Anfrage 17/3177

Ziel des Entwicklungsprogramms EULLE ist es, eine multifunktionale, nachhaltige und wettbewerbsfähige Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft und eine integriert-nachhaltige Entwicklung ländlicher Räume zu unterstützen.

Angesichts der zunehmenden Herausforderungen im Agrarbereich besteht allerdings zunehmend Bedarf, die ursprüngliche Aus- richtung des Programms mit seinem beachtlichen Finanzvolumen von 662 Mio. Euro an die veränderten Rahmen- und Markt- bedingungen anzupassen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Wie beurteilt die Landesregierung zur Halbzeit der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 den Anpassungsbedarf des Programms, um die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Landwirtschaft und Weinbau sicherzustellen?
2. Mit welchen Maßnahmen und darauf fußenden strategischen Änderungen des Entwicklungsprogramms EULLE beabsichtigt die Landesregierung – vorbehaltlich der Zustimmung des zuständigen Begleitausschusses – die Investitionsförderung im Agrar-bereich zu verbessern?
3. Sieht die Landesregierung in diesem Jahr neue Antragsverfahren im Bereich der Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen vor?
4. Trifft die Landesregierung im Falle einer eventuellen Anpassung des EULLE-Entwicklungsprogramms Maßnahmen zur Bürokratieentlastung? 

Zur Antwort des Ministeriums: 17/3359