Aktuelle Meldungen

Daumen hoch für die zahlreichen Berufspendler, die möglichst stressfrei aus dem nördlichen Rheinhessen zu ihrem Arbeitsplatz in Wiesbaden und Umgebung gelangen möchten. Ab Dezember können sie dafür einen Zug nutzen, der von Bad Kreuznach nach Wiesbaden verkehrt. Und sie müssen dabei nicht in Mainz umsteigen. Diese Direktverbindung gab es schon einmal – als Linie RB 36. Die hatte die Bahn nach der Sperrung der Schiersteiner Brücke im Frühjahr 2015 eingerichtet.

Die IT-Experten betonen es bei jeder Diskussion: Ein wirklich schnelles Internet ist ohne Glasfaserkabel nicht machbar. Und zwar Glasfaserkabel bis ins jeweilige Gebäude – und nicht bloß bis zum nächst gelegenen Kabelverzweigerkasten am Straßenrand. Denn die Kupferkabel, die die Daten von da bis zu uns ins Haus transportieren, bremsen den Datentransfer erheblich.

Der Landkreis Mainz-Bingen wird daher einen mutigen Schritt wagen. Heute stimmte der Kreisausschuss einer Neuausschreibung für den Breitbandausbau zu. Mit der erweiterten Ausbaustufe (für die Fachleute: FTTB) sollen allen Bürgerinnen und Bürgern überall im Landkreis wirklich schnelle Übertragungsraten für ihre Daten zur Verfügung stehen.

Ein Rekord-Sommer – zumindest was die Hitze angeht – sagt allmählich „Tschüs“. Zeit also, sich mit der Umstellung unserer Uhren auf die Winterzeit einzustellen. Oder vielleicht doch nicht?

Schon vor mehr als 100 Jahren traten in Europa die ersten Regelungen zur Einführung einer Sommerzeit in Kraft. Einheitlich waren diese Regelungen erst 1996. Mit welch tollen Argumenten hatte man uns die Zeitumstellung schmackhaft gemacht (z. B. Energieeinsparung) – unsere innere Uhr tickte aber nicht nach diesen Regelungen.

Egal wie man die Einrichtung nun nennt – Kindergärten oder Kindertagesstätten (Kitas) sollen den Kindern mehr bieten als ein Ambiente, das man mit „sicher, sauber und satt“ umschreibt. Das war eine der zentralen Forderungen des Programms der FDP zur Landtagswahl. Und im Koalitionsvertrag der „Ampel-Koalition“ ist die Novellierung des Kita-Gesetzes als einer der Arbeitsschwerpunkte für diese Legislaturperiode festgelegt worden.

Autofahren könnte so schön sein – wenn einem nicht solche Schilder die Freude verderben würden:

Der Landesbetrieb Mobilität (LMB) Rheinland-Pfalz prüft regelmäßig den Zustand der Kreisstraßen im Land und bewertet diesen mit einer „Schulnote“. Eine 4,5 oder gar 5 bedeutet, dass der betreffende Abschnitt saniert werden muss – oder dass Maßnahmen zur Verkehrseinschränkung verfügt werden. Landesweit sind etwa ein Drittel (!) der Kreisstraßen mit einer solchen schlechten Note bewertet worden.

Im politischen Alltag hat man sich fast schon daran gewöhnt, dass an den Schulen in Rheinland-Pfalz mehr oder minder heftige Kritik geübt wird. Als ehemalige Lehrerin und Schulleiterin kann ich diese Kritik nur bedingt nachvollziehen. Umso mehr freute mich, dass im „Bildungsmonitor 2018“ auch einmal etwas Positives über unsere Schulen vermeldet wurde: „Beim Fremdsprachenunterricht an Schulen ist Rheinland-Pfalz Spitze.“!

Beim Transport von Warencontainern stehen Logistiker vor der Frage: LKW, Bahn oder Binnenschiff? Für Binnenschiffe spricht der niedrigere Verbrauch an Primärenergie. Im Vergleich zum LKW liegt dieser bei weniger als der Hälfte pro Tonnenkilometer. Und auch im Vergleich zur Bahn liegt der Vorteil bei fast 50 %. So sind Containerschiffe auf dem Rhein ein vertrauter Anblick.

Wie schön, wenn man die folgende Frage bei einem Aufenthalt in unserem Nachbarland mit „ja“ beantworten kann.

In einer Kleinen Anfrage wollte ich vom Bildungsministerium wissen, in welchem Maße dies auch für Schülerinnen und Schüler der Realschulen plus gilt. Die Antwort besagt, dass

Keine Frage – wenn Schülerinnen und Schüler im Unterricht mit ihrem Handy „herumdaddeln“, dann trägt das sicher nicht zu ihrem Lernerfolg bei. Doch braucht es zur Verhinderung solcher Probleme eine gesetzliche Regelung – etwa ein Handy-Verbot an Grundschulen?

Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag brachte genau einen solchen Antrag ein. Und verwies dabei auf das Beispiel Bayern, wo es in der Tat ein solches gesetzliches Handy-Verbot an Schulen gibt. Die „Ampel-Fraktionen“ – aber auch die CDU – lehnten diesen Vorstoß ab.

Es ist doch alles so einfach: man sieht eine Ware im Internet, packt sie in den Warenkorb, schickt die Bestellung ab – und nach kurzer Zeit wird die Ware geliefert!

Doch was spielt sich dabei eigentlich im Hintergrund ab? Wie läuft das so mit Herstellung und Vertrieb von Waren? Kurz: wie funktioniert eigentlich Wirtschaft? Von vielen Seiten wird immer wieder die Einführung eines eigenständigen Fachs „Wirtschaft“ an den Schulen gefordert.

Das Hambacher Fest 1832 wird gerne als Startschuss für die Entwicklung hin zu einer demokratischen Gesellschaft in Deutschland gesehen. Die Teilnehmer wollten von der Obrigkeit als „mündige Bürger“ behandelt werden. Es sollte noch einige Zeit dauern, bis es endlich so weit war …

Wer mit dem Auto von Mainz aus nach Ingelheim unterwegs ist und die Autobahnausfahrt Ingelheim-Ost benutzt, kennt diese Stelle, wo die Ausfahrt auf die L 422 trifft. Aber er kennt sie vielleicht etwas anders …

Denn da, wo man auf etwa von rechts sich nähernde Fahrzeuge achten sollte, versperrte ein Gebüsch die Sicht. Auch ich ärgerte mich immer wieder über diese gefährliche Stelle. Aber man kann ja Abhilfe schaffen.

In einer Kindertagesstätte (Kita) lernen die Kleinen im Umgang miteinander schon früh soziales Verhalten. Dazu gehört auch die gegenseitige Rücksichtnahme.

Das ist nicht immer ganz einfach – insbesondere dann, wenn die Kinder unterschiedlichen Religionsgemeinschaften angehören. Im niedersächsischen Gifhorn geht dieser Tage ein interessantes Projekt an den Start: die muslimisch-christliche Kita „Abrahams Kinder“. Im täglichen Miteinander sollen die Kleinen ihren eigenen Glauben – und den der anderen Kinder – kennen und verstehen lernen. Die beiden christlichen Kirchen und die türkisch-islamische Gemeinde teilen sich dabei in die Trägerschaft der Einrichtung.

Im „Staatsanzeiger“ als dem amtlichen Mitteilungsblatt der Landesregierung war es nun auch zu lesen – am 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger des Landes ihre neuen Kommunalparlamente. Für meinen Kollegen Walter Strutz und mich Anlass zu einer Rückschau.

Die nun langsam zu Ende gehende Legislaturperiode brachte einige doch recht bemerkenswerte Veränderungen. Im Kreistag platzte das Bündnis von SPD, Grünen und FWG und es bildete sich eine „GroKo“ aus SPD und CDU. Und beim Wahlgang zur Nachfolge von SPD-Amtsinhaber Claus Schick machte die CDU-Kandidatin Dorothea Schäfer das Rennen.

Auf ihrem Weg zu uns haben sie teils Schreckliches erlebt – die Flüchtlinge, die sich bei uns ein besseres Leben erhoffen. Sie stellen einen Asylantrag – und wundern sich, dass dessen Bearbeitung eine so lange Zeit in Anspruch nimmt. Sie würden gerne bei uns bleiben, sich in unsere Gesellschaft integrieren. Die Aufnahme einer Arbeit wäre ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Aber keine Aushilfstätigkeit – es sollte schon etwas Richtiges sein! Deutsch lernen und eine Ausbildung machen. Das sind seine konkreten Vorstellungen …

Formell erlangen Schülerinnen und Schüler mit dem Abitur die „Allgemeine Hochschulreife“. Eine der Grundvoraussetzungen ist, dass sie Unterricht in zwei Fremdsprachen hatten. An Gymnasien (GY) und Integrierten Gesamtschulen (IGS) in Rheinland-Pfalz heißt das meist: Englisch als 1. Fremdsprache und Latein bzw. Französisch als 2. Fremdsprache. „Quereinsteiger“, die z.B. aus einem anderen Bundesland zugezogen sind, hatten dort aber manchmal Spanisch als 2. Fremdsprache. Was nun?

Das Apotheken-Schild verheißt Nostalgie pur – mit dunklen Holzregalen, Apothekerwaage sowie Mörser und Pistill aus Messung. Doch vielleicht sieht es drinnen ja ganz anders aus.

Sie legen Ihr Rezept vor, das Personal gibt ihre Wünsche in ein Computer-Terminal ein, man fragt Sie höflich, ob Sie die neueste „Apotheken-Umschau“ haben möchten und schon macht es im Hintergrund „klack“ – und aus einem Ausgabeschacht kommt das Verschriebene. Sie fragen sich vielleicht, ob da im Hintergrund unsichtbare kleine Helferlein am Werke sind, die Ihre Medikamente aus der schier unüberschaubaren Menge an Schubladen und Regalen hervorholen. Wohl kaum – eher hat Ihre Apotheke ein hochmodernes Medikamenten-Managementsystem.

Es gilt als Binsenweisheit, dass unser Leben gekennzeichnet ist von einem lebenslangen Lernen. Und ebenso gilt es als eine Binsenweisheit, dass die Chancen auf Erfolg im Berufsleben mit einem höheren Bildungsabschluss steigen. Für viele Berufstätige mag das der Grund für den Besuch eines Kollegs oder eines Abend-gymnasiums sein.

Ein Bericht des Landesrechnungshofs erschreckte nun aber jüngst mit Angaben über die Zahl der Abbrecher auf diesem Weg der Weiterbildung (bis zu 87 % !!!). Ich nahm dies zum Anlass für eine Kleine Anfrage an das Bildungsministerium. In der Antwort von Staatssekretär Hans Beckmann wurden diese Zahlen bestätigt.

Das Programm des heutigen Tages der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion endete im Weingut Heymann-Löwenstein in Winningen. Im Mittelpunkt der Aussprache mit den anwesenden Winzerinnen und Winzern standen die speziellen Probleme der Bewirtschaftung der Steillagen. So idyllisch diese Landschaft von den Gästen empfunden wird – so schwierig ist die Arbeit in den Terrassen und an den Hängen für die ansässigen Betriebe. Der Einsatz von Maschinen ist hier kaum möglich.

Das Programm der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Land-tagsfraktion bietet reichlich Abwechslung. So waren wir bei Baldus Medizintechnik in Urbar und erfuhren Details über das Produkt, auf das die Firma sich spezialisiert hat: Lachgas. Insbesondere im Dentalbereich ist dieses Gas ein beliebtes Mittel zur Sedierung der Patienten.

Natürlich werden an Lachgas – wie bei allen medizinischen Gasen – hohe Anforderungen an die Reinheit gestellt, denen die Firma Baldus in der Produktion und der Qualitätskontrolle Rechnung tragen muss.

Und das Ziehen eines Zahns ist beileibe nicht der einzige Eingriff im Mundraum, der mit Schmerzen verbunden ist und sich daher mit einer Betäubung leichter ertragen lässt.

Endlich gab es auf der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Land-tagsfraktion auch einmal die Gelegenheit zu einem warmen Mittagessen – und zwar im „Stadl Wirges“ unseres Parteifreunds Klaus Koch. Das war aber nicht der eigentliche Grund unseres Besuchs. Er hatte vielmehr einen Meinungsaustausch mit Westerwälder Unternehmern arrangiert. Für mich besonders interessant waren die Vertreter des „Raiffeisen-Campus Wirges“, eines genossenschaftlich organisierten Privatgymnasiums, das die Ideen Friedrich Wilhelm Raiffeisens in die schulische Landschaft übertragen will.

Der heutige Tag der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion begann mit einem Besuch beim Autobahnamt Montabaur.  Noch bis vor wenigen Wochen stand hinter der Zukunft dieser Einrichtung ein dickes Fragezeichen. Denn mit der Bildung der neuen Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen (IGA) geben die Bundesländer Kompetenzen im Autobahnbau an den Bund ab

Das Autobahnamt Montabaur wird aber in dieser neuen Konstellation als Niederlassung West der IGA weiter betrieben werden – womit die Zukunft der Mitarbeiter gesichert ist.

Vom „global player“ Boehringer Ingelheim ging es bei der heutigen Etappe der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion zu einer im wahrsten Sinne des Wortes „bodenständigen“ Einrichtung – der Berufsbildenden Schule Agrarwirtschaft beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück in Bad Kreuznach. Hier erfuhren wir, wie sich die Digitalisierung auf einen Berufsstand auswirkt, den man nicht von vornherein mit High-Tech in Verbindung bringt.

Der heutige Tag der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion begann für mich im heimischen Ingelheim. Allerdings nicht bei einem „hidden champion“ – sondern bei einem „global player“. Denn als solchen darf man Boehringer Ingelheim mit Fug und Recht bezeichnen. Was 1885 mit einer kleinen Weinsteinfabrik startete, ist heute ein Unternehmen mit 140 Standorten weltweit.

Allein am Standort Ingelheim bildet das Unternehmen, das sich nach wie vor in Familienbesitz befindet, weit über 100 junge Menschen aus. Ein Ausbildungsplatz bei Boehringer ist heiß begehrt – und die Firma hat einen exzellenten Ruf als Ausbildungsbetrieb.

Zum Abschluss des heutigen Tags der „Sommer-Tour 2018“ der rheinland-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion ging es nach Siebeldingen zum Weingut Dr. Steiner. Ihn als „hidden champion“ zu bezeichnen, würde bei Weinkennern heftige Proteste provozieren – angesichts der hervorragenden Rezensionen in der Fachpresse. Ein Champion ist er aber allemal.    

Mein Kollege Steven Wink und ich ließen uns gerne in den Weinbergen, die unmittelbar an das Weingut angrenzen, den Zustand der Reben und die Erwartungen an den 2018er Jahrgang erläutern.

Eigentlich hätte er die Familien-Apotheke übernehmen sollen. Aber das war es nicht, was Dr. Stefan Wissel als Lebenstraum hatte. Und er durfte sich seinen Traum verwirklichen und etwas Eigenes aufbauen. Daraus wurde dann die HWI Group in Rülzheim. Noch so ein „hidden champion“, der auf dem Besuchsprogramm der rhein-land-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion stand. Die Firma liefert unter anderem Referenz-Standards für den pharmazeutischen Bereich und führt Studien zur Resorption von Medikamenten durch.    

Viele reden schon vom Ende des Verbrennungsmotors. Aber was sollen wir dann statt Benzin oder Diesel tanken? Für sie lautet die Antwort: Strom! Doch die ehrgeizi-gen Ziele für das E-Auto scheinen nicht so leicht erreichbar zu sein. Was also wird aus der E-Mobilität?

„Konzepte für die Mobilität von morgen“ verspricht die Firma vancom GmbH & Co. KG im südpfälzischen Landau. Sie war unser zweites Etappenziel auf der heutigen „Sommer-Tour 2018“ der FDP-Landtagsfraktion. Zumindest für ein Problem der flächendeckenden Einführung der E-Mobilität hat die junge Firma Lösungen parat. Sie bietet Stromladesäulen an, von denen es immer noch nicht genügend gibt.

Aus meiner Schöffentätigkeit beim Amtsgericht Bingen sind sie mir vertraut – die Aktenbündel, die sich bei einer Verhandlung auf dem Richtertisch stapeln und dann ins Archiv wandern. Papierloses Büro? Nicht bei Gericht! Zumindest bis jetzt.    

In Rheinland-Pfalz läuft derzeit beim Landgericht Kaiserslautern ein Pilotprojekt zur Digitalisierung der Akten. Noch vor dem gesetzlich vorgegebenen Termin 01.06.2026 sollen – so Justizminister Herbert Mertin (FDP)  - alle Gerichte des Landes auf E-Akten umgestellt haben.

Heute ist der erste Tag der großen Schulferien. Doch für viele Eltern stellt sich die Frage, wie sie sechs Wochen lang ihre Sprösslinge „bespaßen“ sollen. Die vielerorts in den Kommunen über die jeweiligen Jugendämter angebotenen Programme einer Ferienbetreuung sind da eine willkommene Hilfe. Das Land stellt dafür auch in diesem Jahr wieder Haushaltsmittel zur Verfügung.     

Sie begegnen uns wortwörtlich auf Schritt und Tritt, wenn wir mit offenen Augen durch unsere Gemeinden und Städte gehen – die „Stolpersteine“. Sie sind ganz bewusst da gesetzt, wo einst jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger wohnten und damit Teil unserer Gemeinschaft waren. Bis sie aus ihren Wohnungen vertrieben und in Vernichtungslager deportiert wurden. Das alles geschah nicht klammheimlich – sondern unter den Augen ihrer nichtjüdischen Nachbarn, die sich durch ihr Schweigen und Wegschauen mitschuldig machten an diesem Verbrechen.    

Es kann eine erfüllende Tätigkeit sein, den Kleinsten bei den ersten Schritten ihres vorschulischen Daseins zu helfen. Es kann aber auch ganz schön anstrengend sein. Aber eine Gesellschaft, in der es der Normalfall ist, dass beide Elternteile berufstätig sind, können Mütter oder Väter diese Hilfestellung nur noch eingeschränkt leisten. Die Lösung heißt: Kindergarten oder – wie man es heutzutage nennt – Kindertagesstätte (Kita).    

Eigentlich erwartete ich heute eine ganz normale Sitzung des Landesvorstands der rheinland-pfälzischen FDP. Und ich war auch nicht überrascht, als Sandra Weeser kurz nach draußen ging, um einen Anruf auf ihrem Handy entgegen zu nehmen. Als sie zurückkam und Dr. Volker Wissing über den Inhalt des Telefonats informierte, kam Unruhe auf. Und dann erfuhren wir es alle: Hans-Artur Bauckhage war verstorben. Wir informierten noch kurz die schon eingetroffenen Mitglieder des Landeshauptausschusses, der eigentlich unmittelbar im Anschluss an unsere Sitzung tagen sollte. Doch dies war nicht der Moment für Parteiarbeit …    

Über Jahrzehnte hinweg war Hans-Artur Bauckhage für mich der Prototyp eines Politikers gewesen, der sich trotz aller Erfolge stets zu seinen Wurzeln bekannte. Er war im besten Sinne des Wortes bodenständig. Und wenn er die Verdienste des Mittelstandes hervorhob, dann nahm man dies dem gelernten Bäckermeister aus Daaden im Westerwald auch ab. Er war eben „Mister Mittelstand“.