Aktuelle Meldungen

Für die FDP im Kreis Mainz-Bingen startete das (politische) neue Jahr mit dem traditionellen Neujahrsempfang. Der Zuspruch im Bootshaus der Binger Rudergesellschaft war so groß, dass noch Stühle herbeigeholt werden mussten. Mein Part an diesem Nachmittag war vor allem die Einstimmung auf die bevorstehende Kreistagswahl.

Und für diese Wahl liefern unsere politischen Mitbewerber jede Menge Angriffsfläche, wie ich pointiert aufzeigte. Seien es die Grünen, die statt der dringend notwendigen Rheinquerung lieber einen 24-Stunden-Fährbetrieb finanzieren wollen (sehr realistisch insbesondere bei Hoch- und Niedrigwasser …). Oder die FWG, die nach dem Platzen der „alten“ Koalition nur noch durch Fundamental-Opposition im Schmollwinkel glänzt. Oder eine CDU, die die amtierende Landrätin auf Platz 1 der Kreistagsliste setzt – was sie bei analogem Vorgehen der SPD bei der letzten Wahl heftigst als Wählerbetrug gebrandmarkt hatte. Oder eine SPD, die in der Kreis-GroKo immer noch auf der Suche nach einem eigenständigen Profil ist.

In der kommenden Woche soll der österreichische Schriftsteller Robert Menasse für sein literarisches Werk mit der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz geehrt werden. Die geplante Ehrung stößt nicht überall auf Zustimmung. So wird insbesondere die Tatsache kritisiert, dass Menasse in seinem Buch „Die Hauptstadt“ dem ersten Präsidenten der (damals noch) EWG Walter Hallstein Äußerungen in den Mund legt, die dieser nie tätigte.

Für mich hat das nichts mehr mit künstlerischer Freiheit zu tun! Gerade in Zeiten von „Fake News“ sollte auch ein Literat keine Zitate einfach erfinden, nur um seine eigene Meinung in einem besseren Licht erscheinen zu lassen. Was hätte wohl der Namensgeber der Auszeichnung Carl Zuckmayer dazu gesagt?

Den 6. Januar streichen sich manche FDP-Vertreter dick in ihrem Terminkalender an. Es ist der Tag des traditionellen Dreikönigstreffens der Liberalen in Stuttgart. Mich zog es heute aber nicht ins Land der Spätzle und Maultaschen – ich war heute einer Einladung des FDP-Amtsverbands Langenlonsheim zu dessen Neujahrs-empfang im Weingut Höhn-Zimmermann gefolgt. Und dort wurde ich gleich freundlich von der Vorsitzenden Marlene Hölz und „Haushund“ Charly begrüßt.

Natürlich erwarteten die Parteifreunde (und –freundinnen) bei dieser Gelegenheit auch Informationen aus erster Hand von „ihrer“ FDP-Landtagsabgeordneten. Ganz oben auf der Themenliste stand der Entwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung für die „Kita-Novelle“. Der Bogen der Themen ging dann über die einzelnen Schulformen über die berufliche Bildung bis hin zum Hochschul- und Kulturbereich. Wieder einmal zeigte sich bei der engagierten Aussprache, dass bei diesen Themen eigentlich jeder aufgrund seiner persönlichen Erfahrung in irgendeiner Form als Fachmann (oder –frau) anzusehen ist.

… tut sich etwas in Sachen Machbarkeitsstudie für eine Rheinquerung im Raum Bingen/Ingelheim. Im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium kamen die Projektbeteiligten beiderseits des Rheins überein, in einem ersten Schritt die Untersuchungen und Studien, die bereits 2005 in Sachen Rheinbrücke vorgenommen worden waren, auf ihre Übertragbarkeit auf die neue Fragestellung zu überprüfen.

Die Geduld der Befürworter einer solchen Rheinquerung – nicht zuletzt der Initiatoren des Bürgerbegehrens für eine neue Machbarkeitsstudie, zu denen ich auch gehöre – war in letzter Zeit auf eine harte Probe gestellt worden.   

Gleich auf zwei politischen Ebenen wird derzeit kräftig an einer Verbesserung der Situation der Kindertagesbetreuung gearbeitet. Mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ will der Bund den Ländern bis 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro dafür zur Verfügung stellen. Und in Rheinland-Pfalz sollen durch das „Kita-Zukunftsgesetz“ jährlich 62 Millionen Euro zusätzlich für die „beste frühkindliche Bildung“ bereitstehen.

Auch wenn es auf dem Bild so aussieht  – Rektor Prof. Dr. Immanuel Ott begrüßt mich nicht als Studierende an der Hochschule für Musik Mainz (HfM).

Mein heutiger Besuch - übrigens nach seiner Aussage als erstes Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags – galt dem Kennenlernen der Sorgen und Wünsche der HfM. Und da hatten er und die beiden Geschäftsführerinnen Dr. Carolin Lauer und Dr. Simone Schinz einiges auf ihrem Wunschzettel stehen. Der Mangel an Büros und Übungsräumen schränke die HfM stark ein. Das sei mit ein Grund dafür, dass man derzeit pro Jahrgang nur 18 Studierende aufnehmen könne, die Musik für das Lehramt an Gymnasien belegen wollen – die Nachfrage sei drei- bis viermal so groß. Das „Sahnehäubchen“ der räumlichen Erweiterung sei ein Konzertsaal, der es auch ermögliche, die HfM einem breiteren Publikum näher zu bringen.

Es sind nur wenige Schritte für die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags bis zur Kirche St. Peter. Sie bietet ihnen einen Ort der Besinnung in einer oftmals hektischen Welt. Das Angebot der beiden großen christlichen Kirchen wird von Regierungsmitgliedern, Abgeordneten und Landtagsbediensteten gleichermaßen dankbar angenommen.

Der Abschluss eines Lehramts-Studiums ist noch keine Garantie für eine Übernahme in den Schuldienst. Vor allem dann nicht, wenn der Abschluss in Fächern gemacht wurde, in denen momentan nicht gerade händeringend nach Bewerbern gesucht wird. Oder wenn die Benotung des Abschlusses nicht gerade „top“ war. Für diese Absolventen gibt es die Möglichkeit eines Vertretungsvertrags. Vertretungskräfte sind ein probates Mittel zur Sicherstellung der Unterrichtsver-sorgung.

In diesem Jahr erinnern wir uns der Einführung des Frauenwahlrechts 1918. Doch wie sieht es mit der Repräsentanz von Frauen in den Parlamenten aus? Im rheinland-pfälzischen Landtag liegt ihr Anteil gerade einmal bei 32 %. Und auf der kommunalen Ebene nur bei 18,7 %.

Im Vorfeld der Kommunalwahlen 2019 will die Initiative „LandFrauenTag“ für ein stärkeres Engagement von Frauen in der Politik werben. Unterstützt wird die Initiative von den Landfrauenverbänden.

Heute bot der Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags die Bühne für den „LandFrauenTag“. Auf dem Podium präsentierten sich Frauen, die für ihre Partei ein Landtagsmandat wahrnehmen. Von denen passte ich wohl am besten zum Thema …

Seit 1969 erscheinen die beliebten Weihnachtsmarken – Sondermarken mit einem Zuschlag zum normalen Porto. Der Erlös aus dem Zuschlag geht zu Gunsten der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege. Die Motive dieser Weihnachtsmarken haben meist einen kirchlichen Hintergrund. Und der hatte in diesem Jahr sehr viel mit Mainz zu tun. Die diesjährige Weihnachtsmarke zeigt nämlich einen Ausschnitt aus einem der von dem Künstler Marc Chagall zwischen 1976 und 1985 in der Kirche St. Stephan in Mainz Glasfenster. Sie werden auch als das „blaue Wunder“ von Mainz bezeichnet.

Es gibt Einrichtungen, mit denen sich konservative Kreise – immer noch – schwertun. Eine solche Einrichtung ist „pro familia“. In rund 180 Beratungsstellen bundesweit bietet der Verband Sexual-, Schwangerschafts- und Paarberatung an. Dieses Angebot wird jährlich von rund 200.000 Menschen wahrgenommen. Diese Zahl ist der beste Beleg für die Notwendigkeit einer solchen Beratung. Und auch wenn es sich selbst in konservativen Kreisen herumgesprochen haben sollte, dass die Kinder nicht vom Klapperstorch gebracht werden, habe ich in Landtagsdebatten – speziell aus dem Mund von AfD-Parlamentariern – Äußerungen gehört, in denen „pro familia“ regelrecht diffamiert wurde.

Irgendwie führt sie ein Dornröschen-Dasein – die Kommerzienrat-Boehringer-Anlage in Ingelheim. Und dabei könnte sie eine richtige kleine Oase der Ruhe mitten in der Stadt sein. Vor einigen Jahren wurde das dortige Kriegerdenkmal im Rahmen seiner Restaurierung von allzu martialischem Ballast befreit. Und so bot die Anlage heute am Volkstrauertag einen würdigen Rahmen für die Gedenkfeier der Stadt, in der nicht nur an die Toten beider Weltkriege – sondern darüber hinaus an die Opfer von Terrorismus, politischer Gewalt und Vertreibung – erinnert werden sollte. Und diesem Anspruch wurde der ZDF-Journalist Elmar Theveßen in seiner Gedenkrede voll und ganz gerecht.

Heute trafen sich die Mitglieder der erweiterten FDP-Kreistagsfraktion zu ihrer alljährlichen Klausurtagung. Hauptthema war der Kreishaushalt, zu dem uns Kämmerer Thomas Blechschmidt ausführliche Erläuterungen gab. Bereits vorab hatte die Allgemeine Zeitung tituliert „Kreisverwaltung im Geldregen“. Und in der Tat werden die Kämmerer anderer Kommunen in Rheinland-Pfalz ihren Mainz-Binger Kollegen beneiden. Noch ist es nicht so, dass er die liquiden Mittel des Kreises in Form von Goldbarren irgendwo im Keller des Kreishauses lagert – aber irgendwie muss er sich schon ein wenig wie Dagobert Duck vorkommen …

Es schwang schon eine gehörige Portion Nostalgie mit, als mich heute zwei ehemalige Schüler aus meiner Zeit als Lehrerin am Gymnasium Oppenheim im Landtag besuchten. Beide waren damals in meinem Sozialkunde-Leistungskurs. 1986 legten sie ihr Abitur ab. Und beide sind heute beruflich in einem Umfeld tätig, das Berührungspunkte zu dem von ihnen gewählten Fach hat.

Kathrin Damwitz arbeitet heute als Redakteurin bei der Mainzer Allgemeinen Zeitung und berichtet heutigen Schülerinnen und Schülern von der Realität des journalistischen Alltags. Und Roland Reischl betreibt heute in Köln einen kleinen Verlag (Roland Reischl Verlag). Sein erstes Buch war einer Kölner Jazzkneipe gewidmet. Doch sein Verlagsprogramm weist auch Werke auf, die einen klaren Bezug zu Rheinhessen haben.

Eigentlich hätte am letzten Freitag hier – im „Kreishaus“ – eine Sondersitzung des Kreistags Mainz-Bingen stattfinden sollen. Thema: zusätzliche Räumlichkeiten zur Unterbringung der stark gestiegenen Zahl der Mitarbeiter. Doch es kam alles ganz anders.

In den Tagen vor der geplanten Sitzung beherrschte allerdings ein anderes Thema die Schlagzeilen – nämlich die Umstände einer versuchten Abschiebung einer jungen Familie aus der Ingelheimer Aufnahmeeinrichtung nach Kroatien. Und eben diese Umstände hatten einige Fragen aufgeworfen, FDP und Grüne hatten dazu für die geplante Sitzung entsprechende Anfragen eingereicht.

Auch wenn das heutige Gespräch mit den Vertretern des Verbandes der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen Rheinland-Pfalz zu einem Zeitpunkt stattfand, zu dem gerade die Beratungen zum Landeshaushalt liefen, so drehte es sich beileibe nicht nur um Wünsche nach mehr Mitteln und Stellen.

Sehr aufschlussreich waren für mich die Ausführungen meiner Gesprächspartner zum Berufsvorbereitungsjahr (BVJ), in dem die Schülerinnen und Schüler auf eine berufliche Ausbildung vorbereitet werden sollen. 

Wenn mein Fraktionskollege aus dem Kreistag Walter Strutz mich in Ingelheim aufsucht, bin ich nie ganz sicher, welchen fahrbaren Untersatz er gerade benutzt. Es kann auch schon einmal ein E-Bike sein. Ein leichtes Dröhnen auf der Straße ist allerdings ein sicherer Hinweis darauf, dass er sich mit seinem Motorrad auf den Weg gemacht hat. Walter Strutz liebt das Fahren mit seiner „Maschine“. Und so verwunderte es mich auch nicht, dass er sich zu seinem 70. Geburtstag einen Jugendtraum erfüllte und die legendäre „Route 66“ befuhr.

Inklusion ist ein Begriff, der mich bei meiner bildungspolitischen Arbeit häufig begleitet. Eher selten begegnete er mir bisher im Bereich der Politischen Bildung. Und so war ich sehr gespannt auf den Ablauf der heutigen Veranstaltung im Ingelheimer WBZ, bei der junge Menschen mit kognitiven Einschränkungen „echten“ Politikern einmal so richtig „auf den Zahn fühlen“ durften.

Es ist eine gute Tradition, dass das alljährlich erscheinende Heimatjahrbuch des Landkreises Mainz-Bingen in gebührender Form der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Das gilt auch für die Ausgabe 2019. Sie wurde heute im Sitzungssaal der Kreisverwaltung den geladenen Gästen aus Politik und Kultur präsentiert.

Ein Schwerpunktthema dieser Ausgabe ist das Frauenwahlrecht. Am 12. November 1918 wurde es in der Weimarer Republik gesetzlich festgeschrieben. Bei den Wahlen zur Nationalversammlung am 19. Januar 2019 konnten dann erstmals in Deutschland Frauen nicht nur ihre Stimme in den Wahllokalen abgeben – sie konnten auch das passive Wahlrecht ausüben. Und tatsächlich zogen die ersten Frauen in das Parlament der jungen Republik ein.

Eigentlich gilt der November als ein eher trister Monat. Doch die Ingelheimer Burgkirchengemeinde versteht es, mit ihrer Aktion „Lichtblicke im November“ dem Areal rund um die alte Wehrkirche einen ganz besonderen Zauber zu verleihen. Und dieser Zauber übertrug sich heute auch auf das Innere des Kirchenraums. Der Soroptimist International Club Ingelheim hatte zu einem Benefizkonzert zugunsten des Fördervereins der Hochschule für Musik Mainz eingeladen. Und ich war der Einladung als Ehrengast gerne gefolgt.

Unter der Leitung von Professor Dejan Gavric boten Dozenten und Studierende Werke des Barock von Albinoni, Bach, Händel, Telemann und Vivaldi dar. Die Burgkirche bot den Musikerinnen und Musikern nicht nur dank ihrer hervorragenden Akustik einen idealen Spielort. Auch die eigens für diesen Abend arrangierten Lichteffekte sorgten für ein mehr als ansprechendes Ambiente.

Viele Menschen fliehen aus ihrer Heimat, weil sie sich bei uns ein besseres Leben erhoffen. Das ist ein Vorgang, den es in der Menschheitsgeschichte zu allen Zeiten gab. Viele dieser Migranten stellen bei uns einen Asylantrag. Was aber wenn dieser Asylantrag – aus welchen Gründen auch immer – abgelehnt wird?

Die Antwort heißt dann über kurz oder lang Abschiebung!

Heute sorgte die Berichterstattung des SWR über die Umstände einer solchen Abschiebung für Wirbel. Betroffen war eine Iranerin, die wegen einer Risiko-Schwangerschaft in der Mainzer Uni-Medizin war. Von dort ließ die Ausländerbehörde des Landkreises Mainz-Bingen die Frau kurz vor Mitternacht abholen und zum Flughafen Hannover transportieren, von wo sie nach Kroatien zurückgeführt werden sollte – dem Land, das rechtlich für ihren Asylantrag zuständig ist.

Wenn bei einem Parteitag nach der Rede des Vorsitzenden die Delegierten sich von den Sitzen erheben und frenetisch applaudieren, dann hat das manchmal den Beigeschmack eines lästigen Rituals. Als aber heute beim a.o. Landesparteitag der rheinland-pfälzischen FDP die Delegierten spontan „standing ovations“ bekundeten, galten diese einer Frau, die seit nunmehr 30 Jahren als „guter Geist“ der Landesgeschäftsstelle wirkt: Dorothee Spohn!

Wir leben in einer Demokratie – was viele als selbstverständlich ansehen. Doch Demokratie ist eine zarte Pflanze, die ständiger Pflege bedarf. Zum Bildungs- und Erziehungsauftrag unserer Schulen gehört daher auch die Politische Bildung. Doch wie sieht es mit der praktischen Umsetzung dieses Auftrags aus?

„Demokratie beginnt mit Dir!“ war das Motto des 13. Demokratie-Tags, der diesmal in Ingelheim stattfand. Angesprochen sollten sich vor allem Jugendliche fühlen. Und sie nahmen das vielfältige Angebot  in großer Zahl und mit großem Engagement an.

Einer der Programmpunkte war das „Heiße Eck“ – ein Demokratie-Talk, bei dem die Jugendlichen Vertreterinnen und Vertretern der rheinland-pfälzischen Landtags-fraktionen einmal auf den Zahn fühlen konnten. Ich vertrat dabei die FDP.

Unter diesem Titel hatte das LandesJugendBlasOrchester Rheinland-Pfalz sein diesjähriges Herbstkonzert gestellt. Die engagierten jungen Musikerinnen und Musiker präsentierten in der Ingelheimer „kING“ ein anspruchsvolles Programm, das das Publikum begeisterte. So auch mich.

Unter der Leitung von Chefdirigent Stefan Grefig wurde sinfonische Blasmusik der Extraklasse zu Gehör gebracht. Und wer sich verwundert gefragt hatte, was denn eine Harfe in einem Bläserensemble zu suchen hat, dem wurde dies bei den Arrangements der Tanzszenen aus der „Westside Story“ klar, wo dieses Instrument einfühlsam die Melodien interpretierte, die der sanften Maria zuzuordnen sind.

Im zweiten Teil des Programms präsentierten die jungen Künstler einen Querschnitt aus „Porgy und Bess“!. Und für die Gesangspartien wurden sie von einer Sopranistin, einem Bassbariton und einem Tenor vom Koblenzer Staatstheater unterstützt.

Im Ausland – aber auch in weiten Teilen Deutschlands – denkt man bei der Nennung von Rheinhessen zuerst an Wein. Und übersieht dabei nur allzu leicht, dass die Region an der Peripherie des Rhein-Main-Gebiets hervorragende Bedingungen für die Ansiedlung von Industrie und Gewerbe bietet. Bei der Vermarktung des Standorts Rheinhessen gingen die Städte Mainz und Worms sowie die Landkreise Alzey-Worms und Mainz-Bingen  bisher aber meist getrennte Wege. 

Als ich das Gymnasium in Nackenheim als neue Schule an der Rheinschiene aufbauen durfte, hätte ich es natürlich gerne Carl-Zuckmayer-Schule genannt. Immerhin ist Carl Zuckmayer ohne Zweifel der berühmteste Sohn des Ortes. Und mit dem Stück „Der fröhliche Weinberg“ hat er seinem Heimatort ein literarisches Denkmal gesetzt. Wenngleich die Nackenheimer anfangs gar nicht so sehr erbaut waren über ihre Darstellung. Doch das hat sich mittlerweile geändert.

Und so sind sie sicher auch hoch erfreut über eine Zuwendung von 10.000 Euro von der Kulturstiftung Rheinland-Pfalz. Sie soll für die Präsentation der Geschichte der Familie Zuckmayer im Nackenheimer Ortsmuseum genutzt werden.

Das Staatstheater Mainz erfreut sich beim Publikum wachsender Beliebtheit – beileibe keine Selbstverständlichkeit. Um weiterhin ein anspruchsvolles Programm präsentieren zu können, brauchen die Verantwortlichen aber auch entsprechende finanzielle Mittel. Und da geht es nicht ohne Subventionen der öffentlichen Hand.

Bisher stemmten bei dieser Subventionierung die Stadt Mainz und das Land Rheinland-Pfalz jeweils einen Anteil von 40 %. Ab 01.01.2019 erhöht das Land seinen Anteil auf 53 % - entsprechend sinkt dann der Anteil der Landeshauptstadt auf 47 %.

Bildung ist der Schlüssel zum Erfolg – auch und gerade im Beruf. Doch auch hier gilt: Stillstand bedeutet Rockschritt. Wer sich auf dem einmal Erlernten ausruht, verliert schnell den Anschluss. Fort- und Weiterbildung ermöglichen die Aneignung neuer Fähigkeiten („new skills“), die sowohl im Beruf als auch in der Freizeitgestaltung sinnvoll eingesetzt werden können.

Daumen hoch für die zahlreichen Berufspendler, die möglichst stressfrei aus dem nördlichen Rheinhessen zu ihrem Arbeitsplatz in Wiesbaden und Umgebung gelangen möchten. Ab Dezember können sie dafür einen Zug nutzen, der von Bad Kreuznach nach Wiesbaden verkehrt. Und sie müssen dabei nicht in Mainz umsteigen. Diese Direktverbindung gab es schon einmal – als Linie RB 36. Die hatte die Bahn nach der Sperrung der Schiersteiner Brücke im Frühjahr 2015 eingerichtet.

Die IT-Experten betonen es bei jeder Diskussion: Ein wirklich schnelles Internet ist ohne Glasfaserkabel nicht machbar. Und zwar Glasfaserkabel bis ins jeweilige Gebäude – und nicht bloß bis zum nächst gelegenen Kabelverzweigerkasten am Straßenrand. Denn die Kupferkabel, die die Daten von da bis zu uns ins Haus transportieren, bremsen den Datentransfer erheblich.

Der Landkreis Mainz-Bingen wird daher einen mutigen Schritt wagen. Heute stimmte der Kreisausschuss einer Neuausschreibung für den Breitbandausbau zu. Mit der erweiterten Ausbaustufe (für die Fachleute: FTTB) sollen allen Bürgerinnen und Bürgern überall im Landkreis wirklich schnelle Übertragungsraten für ihre Daten zur Verfügung stehen.

Ein Rekord-Sommer – zumindest was die Hitze angeht – sagt allmählich „Tschüs“. Zeit also, sich mit der Umstellung unserer Uhren auf die Winterzeit einzustellen. Oder vielleicht doch nicht?

Schon vor mehr als 100 Jahren traten in Europa die ersten Regelungen zur Einführung einer Sommerzeit in Kraft. Einheitlich waren diese Regelungen erst 1996. Mit welch tollen Argumenten hatte man uns die Zeitumstellung schmackhaft gemacht (z. B. Energieeinsparung) – unsere innere Uhr tickte aber nicht nach diesen Regelungen.

Egal wie man die Einrichtung nun nennt – Kindergärten oder Kindertagesstätten (Kitas) sollen den Kindern mehr bieten als ein Ambiente, das man mit „sicher, sauber und satt“ umschreibt. Das war eine der zentralen Forderungen des Programms der FDP zur Landtagswahl. Und im Koalitionsvertrag der „Ampel-Koalition“ ist die Novellierung des Kita-Gesetzes als einer der Arbeitsschwerpunkte für diese Legislaturperiode festgelegt worden.

Autofahren könnte so schön sein – wenn einem nicht solche Schilder die Freude verderben würden:

Der Landesbetrieb Mobilität (LMB) Rheinland-Pfalz prüft regelmäßig den Zustand der Kreisstraßen im Land und bewertet diesen mit einer „Schulnote“. Eine 4,5 oder gar 5 bedeutet, dass der betreffende Abschnitt saniert werden muss – oder dass Maßnahmen zur Verkehrseinschränkung verfügt werden. Landesweit sind etwa ein Drittel (!) der Kreisstraßen mit einer solchen schlechten Note bewertet worden.

Im politischen Alltag hat man sich fast schon daran gewöhnt, dass an den Schulen in Rheinland-Pfalz mehr oder minder heftige Kritik geübt wird. Als ehemalige Lehrerin und Schulleiterin kann ich diese Kritik nur bedingt nachvollziehen. Umso mehr freute mich, dass im „Bildungsmonitor 2018“ auch einmal etwas Positives über unsere Schulen vermeldet wurde: „Beim Fremdsprachenunterricht an Schulen ist Rheinland-Pfalz Spitze.“!

Beim Transport von Warencontainern stehen Logistiker vor der Frage: LKW, Bahn oder Binnenschiff? Für Binnenschiffe spricht der niedrigere Verbrauch an Primärenergie. Im Vergleich zum LKW liegt dieser bei weniger als der Hälfte pro Tonnenkilometer. Und auch im Vergleich zur Bahn liegt der Vorteil bei fast 50 %. So sind Containerschiffe auf dem Rhein ein vertrauter Anblick.

Wie schön, wenn man die folgende Frage bei einem Aufenthalt in unserem Nachbarland mit „ja“ beantworten kann.

In einer Kleinen Anfrage wollte ich vom Bildungsministerium wissen, in welchem Maße dies auch für Schülerinnen und Schüler der Realschulen plus gilt. Die Antwort besagt, dass

Keine Frage – wenn Schülerinnen und Schüler im Unterricht mit ihrem Handy „herumdaddeln“, dann trägt das sicher nicht zu ihrem Lernerfolg bei. Doch braucht es zur Verhinderung solcher Probleme eine gesetzliche Regelung – etwa ein Handy-Verbot an Grundschulen?

Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag brachte genau einen solchen Antrag ein. Und verwies dabei auf das Beispiel Bayern, wo es in der Tat ein solches gesetzliches Handy-Verbot an Schulen gibt. Die „Ampel-Fraktionen“ – aber auch die CDU – lehnten diesen Vorstoß ab.

Es ist doch alles so einfach: man sieht eine Ware im Internet, packt sie in den Warenkorb, schickt die Bestellung ab – und nach kurzer Zeit wird die Ware geliefert!

Doch was spielt sich dabei eigentlich im Hintergrund ab? Wie läuft das so mit Herstellung und Vertrieb von Waren? Kurz: wie funktioniert eigentlich Wirtschaft? Von vielen Seiten wird immer wieder die Einführung eines eigenständigen Fachs „Wirtschaft“ an den Schulen gefordert.

Das Hambacher Fest 1832 wird gerne als Startschuss für die Entwicklung hin zu einer demokratischen Gesellschaft in Deutschland gesehen. Die Teilnehmer wollten von der Obrigkeit als „mündige Bürger“ behandelt werden. Es sollte noch einige Zeit dauern, bis es endlich so weit war …

Wer mit dem Auto von Mainz aus nach Ingelheim unterwegs ist und die Autobahnausfahrt Ingelheim-Ost benutzt, kennt diese Stelle, wo die Ausfahrt auf die L 422 trifft. Aber er kennt sie vielleicht etwas anders …

Denn da, wo man auf etwa von rechts sich nähernde Fahrzeuge achten sollte, versperrte ein Gebüsch die Sicht. Auch ich ärgerte mich immer wieder über diese gefährliche Stelle. Aber man kann ja Abhilfe schaffen.

In einer Kindertagesstätte (Kita) lernen die Kleinen im Umgang miteinander schon früh soziales Verhalten. Dazu gehört auch die gegenseitige Rücksichtnahme.

Das ist nicht immer ganz einfach – insbesondere dann, wenn die Kinder unterschiedlichen Religionsgemeinschaften angehören. Im niedersächsischen Gifhorn geht dieser Tage ein interessantes Projekt an den Start: die muslimisch-christliche Kita „Abrahams Kinder“. Im täglichen Miteinander sollen die Kleinen ihren eigenen Glauben – und den der anderen Kinder – kennen und verstehen lernen. Die beiden christlichen Kirchen und die türkisch-islamische Gemeinde teilen sich dabei in die Trägerschaft der Einrichtung.

Im „Staatsanzeiger“ als dem amtlichen Mitteilungsblatt der Landesregierung war es nun auch zu lesen – am 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger des Landes ihre neuen Kommunalparlamente. Für meinen Kollegen Walter Strutz und mich Anlass zu einer Rückschau.

Die nun langsam zu Ende gehende Legislaturperiode brachte einige doch recht bemerkenswerte Veränderungen. Im Kreistag platzte das Bündnis von SPD, Grünen und FWG und es bildete sich eine „GroKo“ aus SPD und CDU. Und beim Wahlgang zur Nachfolge von SPD-Amtsinhaber Claus Schick machte die CDU-Kandidatin Dorothea Schäfer das Rennen.

Auf ihrem Weg zu uns haben sie teils Schreckliches erlebt – die Flüchtlinge, die sich bei uns ein besseres Leben erhoffen. Sie stellen einen Asylantrag – und wundern sich, dass dessen Bearbeitung eine so lange Zeit in Anspruch nimmt. Sie würden gerne bei uns bleiben, sich in unsere Gesellschaft integrieren. Die Aufnahme einer Arbeit wäre ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Aber keine Aushilfstätigkeit – es sollte schon etwas Richtiges sein! Deutsch lernen und eine Ausbildung machen. Das sind seine konkreten Vorstellungen …

Formell erlangen Schülerinnen und Schüler mit dem Abitur die „Allgemeine Hochschulreife“. Eine der Grundvoraussetzungen ist, dass sie Unterricht in zwei Fremdsprachen hatten. An Gymnasien (GY) und Integrierten Gesamtschulen (IGS) in Rheinland-Pfalz heißt das meist: Englisch als 1. Fremdsprache und Latein bzw. Französisch als 2. Fremdsprache. „Quereinsteiger“, die z.B. aus einem anderen Bundesland zugezogen sind, hatten dort aber manchmal Spanisch als 2. Fremdsprache. Was nun?

Das Apotheken-Schild verheißt Nostalgie pur – mit dunklen Holzregalen, Apothekerwaage sowie Mörser und Pistill aus Messung. Doch vielleicht sieht es drinnen ja ganz anders aus.

Sie legen Ihr Rezept vor, das Personal gibt ihre Wünsche in ein Computer-Terminal ein, man fragt Sie höflich, ob Sie die neueste „Apotheken-Umschau“ haben möchten und schon macht es im Hintergrund „klack“ – und aus einem Ausgabeschacht kommt das Verschriebene. Sie fragen sich vielleicht, ob da im Hintergrund unsichtbare kleine Helferlein am Werke sind, die Ihre Medikamente aus der schier unüberschaubaren Menge an Schubladen und Regalen hervorholen. Wohl kaum – eher hat Ihre Apotheke ein hochmodernes Medikamenten-Managementsystem.

Es gilt als Binsenweisheit, dass unser Leben gekennzeichnet ist von einem lebenslangen Lernen. Und ebenso gilt es als eine Binsenweisheit, dass die Chancen auf Erfolg im Berufsleben mit einem höheren Bildungsabschluss steigen. Für viele Berufstätige mag das der Grund für den Besuch eines Kollegs oder eines Abend-gymnasiums sein.

Ein Bericht des Landesrechnungshofs erschreckte nun aber jüngst mit Angaben über die Zahl der Abbrecher auf diesem Weg der Weiterbildung (bis zu 87 % !!!). Ich nahm dies zum Anlass für eine Kleine Anfrage an das Bildungsministerium. In der Antwort von Staatssekretär Hans Beckmann wurden diese Zahlen bestätigt.

Das Programm des heutigen Tages der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion endete im Weingut Heymann-Löwenstein in Winningen. Im Mittelpunkt der Aussprache mit den anwesenden Winzerinnen und Winzern standen die speziellen Probleme der Bewirtschaftung der Steillagen. So idyllisch diese Landschaft von den Gästen empfunden wird – so schwierig ist die Arbeit in den Terrassen und an den Hängen für die ansässigen Betriebe. Der Einsatz von Maschinen ist hier kaum möglich.

Das Programm der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Land-tagsfraktion bietet reichlich Abwechslung. So waren wir bei Baldus Medizintechnik in Urbar und erfuhren Details über das Produkt, auf das die Firma sich spezialisiert hat: Lachgas. Insbesondere im Dentalbereich ist dieses Gas ein beliebtes Mittel zur Sedierung der Patienten.

Natürlich werden an Lachgas – wie bei allen medizinischen Gasen – hohe Anforderungen an die Reinheit gestellt, denen die Firma Baldus in der Produktion und der Qualitätskontrolle Rechnung tragen muss.

Und das Ziehen eines Zahns ist beileibe nicht der einzige Eingriff im Mundraum, der mit Schmerzen verbunden ist und sich daher mit einer Betäubung leichter ertragen lässt.

Endlich gab es auf der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Land-tagsfraktion auch einmal die Gelegenheit zu einem warmen Mittagessen – und zwar im „Stadl Wirges“ unseres Parteifreunds Klaus Koch. Das war aber nicht der eigentliche Grund unseres Besuchs. Er hatte vielmehr einen Meinungsaustausch mit Westerwälder Unternehmern arrangiert. Für mich besonders interessant waren die Vertreter des „Raiffeisen-Campus Wirges“, eines genossenschaftlich organisierten Privatgymnasiums, das die Ideen Friedrich Wilhelm Raiffeisens in die schulische Landschaft übertragen will.

Der heutige Tag der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion begann mit einem Besuch beim Autobahnamt Montabaur.  Noch bis vor wenigen Wochen stand hinter der Zukunft dieser Einrichtung ein dickes Fragezeichen. Denn mit der Bildung der neuen Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen (IGA) geben die Bundesländer Kompetenzen im Autobahnbau an den Bund ab

Das Autobahnamt Montabaur wird aber in dieser neuen Konstellation als Niederlassung West der IGA weiter betrieben werden – womit die Zukunft der Mitarbeiter gesichert ist.

Vom „global player“ Boehringer Ingelheim ging es bei der heutigen Etappe der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion zu einer im wahrsten Sinne des Wortes „bodenständigen“ Einrichtung – der Berufsbildenden Schule Agrarwirtschaft beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück in Bad Kreuznach. Hier erfuhren wir, wie sich die Digitalisierung auf einen Berufsstand auswirkt, den man nicht von vornherein mit High-Tech in Verbindung bringt.

Der heutige Tag der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion begann für mich im heimischen Ingelheim. Allerdings nicht bei einem „hidden champion“ – sondern bei einem „global player“. Denn als solchen darf man Boehringer Ingelheim mit Fug und Recht bezeichnen. Was 1885 mit einer kleinen Weinsteinfabrik startete, ist heute ein Unternehmen mit 140 Standorten weltweit.

Allein am Standort Ingelheim bildet das Unternehmen, das sich nach wie vor in Familienbesitz befindet, weit über 100 junge Menschen aus. Ein Ausbildungsplatz bei Boehringer ist heiß begehrt – und die Firma hat einen exzellenten Ruf als Ausbildungsbetrieb.

Zum Abschluss des heutigen Tags der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion ging es nach Siebeldingen zum Weingut Dr. Steiner. Ihn als „hidden champion“ zu bezeichnen, würde bei Weinkennern heftige Proteste provozieren – angesichts der hervorragenden Rezensionen in der Fachpresse. Ein Champion ist er aber allemal.    

Mein Kollege Steven Wink und ich ließen uns gerne in den Weinbergen, die unmittelbar an das Weingut angrenzen, den Zustand der Reben und die Erwartungen an den 2018er Jahrgang erläutern.

Eigentlich hätte er die Familien-Apotheke übernehmen sollen. Aber das war es nicht, was Dr. Stefan Wissel als Lebenstraum hatte. Und er durfte sich seinen Traum verwirklichen und etwas Eigenes aufbauen. Daraus wurde dann die HWI Group in Rülzheim. Noch so ein „hidden champion“, der auf dem Besuchsprogramm der rhein-land-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion stand. Die Firma liefert unter anderem Referenz-Standards für den pharmazeutischen Bereich und führt Studien zur Resorption von Medikamenten durch.    

Viele reden schon vom Ende des Verbrennungsmotors. Aber was sollen wir dann statt Benzin oder Diesel tanken? Für sie lautet die Antwort: Strom! Doch die ehrgeizi-gen Ziele für das E-Auto scheinen nicht so leicht erreichbar zu sein. Was also wird aus der E-Mobilität?

„Konzepte für die Mobilität von morgen“ verspricht die Firma vancom GmbH & Co. KG im südpfälzischen Landau. Sie war unser zweites Etappenziel auf der heutigen „Sommer-Tour 2018“ der FDP-Landtagsfraktion. Zumindest für ein Problem der flächendeckenden Einführung der E-Mobilität hat die junge Firma Lösungen parat. Sie bietet Stromladesäulen an, von denen es immer noch nicht genügend gibt.

Aus meiner Schöffentätigkeit beim Amtsgericht Bingen sind sie mir vertraut – die Aktenbündel, die sich bei einer Verhandlung auf dem Richtertisch stapeln und dann ins Archiv wandern. Papierloses Büro? Nicht bei Gericht! Zumindest bis jetzt.    

In Rheinland-Pfalz läuft derzeit beim Landgericht Kaiserslautern ein Pilotprojekt zur Digitalisierung der Akten. Noch vor dem gesetzlich vorgegebenen Termin 01.06.2026 sollen – so Justizminister Herbert Mertin (FDP)  - alle Gerichte des Landes auf E-Akten umgestellt haben.

Heute ist der erste Tag der großen Schulferien. Doch für viele Eltern stellt sich die Frage, wie sie sechs Wochen lang ihre Sprösslinge „bespaßen“ sollen. Die vielerorts in den Kommunen über die jeweiligen Jugendämter angebotenen Programme einer Ferienbetreuung sind da eine willkommene Hilfe. Das Land stellt dafür auch in diesem Jahr wieder Haushaltsmittel zur Verfügung.     

Sie begegnen uns wortwörtlich auf Schritt und Tritt, wenn wir mit offenen Augen durch unsere Gemeinden und Städte gehen – die „Stolpersteine“. Sie sind ganz bewusst da gesetzt, wo einst jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger wohnten und damit Teil unserer Gemeinschaft waren. Bis sie aus ihren Wohnungen vertrieben und in Vernichtungslager deportiert wurden. Das alles geschah nicht klammheimlich – sondern unter den Augen ihrer nichtjüdischen Nachbarn, die sich durch ihr Schweigen und Wegschauen mitschuldig machten an diesem Verbrechen.