In der heutigen Debatte zur Impfstrategie sprach ich mich dafür aus den Impfstoff effizient, aber unter Berücksichtigung hoher ethischer Standards zu verabreichen. Für mich haben daher Menschen, die in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen arbeiten und leben den Vorrang vor anderen Gruppen, wie Menschen die wichtig sind für das gesellschaftliche Zusammenleben und Vorerkrankten.

Auch darf die Situation außerhalb Europas nicht außer Acht gelassen werden, da wir die Pandemie nur gemeinsam besiegen können.

In der heutigen Plenarsitzung sprach ich auch zum Thema Unterrichtsausfall. Diesen wird es aus verschiedenen Gründen immer geben, sei es durch eine Erkrankung der Lehrkraft oder eine Fortbildungsmaßnahme. Um den Ausfall aufzufangen haben die Schulen im Land verschiedene Möglichkeiten, wie den Einsatz von PES-Kräften oder den Vertretungspool. In jedem Fall muss die Aufsichtspflicht wahrgenommen werden und dies kann nicht durch eine geteilte Aufsicht geschehen.

Eine wirksame Maßnahme um diesem Problem habhaft zu werden, ist die Erhöhung der Unterrichtsversorgung auf 105 Prozent. So kann nicht nur dem strukturellen Ausfall entgegengewirkt werden, sondern auch die kurzfristigen Ausfälle können damit verringert werden.

Im heutigen Plenum des Landtags hielt ich eine Rede zur Trennung der Universität Koblenz-Landau. Aktuell befinden sich alle Beteiligten im Dialog und werden dabei durch das Wissenschaftsministerium begleitet. Auch eine Expertengruppe wurde eingesetzt, um die Möglichkeiten und Chancen, die sich in diesem Prozess für die beiden Standorte ergeben zu erkennen und auch zu nutzen.

Eine Machbarkeitsstudie, wie sie die CDU-Fraktion fordert, würde die bereits laufenden Gespräche zum Stillstand bringen und die Universitäten im Ungewissen lassen. 

Im heutigen Plenum sprach ich zum Antrag "Bikdungswende 2021: Umfassende Kurskorrektur in der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik" der AfD-Fraktion. Diese fordert verbindliche Schullaufbahnempfehlungen durch die Lehrkräfte. Aus meiner eigenen Erfahrung als Lehrerin und Schulleiterin weiß ich, dass niemand sein Kind besser einschätzen kann, als die Eltern. Der Elternwille bleibt daher für mich das entscheidende Kriterium bei der Schulwahl.

Im Landtag sprach ich heue über einen Antrag der Fraktion der AfD zum Thema „Deutschunterricht vor Regelunterricht“. Kinder, die Deutsch lernen wollen, brauchen ein deutsches Umfeld. Nicht ausgliedern, sondern einbeziehen ist die richtige Antwort.

In der heutigen Plenarsitzung hielt ich eine Rede zu den Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Bildung in Rheinland-Pfalz. 

Die Bildungspolitik des Landes ist erfolgreich, so konnte sich Rheinland-Pfalz laut Bildungsmonitor im Vergleich zu den anderen Bundesländern von Platz zehn auf Platz sechs verbessern. Besonders erfreuliche Punkte sind dabei, dass die soziale Herkunft nur einen geringen Einfluss auf den Bildungserfolg hat und die Erfolge im Bereich der beruflichen Bildung.

Mit dem Ausbau der Lehrerversorgung und dem Anlaufen des DigitalPakt Schule beurteilt die FDP-Fraktion den Start in das neue Schuljahr positiv.

Heute sprach ich im Plenum über das KiTa-Zukunftsgesetz.

Mit der lange überfälligen Reform wird das KiTa-Gesetz an die neuen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst. Mit dem Rechtsanspruch auf sieben Stunden durchgehende Betreuung gewinnen Familien und Alleinerziehende Flexibilität und durch die Beitragsfreiheit für alle Kinder ab dem zweiten Lebensjahr werden sie auch finanziell entlastet. Die begleitende Evaluation stellt sicher, dass die durch die Reform eingeführten Neuerungen auch wirklich zu mehr Qualität in den Kindertagesstätten führen. Daher stimmt die FDP-Fraktion für das KiTa-Zukunftsgesetz.

Es gibt viele Möglichkeiten den Erstschreibunterricht zu auszugestalten. Unter der Vielfalt an Schriften, die hierbei angewandt werden können hat auch die Fachwissenschaft keinen Favoriten. Unabdingbar ist für mich beim Schreibunterricht, dass er didaktisch gut durchdacht ist und die Kinder begeistert lernen.

Sexismus und Geschlechterdiskriminierung sind auch heute noch ein weit verbreitetes Problem. Daher unterstütze ich die Kampagne Lautstark gegen Sexismus des Frauen-Ministeriums. 

In meiner Rede am 15. Mai 2019 sprach ich zum Einsatz von Jugendoffizieren in Schulen. 

Für mich leisten Jugendoffizieren seit Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag zur politischen Bildung an Schulen. Die Diskussion um die Einsatzmöglichkeiten von Jugendoffizieren muss dabei in enger Verbindung mit der persönlichen Haltung gegenüber der Bundeswehr geschehen. 

Da es in bestimmten politischen Kreisen nicht mehr selbstverständlich ist, sich zur Bundeswehr und damit auch zum Bildungsauftrag von Jugendoffizieren zu bekennen, erinner ich im Einzelnen und im Wesentlichen an das, was die Bundeswehr u.a. zu leisten hat: internationale Konfliktverhütung, Kampf gegen den internationalen Terrorismus, Unterstützung von Bündnispartnern oder den Schutz der Bürgerinnen und Bürger.

Zudem verweise ich auf den Beutelsbacher Konsens für die politische Bildung, wonach Jugendoffiziere Politik kontrovers darstellen sollen und sich jede Einseitigkeit verbiete. Es gilt das Verbot der Indoktrination und das Gebot der Vielfalt und Gegensätzlichkeit, mit dem Ziel der freien Meinungsbildung der Schülerinnen und Schüler.

In meiner Zeit als Sozialkundelehrerin habe ich durchweg positive Erfahrungen mit Jugendoffizieren gemacht: einerseits durch eine hohe fachliche Kompetenz, aber auch in Hinblick auf das Auftreten und die Persönlichkeit.

In meiner Rede vom 16. Mai 2019 sprach ich im Landtag zum Kita-Zukunftsgesetz.

Neue gesellschaftliche Rahmenbedingungen, wie etwa die steigende Anzahl an erwerbstätigen Frauen, wurden zum Anlass genommen ein Kita-Zukunftsgesetz auf den Weg zu bringen. Kernstück ist ein Rechtsanspruch auf 7h Betreuung und Bildung am Stück mit Mittagessen zu verankern. Unbestritten ist das Kita-Zukunftsgesetz ein Meilenstein auf dem Weg zur frühkindlichen Bildung!

Auch für Erzieherinnen und Erzieher bietet das Gesetz konkrete Vorteile: Zeit für Leitungsaufgaben, Zeit für die Anleitung von Auszubildenden & Studierenden, mehr Personal für besondere Aufgaben sowie eine feste Verankerung von Fortbildungskosten in die Personalkostenzuteilung des Landes.

Am 22. Juni 2018 sprach Frau Helga Lerch im Landtag über einen Antrag der AfD-Fraktion. Dieser sah vor, dass in den Schulen die Wiederholung einer Klausur erst dann möglich wird, wenn 50% der Lerngruppe ein "ausreichendes" Ergebnis erzielen. Bislang liegt die Grenze nach §53 V SchulO RLP bei einem Drittel der Schüler einer Klasse. Frau Lerch spricht sich gegen die Erhöhung dieser Messlatte aus, da damit die Chance verringert wird, dass Schüler eine zweite Chance erhalten, um ihre Ergebnisse und damit ihre Leistungen zu verbessern.

In der Plenarsitzung vom 21. Juni 2018 verabschiedeten alle Fraktionen des Landtags von RLP einen Antrag zur Bekämpfung von Antisemitismus. Frau Lerch machte in ihrer Rede nicht nur auf den offenen, sondern auch auf den verstecken Antisemitismus aufmerksam. Sie begrüßt daher die Berufung eines Antisemitismus-Beauftragten, die Unterstützung der Landesregierung für die Bewerbung der Städte Speyer, Worms und Mainz, die sich als SchUM-Städte um eine Anerkennung als UNESCO-Weltkulturerbe beworben haben und die langjährigen und intensiven Bemühungen der Landeszentrale für politische Bildung sowie der Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen, der Kirchen und der Bürgerinnen und Bürger, die sich um eine aktive Gedenkkultur in unserem Land verdient machen.

In Ihrer Plenarrede vom 25. Mai 2018 sprach Helga Lerch über historischen Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz und darüber, wie die Demokratie auch in der Zukunft weiterentwickelt werden kann. Dabei sprach Sie sich im Namen der FDP-Fraktion für ein landesweites Konzept aus, das Orte der Demokratie noch stärker erfahrbar machen soll. Zukünftig möchte Sie sich nicht nur für die Transparenz des Landtags einsetzen, sondern sich auch für ein Wahlrecht auf kommunaler Ebene mit 16 Jahren einsetzen. Abschließend mahnte Sie, die Demokratie nicht als Selbstläufer hinzunehmen, sondern sich für ihre Ausgestaltung und Weiterentwicklung einzusetzen.

In seiner Plenarsitzung am 23. Mai 2018 debattierte der Landtag von Rheinland-Pfalz über einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur öffentlichen Information und Aufklärung über die Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit ungeborener Kinder. Frau Lerch sprach sich für die Koalitionsfraktionen gegen den Entwurf aus. Die aktuelle Gesetzesgrundlage sei ausreichend und bedürfe keiner weiteren Ausgestaltung durch ein Landesgesetz. Das Bundesgesetz formuliere an die entsprechenden Institutionen bereits einen ausreichenden Aufgabenkatalog. Entgegen dem Entwurf der AfD-Fraktion solle weniger auf breite Werbekampagnen und mehr auf individuelle Beratungen gesetzt werden.