Sonstiges aus dem Landtag
Sa
09
Mai
2026
Neustart der FDP

Die Botschaft war klar: Ein „Weiter so“ wäre der falsche Weg. Und noch etwas wurde beim heutigen Landesparteitag der FDP Rheinland-Pfalz klar formuliert: Die „Ampel“ kann für die Liberalen nicht der richtige Weg sein – weder in Berlin noch in Mainz!
Mit Stefan Thoma wählten die Delegierten einen Landesvorsitzenden, der die Partei wieder in einer Richtung sehen will, die ihre verlorengegangene Wählerschaft zuletzt schmerzlich vermisst hatte. Fernab plakativer Formulierungen skizzierte er in seiner Vorstellung den Weg, den er mit dem neu gewählten Team gehen will.
Und diesen Weg gehe ich gerne mit ihm – vertritt er doch gerade in der Bildungspolitik das, wofür ich in meiner Zeit als Landtagsabgeordnete eingetreten war. Und das lässt sich nun mal mit SPD und Grünen nicht umsetzen, die beide ein gestörtes Verhältnis zu dem Begriff „Leistung“ haben.
Mi
31
Dez
2025
Gute Vorsätze für 2026

An der Schwelle zu einem neuen Jahr taucht unweigerlich die Frage nach den „guten Vorsätzen“ auf. Was meine politische Arbeit angeht, so fällt mir die Antwort leicht. Ich will den Bürgerinnen und Bürgern auch weiterhin „reinen Wein einschenken“.
Ich erinnere mich noch gut an meine Anfänge in der FDP. Da kam man mit den Menschen an Wahlständen ins Gespräch. Das gilt auch heute noch. Und Werbefirmen kreieren für diese Wahlstände mehr oder minder sinnvolle Werbeartikel, mit denen sich die politischen Botschaften besser ans Wahlvolk bringen lassen sollen. Damals – 1976 – hatte der FDP-Verband meines späteren Ehemannes einen ungewöhnlichen Wahlstand aufgebaut – mit Weinausschank! Und den guten Tropfen gab es in Probiergläschen mit dem Aufdruck „Wir schenken reinen Wein ein“. Die Gläschen haben wir noch heute. Und nach dem aufgedruckten Motto betreibe ich bis heute Politik.
Ich finde Ehrlichkeit wichtiger als bloße Versprechen. Das mag unpopulär sein – aber es ist und bleibt mein Politikverständnis!
Mi
24
Dez
2025
Wunschdenken

Weihnachten ist eine Zeit zur Erfüllung von Wünschen. Und die finden sich dann auf einem mehr oder minder langen Wunschzettel. Auch an „die Politik“ werden solche Wünsche herangetragen. „Die Politik“ – das sind aber auch nur Menschen. Und denen geht es wie jedem – die Erfüllung der Wünsche kostet in der Regel Geld. Und wenn im Geldbeutel nur eine begrenzte Menge Summe vorhanden ist, können eben nicht alle Wünsche – wie berechtigt sie im Einzelfall auch sein mögen – erfüllt werden. Denn noch ist der Goldesel in diesem Beitrag nicht real – er ist AI-generiert. In der Realität löst dies bei vielen Wählerinnen und Wählern Frust und Ärger aus.
Mein Wunsch – nicht nur zu Weihnachten – ist ohne Geld zu erfüllen: etwas mehr Verständnis für die politisch Verantwortlichen, die sich im Rahmen des für sie Mach-baren ehrlich bemühen. Wir sind eben nicht „die da oben“, denen jedes Gespür für die Nöte der Menschen abgeht. Und das beanspruche ich nicht nur für mich …
So
10
Aug
2025
Atomwaffen – Abschreckung oder Risiko?

In diesen Tagen jährt sich zum 80. Mal der Abwurf von Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Ob der Einsatz dieser Superwaffen kriegs-entscheidend war, ist bis heute strittig. Unstrittig ist die Zahl der Todesopfer, die diese Aktionen kosteten.
Zehn Jahre später besann sich die US-Politik auf die Möglichkeiten der zivilen Nutzung der Energie, die bei der Kernspaltung freigesetzt wird. Sogar mit einer Briefmarke wurde das Programm „Atoms for peace“ gefeiert. Doch die militärische Nutzung dieser Energie wurde nicht zurückgeschraubt. Im Gegenteil – die Zahl der Staaten, die über Atomwaffen verfügen oder deren Besitz anstreben, hat zugenommen.
Und wenn man über den Wertekanon der Führer der Staaten nachdenkt, die die Verfügungsgewalt über Atomwaffen innehaben, kommen wohl nicht nur mir Zweifel daran, ob das „Gleichgewicht des Schreckens“ dauerhaften Bestand haben wird …
Fr
18
Jul
2025
Mehrwertsteuer-Wahnsinn

Wenn wir entspannt in einem Café sitzen und einen Milchkaffee oder Latte Macchiato genießen, zaubert uns dieser Moment ein Lächeln ins Gesicht. Dem Gastronomen eher nicht – denn er muss dabei unterschiedliche Mehrwertsteuersätze berücksichtigen. Für Kaffeegetränke mit einem Milchanteil von mehr als 75 % gilt nämlich ein Satz von 7 % liegt der Milchanteil niedriger, sind 19 % in Ansatz zu bringen. Grund: Milch ist ein Grundnahrungsmittel – und für die gilt nun einmal der niedrigere Mehrwertsteuersatz.
Bei einem solchen Bürokratie-Wahnsinn kann einem schon mal das Lachen im Halse stecken bleiben …
Mi
26
Feb
2025
Bremer Erfahrungen

Es scheint auf den ersten Blick nicht in das Ensemble historischer Gebäude rund um den Bremer Markt zu passen – das Zuhause der Bremer Bürgerschaft. Doch bei meinem Aufenthalt in der Stadt weckte es meine Neugier – nicht zuletzt weil ich die Möglichkeit hatte, eine Sitzung dieses Landesparlaments live zu erleben. Die Thematik „Stärkung der beruflichen Qualifizierung“ war hochaktuell.
In den Diskussionsbeiträgen klangen immer wieder persönliche Erfahrungen der Rednerinnen und Redner durch. Kein Wunder – sind doch die Abgeordneten in Bremen Teilzeit-Politiker und gehen noch einem normalen Beruf nach. In dem flächenmäßig kleinen Stadtstaat lässt sich das auch problemlos machen. Und es führt dazu, dass die Mandatsträger weit näher an den Themen dran sind als in anderen Bundesländern. Wie meinte doch die freundliche Mitarbeiterin der Landtagsverwaltung so treffend „Wir in Bremen sind eben in manchem etwas anders!“.
Sa
03
Aug
2024
Ökumene an der Autobahn

Auch in diesem Jahr war Ostfriesland wieder unser Urlaubsziel. Und wer – wie auch wir – dieses Ziel mit dem Auto ansteuert, kennt die als „Friesenspieß“ bezeichnete Autobahn A 31. Dort befindet sich am Rastplatz „Heseper Moor“ eine ungewöhnliche Autobahnkirche. 2000 wurde das im Emsländer Stil errichtete Gotteshaus geweiht. Es ist ein ökumenisches Projekt der drei im Nordwesten Deutschlands wichtigen christlichen Glaubens-gemeinschaften. Schon früh konnte dort der Protestantismus Fuß fassen. – dies aber in zwei Varianten. Und Lutheraner und Reformierte sind sich durchaus nicht immer wohlgesonnen. Umso erfreulicher ist dieses unvermutete steingewordene Zeugnis der Ökumene an einem noch dazu ungewöhnlichen Ort.
Mi
31
Jul
2024
Trauer in Greetsiel

Seit Jahren sind sie ein einprägsames Bild unseres Urlaubs in Greetsiel – die Krabben-kutter im Sielhafen. Heute hätten wir zum ersten Mal Gelegenheit gehabt, den Kutter-Korso mitzuerleben. Das bei Groß und Klein so beliebte Ereignis wurde allerdings von den Kapitänen abgesagt. Mitte Juni war einer ihrer Berufskollegen über Bord gegangen. Auf dramatische Weise hatte die Nordsee ihren Schrecken als „Mordsee“ wieder einmal allen vor Augen geführt.
Angesichts dieses tragischen Todesfalls war den ortsansässigen Kutterkapitänen nicht danach zumute, ihre Schiffe bunt zu flaggen und Touristen zu ihren Fanggründen zu schippern. In einer Zeit, in der tradierte Werte immer weniger gelebt werden, empfanden wir dies als ein starkes Zeichen!
Di
09
Jul
2024
Mehr als ein Spielplatz

Seit Monaten beäugten mein Mann und ich, was sich am Standort des seit 1974 in unserer Nähe existierenden Spiel-platzes tat. Statt eines klassischen Spielplatzes sollte dort eine generationenübergreifende Spiel- und Parkanlage entstehen.
Heute dann die feierliche Eröffnung. Und ich darf sagen: die Stadt Ingelheim hat hier etwas geschaffen, das Alt und Jung in ansprechendem Ambiente vielfältige Möglichkeiten zur Betätigung bietet. Sei es kindliches Austoben oder Geräte für seniorengerechte Fitness-Übungen. Auf barrierefreien Zugang wurde ebenso geachtet wie auf Sitzgelegenheiten zum Relaxen.
Bleibt nur zu hoffen, dass dieser familienfreundliche kleine Park nicht der blinden Zerstörungswut hirnloser Chaoten zum Opfer fällt …
Mo
04
Mär
2024
Vom Deutschland-Ticket überzeugt

Gestern kamen mein Mann und ich von unserem Aufenthalt in Leer/Ostfriesland zurück. Und unser Umfeld wollte natürlich wissen, wie es war – vor allem aber wie die Fahrt war. Unsere Antwort löste reihum Erstaunen aus. Denn wir berichteten von einer stress- und staufreien Fahrt – allerdings mit der Bahn! Das Deutschland-Ticket hatte uns dies ermöglicht. Und noch größeres Staunen ernteten wir mit dem Hinweis, dass wir pünktlich am Zielort und auch wieder daheim angekommen waren.
Vielleicht sollten all die notorischen ÖPNV-Ver-weigerer einmal den Selbstversuch wagen und sich mit Bussen und Bahnen von A nach B begeben – zumindest da, wo dies möglich ist. Und auch ein Herr Weselsky wird mir die Freude an meinem 49-Euro-Ticket nicht vermiesen …
