nach. In Emden kann man die im „Otto Hus“ anhand des Schaffens von Otto Waalkes nachvollziehen – oder auf einer Bus-Tour durch die Krummhörn mit „Ausbilder Schmidt“ alias Holger Müller.

Aber selbst in einem Greetsieler Mode-Lädchen wird klar, dass man sich hier in einer der Mode-Metropolen der Welt befindet.

Wenn Sie an der Nordseeküste beim Nachmittagstee mit einem freundlichen „Moin“ begrüßt werden, dann liegt das nicht daran, dass die Ostfriesen in der Schule nicht „die Uhr gelernt“ hätten. Nein – das „Moin“ entspricht in etwa einem „ei guude“, mit dem man in rheinhessischen Lokalitäten willkommen geheißen wird. Und so ziert dieser ostfriesische Gruß denn auch so manches maritime Souvernir, das man in unserem Urlaubsort erwerben konnte.

Offenbar hat dieser Gruß es mittlerweile aber auch nach Rheinhessen geschafft. Als ich nach unserem Urlaub meinen „PC-Doc“ anrief, schallte mir vom anderen Ende der Leitung – um die Mittagszeit – ein fröhliches „Moin“ entgegen. Von einem Mitarbeiter mit deutsch-persischen Eltern.

Sie gehören an der Nordseeküste nun einmal dazu. Auch wenn einem ihr Geschrei manchmal auf die Nerven geht. Oder wenn sie ein allzu aufdringliches Interesse an dem Fischbrötchen zeigen, das man gerade in Ruhe und mit Genuss verzehren will. Gemeint sind die Möwen. Sie sind ganz und gar nicht scheu.

Und wenn die Besatzungen der Krabbenkutter ihren Fang an Bord hieven, fordern sie lautstark ihren Anteil ein – den sie auch bekommen. Wer einmal an einer Fangfahrt mit einem Krabbenkutter teilnimmt, sollte übrigens sicher sein, dass er nicht seekrank wird. Sonst lernt er die unangenehme Bedeutung des Spruchs „die Möwen füttern“ kennen... 

Als wir in unserem Verwandten- und Bekanntenkreis erzählten, dass wir mit ÖPNV nach Ostfriesland reisen werden, ernteten wir große Verwunderung. Und die wuchs noch, als wir ankündigten, uns auch dort des ÖPNV zu bedienen. Wie angenehm und billig das ist, zeigt diese Broschüre.

Man muss sich halt nur der Mühe des Planens seiner Exkursionen anhand der Bus-fahrpläne unterziehen. Dann kann man ganz entspannt per Bus die Landschaft an sich vorbeiziehen lassen – und kommt in Dörfer und Städte, ohne dass man dort nach einem Parkplatz Ausschau halten muss.

Mit der Kurkarte (z.B. NordseeCard) kostet das nur 1 Euro für die Fahrt in einer Richtung (Umsteigen inklusive). Und die Taktung der Verbindungen ist super!

Wäre doch eine nachahmenswerte Sache für alle, die mehr Touristen nach Rheinhessen locken wollen …

Wenn sich die Tagesausflügler von den Parkplätzen zur Erkundung des idyllischen Fischerörtchens Greetsiel aufmachen, so folgen sie dabei ganz bestimmten Routen. Das Ganze beginnt meist mit dem Erledigen eines dringenden „Geschäfts“ auf den öffentlichen Toiletten. Dann führt der Weg durch den alten Ortskern zum Hafen. Nach der Stärkung in einem Restaurant oder einer Teestube steht dann vor dem Weg zum Parkplatz noch ein weiteres Geschäft an – das obligatorisch Suchen nach einem typischen Mitbringsel.

Als wir letztes Jahr unser Ferienhaus in Greetsiel gebucht hatten, war Corona bestenfalls als Biersorte bekannt. Und nach dem Lockdown infolge der Corona-Pandemie war es lange Zeit fraglich, ob wir überhaupt anreisen dürften. Umso erfreuter waren wir, als in Ostfriesland die Ampeln für Urlauber auf „grün“ geschaltet wurden. Aber wie würden sich die zahlreichen Urlauber verhalten? Würden sie die wichtigsten Gebote (AHA-Regeln) befolgen?

Gerade der Bereich des Hafens, in dem die Krabbenkutter ankern, zieht Greetsiel-Besucher geradezu magnetisch an. Auch wir verweilten bei idealem Wetter öfters dort und sahen dem  bunten Treiben der Tagesausflügler und Feriengäste zu.

Wohl jeder Bauherr kann von den Tücken der bei seinem Vorhaben zu berücksichtigenden Anforderungen ein Lied singen. Der Schulbau macht da keine Ausnahme. Hier sind vor allem die Schulbaurichtlinien des Landes zu beachten. Deren Neufassung ist noch immer nicht verabschiedet. Und wie ich heute aus der Antwort auf meine Kleine Anfrage (Drucksache 17/12267) entnehmen konnte, sind die Arbeiten daran noch immer nicht abgeschlossen.

Heute bestätigte der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz den Eingang meiner Organklage gegen meinen Ausschluss aus der FDP-Landtagsfraktion.

Als sich zu Beginn dieser Legislaturperiode die Fraktion formierte, wurde ich zu deren stellvertretenden Vorsitzenden und zu deren bildungspolitischen Sprecherin gewählt. Mit dem Slogan „Beste Bildung“ hatte sich die FDP zur Wahl gestellt – und der bildungspolitische Teil des Wahlprogramms war in wesentlichen Teilen von mir ausgearbeitet worden. Mit fast vier Jahrzehnten Berufserfahrung im Schulwesen verfügte ich über die fachliche Kompetenz für eine Legislaturperiode, in der nur allzu oft bildungspolitische Themen die Schlagzeilen beherrschten: Schließung kleiner Grundschulen, Kita-Novelle, Unterrichtsversorgung – um nur einige zu nennen. Dabei interpretierte ich meine Rolle als Abgeordnete nicht als die einer bloßen Beifallsspenderin für alle Entscheidungen der Exekutive.

Der bevorstehende Beginn des neuen Schuljahres ist für alle Beteiligten mit großen Fragezeichen verbunden. Wird die angestrebte Rückkehr zur „Normalität“ mit einem Anstieg der Infektionsrate durch das Corona-Virus einhergehen?

Darüber ging eine Nachricht fast unter, die heute in der Allgemeinen Zeitung zu lesen war – es wird keine Einschulungs-Untersuchungen bei den Erstklässlern geben, da die Gesundheitsämter durch die Corona-Pandemie dafür keine Kapazitäten haben. Das ist nachvollziehbar.

Schlusspunkt der heutigen Einkaufstour sollte eigentlich der Kauf von Nordsee-krabben (Granat) im örtlichen Kontor sein. Eigentlich handelt es sich bei diesen „Krabben“ um eine am Nordsee-Boden lebende Garnelen-Art. Ihr milchig-graues Aussehen erweckt nicht gerade den Eindruck einer Delikatesse. Erst durch das Abkochen auf den Kuttern entsteht ihre rötliche Färbung. Greetsiel hat mit rund 25 Kuttern die größte Krabbenkutterflotte Ostfrieslands. Und „Greetje“ grüßt unüber-sehbar die Besucher im Hafen, wo der Fang angelandet wird.

Wenn das Feriendomizil in Greetsiel schon direkt hinter dem Deich am Sielhafen liegt, dann bietet sich beim Brötchenholen dieser Anblick. Und der örtliche Supermarkt hat auch sonntags – zumindest vormittags – geöffnet. Mein Mann konnte sich also mit allem eindecken, um in der bestens ausgestatteten Küche unseres Ferienhauses seinem Hobby (Kochen) zu frönen.

Und auf seinem Küchenplan steht für morgen mit „Krabbenbrot mit Rührei“ gleich ein echtes ostfriesisches Schmankerl. Schwarzbrot (zwar aus dem Emsland), Butter, Eier und Salat sind bereits im Einkaufskorb. Fehlen nur noch frisch gepulte Nordseekrabben

Erfahrene Ostfriesland-Urlauber – und als solche dürfen mein Mann und ich uns durchaus bezeichnen – wissen um die speziellen Eigenarten des Wetters in dieser Region. Dazu gehören auch die ständig wechselnden Formen der Wolken am Himmel. Und dieses Schauspiel konnten wir gleich bei der Ankunft im Garten unseres Feriendomizils bewundern.

Auf Plattdeutsch heißen diese Wölkchen „Wulkjes“ – und man ahmt sie bei der „Ostfriesischen Teezeremonie“ nach. Dazu wird Sahne (mindestens 30 % Fettgehalt) mit einer Mini-Schöpfkelle an den Rand des Tees gegeben – und zwar entgegen dem Uhrzeigersinn. Und dann bloß nicht umrühren...

Schließlich ist die „Ostfriesische Teezeremonie“ UNESCO-Kulturerbe – und das ist kein Ostfriesenwitz!

Der Bus hatte uns von Norden durch die Krummhörn nach Greetsiel bis zur Endhaltestelle „Grundschule“ gebracht. Als Bildungspolitikerin fiel mir natürlich sofort der Zusatz „verlässliche Grundschule“ unter dem Namensschild der lokalen Grundschule auf.

Namensgeber der Schule ist der 1547 in Greetsiel geborene Theologe, Historiker und Pädagoge Ubbo Emmius, der es bis zum Gründungsrektor der Universität Groningen (Niederlande) brachte. Und der Mann mit dem für diese Region so typischen Vornamen hat auch eine Beziehung zu meiner Herkunftsregion – 1574 machte er sich zu Fuß (!) auf in den Süden. Sein Weg führte ihn entlang des Rheins u.a. nach Heidelberg.

Mir aber machte das Schild mit seinem Zusatz klar – die Schulpolitik würde mich auch hier an der Nordseeküste nicht loslassen!

So hatte ich noch gestern auf meiner Website dazu aufgerufen, die drei wichtigsten Elemente zum Schutz gegen eine Infektion mit dem Corona-Virus auch in den Ferien zu beachten: Abstand, Hygiene, Alltagsmasken.

Heute trat ich mich mit meinem Mann die lange geplante Urlaubsreise nach Greetsiel (Ostfriesland) an. Zum ersten Mal taten wir dies mit Bahn und Bus – um bereits bei der Anreise Entspannung zu genießen. Zuerst ging es mit der Bahn bis in das Städtchen Norden – und das letzte Teilstück in das idyllische Fischerdorf mit dem Bus.

Nein – bei „AHA“ handelt es sich nicht um die Initialen des Abfallwirtschafts-verbands Hannover und auch nicht um die norwegische Gruppe mit dem Hit „Take on me“. Nein – in Zeiten von Corona steht „AHA“ als Kürzel für die drei wesentlichen Bausteine der Bekämpfungsmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus: „Abstand-Hygiene-Atemmaske“.

 Bisher konnten wir damit die Infektionsraten in Deutschland erfreulich niedrig halten – auch wenn der eine oder andere diese Maßnahmen als lästig empfinden mag. Meine Bitte an alle Schülerinnen und Schüler:

Befolgt auch in den Ferien die AHA-Regel!

Damit das neue Schuljahr nicht gleich wieder mit einem „Lockdown“ beginnt.

Er gilt symbolisch quasi als die Krönung der akademischen Laufbahn und als sichtbarer Lohn für die Mühen eines Studiums – der Doktorhut. Und für das berufliche Vorwärtskommen in der Zeit nach dem erfolgreichen Studienabschluss ist er zumindest nicht von Nachteil.

Akademische Leistungen, die eines „Doktorhuts“ würdig sind, werden aber nicht nur an Universitäten vollbracht – sondern auch an Hochschulen. Viele dieser Hochschulen (ehemals Fachhochschulen) tragen mit Bezeichnungen wie „university of applied sciences“ diesem Umstand Rechnung. Warum also sollten sie nicht auch ein eigenständiges Promotionsrecht haben?

Schon seine Geburt war alles andere als einfach. Und nach der Geburt entwickelt er sich auch nicht in dem erhofften Maße. Gemeint ist der DigitalPakt Schule. Mit fünf Milliarden Euro ist er ausgestattet. Damit lässt sich doch einiges machen – sollte man meinen. Doch bisher sind davon gerade einmal 390 Millionen bewilligt worden – wie den Zeitungen zu entnehmen ist.

Und dabei haben doch gerade die letzten Monate drastisch vor Augen geführt, dass ohne Digitalisierung so einiges nicht funktioniert hätte – nicht nur im schulischen Bereich. Doch wer geglaubt hatte, das Corona-Virus würde als Beschleuniger auf dem Weg in die digitale Zukunft unserer Schulen wirken, wird durch diese Meldung unsanft auf den Boden deutscher Realität geholt.

„Beste Bildung“ im Schneckentempo als deutscher Sonderweg in die Zukunft?

Letztes Jahr war ich zusammen mit weiteren Mitgliedern des Landtagsausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung in Athen. Dabei lernten wir auch die Arbeit der engagierten Freiwilligen in der Sozialklinik Elliniko kennen. Nach dem Motto „Niemand ist alleine“ bieten sie Bedürftigen kostenlose medizinische Betreuung an. Geldspenden nehmen sie für ihre Arbeit nicht an – wohl aber Sachspenden wie Medikamente und medizinische Hilfsmittel. Noch vor Ort reifte in mir der Entschluss, einen Beitrag zur Unterstützung dieser Arbeit zu leisten. Ich sammelte in der Region Medikamente, deren Gültigkeitsdatum noch nicht abgelaufen war und medizinische Hilfsmittel.

Wenn an dieser Eisenbahnbrücke etwas nicht in Ordnung ist, dann ist das Problem schnell behoben. Kein Wunder – schließlich handelt es sich hier um eine Brücke in einer Modelleisenbahnanlage.

Bei „echten“ Eisenbahnbrücken ist die Behebung von Problemen schon etwas aufwändiger – und meist mit Verspätungen im Zugverkehr verbunden. Doch wie ist es um den Zustand der Eisenbahnbrücken in Rheinland-Pfalz bestellt?

In einer der letzten Ausgaben der „WirtschaftsWoche“ fand ich eine Auflistung mit erschreckenden Zahlen. Danach sind in unserem Bundesland etwa 75 % der Eisenbahnbrücken in einem Zustand, der nach Neubau oder Sanierung verlangt. Ich habe nun eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet und darin um Auskunft gebeten, in welchem Zeitrahmen diese Arbeiten erfolgen sollen und wo genau vordringlicher Bedarf besteht.

… besang vor Jahren Peter Alexander eine gastronomische Einrichtung, die so typisch für unser Land ist. Und weiter heißt es „… dort wo das Leben noch lebenswert ist …“. Man mag dieses Lied als seichten Schlager abtun – doch sein Text offenbart auch das Lebensgefühl einer Gesellschaft, für die Kneipen, Lokale und Cafés auch Orte sozialer Interaktion sind. Und damit darf man solche gastronomischen Betriebe durchaus als systemrelevant bezeichnen.

Bei meinem heutigen Treffen mit Gereon Haumann, dem Präsidenten der DEHOGA Rheinland-Pfalz, standen naturgemäß die Probleme im Vordergrund, die Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe bedeutet. Und diese Probleme sind für viele Betriebsinhaber existenzbedrohend. Noch ist die Zahl der Betriebe nicht abzusehen, die zu den „Corona-Opfern“ gezählt werden müssen – doch die ersten mussten schon aufgeben. Wenn wegen staatlich verordneter Zwangsmaßnahmen kaum noch Einnahmen generiert werden können und gleichzeitig aber jeden Monat Fixkosten anfallen, kann kein Betrieb dies auf Dauer aushalten.

Unter der Überschrift „Sommerschule 2020“ kündigt die Landesregierung in Rheinland-Pfalz ein Programm an, das große Erwartungen weckt. In den letzten beiden Ferienwochen sollen Schüler*innen der Jahrgangsstufen 1 – 8 im Rahmen von Intensivkursen in Deutsch und Mathematik das aufholen können, was durch den Corona-Shutdown auf der Strecke geblieben ist.

Klingt erst einmal gut – aber bei näherem Hinschauen zeigt sich das eine oder andere Problem.

Als Schulleiterin hatte ich das Glück, meine Funktion in einem Neubau ausüben zu können. Er war unter Berücksichtigung der Anforderungen der Schulbaurichtlinie geplant und errichtet worden. Leitgedanke einer solchen Richtlinie ist die Erkenntnis, dass der Lernerfolg von Schüler*innen nicht unwesentlich von den räumlichen Gegebenheiten am Lernort beeinflusst wird.